apolut: Tagesdosis

Nord-Korea rettet Russland

Wieder einmal soll das kleine Land am Ende Asiens dem großen Russland aus der Patsche helfen? Wie wahrscheinlich ist, dass der südkoreanische Geheimdienst Informationen hat, die sonst kein Land vorweisen kann? Geht es dabei um Erkenntnisse oder vielmehr um Interessen?

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Vermutungen

Schon einmal hatte der südkoreanische Geheimdienst (NIS) mit überraschenden Meldungen aufgewartet. So soll Nordkorea „seit September [2023] 6700 Container an Russland“(1) geliefert haben. „Darin könnte vor allem Munition für den Ukraine-Krieg gewesen sein“(2). Inzwischen wird gar „von rund acht Millionen Stück Munition“(3) gesprochen. Das ist eine ganze Menge, wenn man bedenkt, dass die westliche Rüstungsindustrie Jahre braucht für deren Produktion.

Zu Beginn dieses Jahres hatte „die Regierung in Prag nach eigenen Angaben 800.000 Schuss … 122- und 155-Millimeter-Artilleriegranaten auf dem Weltmarkt aufgetrieben“(4). Bisher konnte nur ein Bruchteil der angestrebten Menge an die Ukraine ausgeliefert werden. „Bis Ende 2025 sollen es zwei Millionen sein“ (5). Diese Beispiele zeigen, wie schwierig schon die Beschaffung einer um einiges kleineren Menge selbst für solche Akteure ist, die finanziell und industriell besser ausgestattet sind als Nordkorea.

Nun ist das Land nicht gerade als industrielles Schwergewicht bekannt, das mit Rüstungsschmieden ausgestattet ist, die denen des Westens vergleichbar sind. Wenn selbst für den Westen die Beschaffung von einer Million Granaten schon eine Herausforderung ist, wie schwierig dürfte es dann für ein Land sein unter den Bedingungen von Nordkorea. Sicherlich kann eine solche Menge Munition über die Jahre auf Halde produziert werden. Es kann auch ohne weiteres sein, dass das Land sich einen solchen Vorrat angelegt hat. Aber auch das hat dann gute Gründe.

Da die Informationen über militärische Angelegenheiten überall streng gehütet werden, können hier nur Vermutungen auf der Grundlage der Gegebenheiten angestellt werden. Eine davon besteht darin, dass sich Nordkorea weiterhin im Kriegszustand mit dem Süden und sich zunehmender Bedrohung durch diesen sowie durch die Amerikaner ausgesetzt sieht. Eine weitere Entscheidungsgrundlage besteht in der Ungewissheit, aufgrund der gegen das Land verhängten Sanktionen über einen gesicherten Zugang zum notwendigen Material für seine Rüstungsindustrie zu verfügen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/nordkorea-rettet-russland-von-ruediger-rauls

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Freunde in der Not: die Opfer des US-Systems schicken sich an, eine neue Weltordnung zu errichten. Das ist ein Ereignis von historischer Tragweite.

Nein.

Es ist keine Jubelstimmung in Kasan, einer pulsierenden russischen Metropole, etwa 900 Kilometer östlich der Hauptstadt Moskau. Da sitzen an einem riesigen runden Tisch Delegationen der BRICS-Staaten. Hier spricht der Präsident der Republik Südafrika, Cyril Ramaphosa: „Wir müssen das ganze Potential unserer Wirtschaftspartnerschaft ausschöpfen, um eine nachhaltige Entwicklung für alle Menschen zu gewährleisten.“ Die Worte sind im Raum, jede Silbe wird betont, und mit Nachdruck ergänzt Ramaphosa: „Und nicht etwa nur für einige wenige Menschen.“ <1>

... hier weiterlesen: https://apolut.net/brics-gipfel-in-kasan-aufbruch-in-eine-gerechtere-welt-hermann-ploppa

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Norwegens 180 Grad digitale Wende.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Norwegen ist seit Beginn des digitalen Zeitalters ganz nach vorne geprescht, folgte der Vision einer bargeldlosen und digitalisierten Gesellschaft und gilt in diesem Bereich als eines der fortschrittlichsten Länder Europas. Inzwischen hat man dort die Schattenseiten und Gefahren erkannt und macht eine Kehrtwende.

Mit einer bemerkenswerten Gesetzesänderung hat die norwegische Regierung vor einer Woche die Rechte der Bürger auf ein analoges Leben und auf Bargeldzahlungen wieder gestärkt. Mit dem neuen Gesetz werden die überall in Norwegen in den Geschäften und an den Kassen angebrachten Hinweise "Kein Bargeld akzeptiert" oder "Nur Kartenzahlung" illegal. Das ist nicht nur eine Abkehr vom totalen Vertrauen auf digitale Zahlungen, sondern auch ein bemerkenswerter gesellschaftlicher Wandel.

