Neues Bündnis "Nordgruppe Ukraine" | Von Wolfgang Effenberger

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds? 

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine.

Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse "Nordgruppe Ukraine" ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums. „Dies wird die industriellen und technologischen Kapazitäten der Ukraine sowie das Potenzial der europäischen Verteidigungsindustrie stärken“(1), heißt es in der Erklärung weiter. Nach dem Treffen einigten sich die Verteidigungsminister der Nordischen Gruppe, darauf, "keine Friedensgespräche ohne die Ukraine" zuzulassen.

„Ich bin meinem Freund, dem dänischen Verteidigungsminister, für seine Führung und Gastfreundschaft dankbar“, wird der ukrainische Verteidigungsminister Umerov zitiert. Das nächste Treffen der Gruppe soll in der Ukraine stattfinden. Da wird es dann wohl um die Aufrüstung ukrainischer Kampfbrigaden mit schwerem Gerät gehen.

Die Gründung des Bündnisses erfolgte genau zwei Monate vor der möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Oval Office, der die Unterstützung der USA für die Ukraine in Frage stellt. Anscheinend sind Deutschland, die Niederlande, Polen und Großbritannien nicht an einer friedlichen Lösung interessiert und wollen den Konflikt ohne die USA weiterführen – auf Kosten ihrer Nationen. Warum?

Eine neue "europäische Sicherheitsarchitektur"?

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird unter der Leitung der Bundesrepublik Deutschland – und im Geist des von Olaf Scholz am 16. Februar 2024 abgeschlossenen und vorläufig auf 10 Jahre festgelegten deutsch-ukrainischen Sicherheitspakts – gemeinsam mit elf weiteren Staaten und der Ukraine die sogenannte "Northern Group" – eine Teilgruppe innerhalb der NATO – erneuert. Zunächst sollen diese zwei Länder – angeführt von Deutschland – zusätzliche Kriegsunterstützung für die Ukraine vorbereiten. Doch darüber hinaus wird auch über eine „Kriegsallianz“ – ohne USA – nachgedacht. Somit scheint eine Art EU-NATO nicht mehr ausgeschlossen zu sein. Das macht vor allem vor dem Hintergrund Sinn, dass sich die ab 20. Januar 2025 im Amt befindende Trump-Administration militärisch und auch finanziell aus Europa zurückziehen will. Die USA unter Trump werden sich voll auf China, den pazifischen Raum und auf sein Traum vom "America Great Again" konzentrieren. Trumps Drohung vom 30. November 2024 auf X muss von Russland und China als Kampfansage verstanden werden:

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