Schattenseiten der bargeldlosen Gesellschaft

Auch in Deutschland gilt es nicht mehr als Verschwörungstheorie, dass es nicht sein kann, dass die Wahrnehmung von Grundrechten, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Nutzung öffentlicher Infrastruktur (Bahn, Post, medizinische Versorgung) davon abhängig ist, dass der Mensch Internet hat, ein Smartphone bei sich trägt, eine bestimmte App installiert hat und auch genau weiß, wie man mit all dem umgeht.

Dieser von mächtigen Finanz- und Wirtschaftsinteressen der Gesellschaft aufgezwungene Digitalzwang bedeutet eine handfeste Benachteiligung bis hin zum kompletten Ausschluss großer gesellschaftlicher Minderheiten von öffentlichen Dienstleistungen. Dies betrifft nicht nur alte, kranke oder sehbehinderte Menschen, die die Technik nicht nutzen können, sondern auch Personen, die mit den entsprechenden Techniken einfach nicht umgehen können, oder auch arme Menschen, deren Geld für so was nicht reicht. Aber es trifft sogar technikaffine Menschen, die sich gut auskennen, die aber nicht ständig persönliche Verhaltensdaten in alle Welt senden oder wahllos neue Apps auf ihren Geräten installieren müssen wollen, um nicht vom öffentlichen Leben und den notwendigen Dienstleistungen ausgeschlossen zu sein.

Für die privaten Dienstleister ist die Digitalisierung eine Goldgrube, denn die Einsparungen durch den Wegfall von Büromieten und Arbeitsplätzen sind enorm. In der schönen neuen digitalen Welt gibt es keine freundliche Dame oder netten Herrn in einem Büro im nächsten Städtchen, wo der analoge Mensch bisher anrufen oder vorbeigehen konnte, um Rat oder Auskunft zu erhalten. Selbst die angegebene Telefonnummer, die so manche im digitalen Sumpf verlorene Seele verzweifelt anruft, wird von einem Computer beantwortet, der darauf programmiert ist, den Kunden hinzuhalten und schließlich unverrichteter Dinge aus der Leitung zu werfen mit der Aufforderung, doch auf der firmeneigenen Internetseite eine Lösung für sein Problem zu finden. Der Grund: Auch diese sogenannten "Auskunftszentralen" der Anbieter sind zwecks Gewinnmaximierung total unterbesetzt...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/rueckkehr-zum-bargeld-und-zur-analogen-welt-von-rainer-rupp

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Bildquelle: VarnakovR / shutterstock

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Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Anlässlich des Konflikts in der Ukraine wird das Schreckgespenst eines Atomkriegs an die Wand gemalt. Wie realistisch ist die Annahme, dass es einen geben wird und würde die Welt dann wirklich untergehen?

In unserem Bewusstsein wurde verankert, dass die radioaktiven Produkte von Atomexplosionen Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende benötigen, bis sie zur Unschädlichkeit abgebaut sind. Das trifft wahrscheinlich zu. „Wahrscheinlich“ deswegen, weil der praktische Nachweis für diese Hypothese auch erst nach Ablauf dieser Zeitspannen festgestellt werden kann. Aber wie ist es mit all den anderen Horrorprognosen, die uns um den möglichen Ausbruch eines Atomkriegs und seiner Folgen serviert werden? Betrachten wir dazu, was wir aus den bis heute stattgefundenen Explosionen von Atombomben an gesichertem Wissen erhalten können.

Nach der Zündung der ersten Atombombe in der Wüste von Nevada wurden die nächsten zwei auf Menschen in Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Bereits während meiner Schulzeit habe ich mich gefragt, was denn aus der Umgebung dieser zwei Atombombenabwürfe geworden ist. Mit den Angaben zu den „Halbwertzeiten“ entstand der Eindruck, dass diese Gebiete innerhalb der nächsten Jahrhunderte unbewohnbar sein müssten, wegen der radioaktiven Verschmutzung. Dann, später, konnte ich lernen, dass beide Orte wieder aufgebaut und bewohnt sind. Nur noch Museen erinnern an dieses exemplarische Verbrechen. Da muss die Frage aufkommen: Warum ist das so?

Hiroshima, Nagasaki, Dresden und Tokyo

Betrachten wir zunächst die direkten Folgen. Hiroshima: Insgesamt starben bei dem Abwurf samt den Spätfolgen bis 1946 unterschiedlichen Schätzungen zufolge 90.000 bis 166.000 Menschen. Nagasaki: Etwa 30 Prozent der Bevölkerung wohnten 2000 Meter oder weniger vom Bodennullpunkt entfernt. Im Innenstadtbereich starben sofort etwa 22.000 Menschen und von den 42.000 Verletzten starben weitere 17.000 innerhalb der nächsten vier Monate. Nach anderen Quellen gab es insgesamt sogar 70.000 bis 80.000 Tote und 74.909 Verletzte. Weil es sich um ein Verbrechen der USA handelt muss davon ausgegangen werden, dass die Anzahl der Opfer in den Publikationen herunter gefälscht worden sind, vor allem in Wikipedia. So krass, wie man es mit den Todesopfern in Dresden gemacht hat, konnte aber hier nicht vorgegangen werden. Die Wahrheit ist nämlich, dass allein in Dresden mit mehr als 250.000 Toten mehr Menschen ermordet worden sind, als in Hiroshima und Nagasaki zusammen. Ohne Atombombe.

Die Fokussierung auf das Atombombenmassaker verbannt auch eine andere Untat und ihre Zahl an Toten in das Reich des Vergessens. Tokyo. Dort haben die USA perfide geplant mit Bomben einen Feuerring um die Innenstadt gelegt, dem niemand lebend entkommen konnte. 1932 betrug die Einwohnerzahl Tokyos etwa fünf Millionen. Wieviele davon bei den amerikanischen Bombardements 1945 umgekommen sind, wird bis heute kontrovers diskutiert. Realistische Schätzungen bewegen sich zwischen 500.000 und mehr als einer Million. Ohne den Einsatz von Atombomben. Mit diesen Ausführungen zeige ich auf, dass es keiner Atombomben bedarf, um Millionen Zivilisten in Städten umzubringen. Wir Deutsche sollten das wissen und die Einwohner von Gaza haben einen Vorgeschmack davon bekommen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-gross-sind-die-gefahren-eines-atomkriegs-von-peter-haisenko

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 22. Oktober 2024 bei anderweltonline.com

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Bildquelle: kristi kuqali / shutterstock

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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Würde sich jeder ein neues Auto kaufen und zu Fuß gehen, würden sich auf der einen Seite die drohende Arbeitslosigkeit, überdurchschnittlich viele Insolvenzen, die Rezession, die Treibstoffverteuerung und damit Inflation in allen Lebensbereichen und Wirtschaftssegmenten abwenden, und auf der anderen Seite die Umwelt besser schützen lassen. Nur, Herr Habeck, so funktioniert Wirtschaft leider nicht! In einem Kinderbuch über das Schlaraffenland könnten die Aktivitäten eines traumtänzerischen, liebenswerten Wirtschaftsministers derart geschildert werden. Die Realität sieht leider anders aus, wie Sie eventuell schon bemerkt haben. Wenn „bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren“ und zu verkaufen, Herr Habeck, dann kommt es sehr wohl zu Insolvenzwellen – nachzulesen im „1 x 1 der Wirtschaft“. Damit es nicht zu einer Insolvenz eines Unternehmens kommt, wird ein Unternehmen diverse Maßnahmen zur Krisenbewältigung wie zum Beispiel Personalabbau oder Verlagerung der Produktion ins Ausland mit günstigeren Energie- und Arbeitskosten in Betracht ziehen. Das geschieht gerade.

Die Wirtschaftskrise in Deutschland ist in erster Linie hausgemacht. Das dafür zuständige „Haus“ ist das Wirtschaftsministerium, dem der Kinderbuchautor Robert Habeck vorsitzt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wirtschaftsvernichtungspolitik-am-ehemaligen-wirtschaftsstandort-deutschland-von-uwe-froschauer

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Westliche Werte

In Moldawien war die „Operation Wahlmanipulation“ offenbar erfolgreich

Nachdem es so schien, als habe sich eine Mehrheit der Moldawier im Referendum gegen den EU-Beitritt ausgesprochen, wandte sich das Blatt während der Auszählung der letzten 10 Prozent der Stimmen und nun scheint es eine hauchdünne Mehrheit für den EU-Beitritt zu geben.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

In der Nacht auf Montag meldete die moldawische Wahlkommission, dass nach Auszählung von 90,04 Prozent der beim Referendum über den EU-Beitritt des Landes abgegebenen Stimmen 53,8 Prozent der Wähler gegen den EU-Beitritt gestimmt haben. Während der Auszählung der letzten knapp zehn Prozent der Stimmen scheint sich das Blatt aber gewendet zu haben und am Montagnachmittag wurde gemeldet, dass nach Auszählung von 98,6 Prozent der Stimmen eine hauchdünne Mehrheit von 50,27 Prozent für den EU-Beitritt gestimmt hat. In Zahlen ausgedrückt waren demnach 740.725 Wähler dafür und 732.891 dagegen.

Natürlich wird sofort von Wahlfälschung gesprochen, wenn sich ein Wahlergebnis bei der Auszählung der letzten zehn Prozent der Stimmen so verschiebt, aber ich vermute, dass dabei nicht einmal betrogen werden musste, sondern dass hier die von der pro-westlichen Regierung vor der Wahl eingeleiteten Maßnahmen zur Manipulation der Wahlergebnisse ausgereicht haben.

Warum die Stimmen der Exil-Moldawier entscheidend sind

Es gibt 3,5 Millionen Moldawier, allerdings hat wegen der extremen Armut etwa eine Million Menschen das Land verlassen. Etwa die Hälfte der Auswanderer ist nach Russland gegangen, die andere Hälfte in den Westen. Natürlich wählen die Exil-Moldawier mehrheitlich entsprechend des Landes, in das sie ausgewandert sind. Die Exil-Moldawier in Europa wählen pro-westlich, die Exil-Moldawier in Russland wählen entgegengesetzt....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wahlmanipulation-in-moldawien-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 21. Oktober 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Dan Morar / shutterstock

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Trotz aller Lippenbekenntnisse, fest an der Seite des Landes zu stehen, mehren sich die Hinweise, dass der politische Westen nach einem Ausstieg aus dem Krieg sucht. Ist das auch der Hintergrund des Treffens mit US-Präsident Biden in Berlin gewesen?

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Stürme

Seit Wochen nun schon wirbelt der ukrainische Präsident Selenskyj den Westen mit seinem Plan für den Sieg über Russland durcheinander. Besonders die anfängliche Geheimniskrämerei weckte Hoffnung auf frischen Wind in der aussichtslosen Lage der Ukraine an der Front im Donbass und dem fehlgeschlagenen Abenteuer im Kusker Gebiet. Selenskyj klapperte die Türen der Regierungssitze ab von Washington bis Brüssel und ging mit seinem Plan auch in den europäischen Hauptstädten hausieren.

Nach den ersten Veröffentlichungen von Teilen des ukrainischen Plans waren die Reaktionen unterschiedlich. Im Vordergrund stand die schon lange von Selenksyj gestellte Forderung, die Tiefe Russlands mit den vom Westen gelieferten Waffen angreifen zu dürfen. Also eigentlich wenig Neues. Besonders die baltischen Giftzwerge waren begeistert, Zurückhaltung herrschten dagegen in Berlin und Washington.

Aber mit diesem Plan nährte Kiew den Spaltpilz, unter dem die Geschlossenheit der NATO in der Reichweitenfrage bisher schon gelitten hatte. Der Plan erweckte den Eindruck in der Öffentlichkeit, dass Selenskyj etwas aus dem Hut zaubern könne, womit man die Russen entweder besiegen oder aber zumindest zu den Bedingungen des Westens an den Verhandlungstisch zwingen könnte. Jedenfalls wurde dieser Plan immer mehr zum Thema unter den NATO-Staaten und deren medialer Öffentlichkeit. Der Druck stieg, auch die Meinungsverschiedenheiten.

Aber bei Präsident Biden bekam Selenskyj keine Unterstützung für diesen Plan, der zum Sieg über Russland hätte führen sollen. Den Amerikanern war das Risiko zu groß, in einen Krieg mit Moskau verwickelt zu werden. Das sagte man nicht so deutlich, stattdessen argumentierte man militärisch. Der Einsatz von US-Waffen in der Tiefe Russlands würde keine strategische Wende bringen, vielmehr stiegen nur die Risiken...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/stiller-abschied-von-der-ukraine-von-ruediger-rauls

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Bildquelle: NDanko / shutterstock

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Ein Kommentar von Roberto De Lapuente.

Die Landesmedienanstalten haben ganz besonders die Alternativmedien im Blick — sie sind dabei Ausdruck eines Obrigkeitsstaates, der keine Kritik verträgt.

Wenn es die Landesmedienanstalten nicht gäbe, müsste der Staat sie sich erfinden. Nun ja, ein bisschen so ist es wohl gewesen, als man die Landesmedienanstalten mit neuen Befugnissen ausstattete. Privatmedien sollten sie künftig ins Visier nehmen und deren Arbeit prüfen — es sei denn, sie verabschiedeten sich in den Presserat. Dann wäre der für sie zuständig. Öffentlich-rechtliche Anstalten sind ohnehin nicht die Angelegenheit der Landesmedienanstalten. Darum kümmert sich der Rundfunkrat — oder unterlässt es, ganz wie er will. Landesmedienanstalten und öffentlich-rechtliche Anstalten haben den gleichen Finanzier. Wir kommen noch darauf zurück.

Wen trifft es also, wer muss sich mit den Landesmedienanstalten auseinandersetzen? Richtig, die Alternativmedien! Multipolar traf es erst neulich. Dem Onlinemagazin von Paul Schreyer und Stefan Korinth flatterten just einige Beanstandungen ins Haus, als man sich als streitbares Medium etablierte — „streitbar“, weil man die Herausgabe der Protokolle des Robert Koch-Instituts (RKI) erstritt. Peinlich für große Medienhäuser war das allemal, sie versuchten es gar nicht erst. Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen suchte dann vier Verfehlungen von Multipolar heraus, die kaum nachvollziehbar erscheinen. Wenn Multipolar darauf eingeht und dem Verlangen der zuständigen Landesmedienanstalt nachgibt, erhält das Magazin vermutlich ein finales Schreiben wie jenes, das neulich der Publizist Rob Kenius erhielt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/staatsfern-und-doch-so-nah-von-roberto-de-lapuente

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Baerbock und die zivilen menschlichen Ziele in Gaza

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Es hat ein paar Tage gedauert bis Annalena Baerbock von der vernichtenden Wirkung ihrer Rede am 10. Oktober im Bundestag eingeholt wurde. In der Rede zum Jahrestag des Hamas-Überfalls auf die israelische Besatzungsmacht gedachte Deutschlands intelligenteste Außenministerin aller Zeiten den auf 1200 geschätzten israelischen Todesopfern. Auch den von Hamas verschleppten israelischen Geiseln galt ihr eher theatralisches Mitgefühl, wobei sie allerdings nicht erwähnte, dass die Hamas ihre israelischen Geiseln gegen Tausende Palästinenser in israelischen Gefängnissen austauschen wollte, wie in der Vergangenheit wiederholt geschehen.

Ansonst war Baerbocks Rede mit den im Zusammenhang mit Israel bis zum Überdruss bekannten, leeren Phrasen prall gefüllt. Und dazu gehörte auch die wiederholt Erwähnung, dass „Israels Sicherheit“ angeblichen „deutsche Staatsraison“ ist.

Hier zwei Beispiele[i] aus der Rede, wiedergegeben im „Plenarprotokoll 20/191, Stenografischer Bericht der 191. Sitzung des Deutschen Bundestags, in Berlin, Donnerstag, den 10. Oktober 2024 (https://dserver.bundestag.de/btp/20/20191.pdf#P.24791) Der Link führt direkt zur Rede von Baerbock.

„Israels Sicherheit ist Teil unserer deutschen Staatsräson. Wir gemeinsam – wir als Bundesrepublik Deutschland, wir als Bundesregierung, ich als Außenministerin, wir als Parlament, die demokratische Mitte, Sie als Parlamentarierinnen und Parlamentarier – haben das immer wieder deutlich gemacht“. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP.)

Oder:

„Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson, unabhängig davon, wer Deutschland regiert, unabhängig davon, wer Außenpolitik macht.“ (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP.)

Allerdings hängt der Begriff „Staatsraison“ haltlos im politischen Raum, denn keiner weiß, was Staatsraison wirklich ist. Es gibt nicht einmal einen Beschluss des Deutschen Bundestags, der den Begriff definieren würde, den viele so vollmundig benutzen.

Angeblich soll die Formel irgendwann mal Kanzlerin Angela Merkel über die Lippen gekommen sein, wonach sie prompt von pro-zionistischen Kreisen instrumentalisiert und sofort gegen zweifelnde Fragen mit Anti-Semitismus Verdächtigungen wehrhaft abgeschirmt wurde. Hier folgt ein Versuch, den Begriff und die Politik drumherum einzuordnen:

Die Staatsräson, abgeleitet aus dem Französischen „raison d’état“, ist ein Überbleibsel autokratischer Regierungsformen hauptsächlich aus der Feudalzeit. Sie bezieht sich im Allgemeinen auf die Idee, dass der Staat, also der Herrscher in bestimmten Situationen Maßnahmen ergreifen kann, die aus Sicht der herrschenden Moral problematisch sind oder gegen geltendes Recht verstoßen, aber aus Sicht des Herrschers notwendig für das Überleben seines Staates, bzw. seiner Herrschaft ist.

Dieses Konzept hat ihn früheren Jahrzehnten zu teils hoch sophistischen, politischen und juristischen Streitigkeiten geführt. In jüngeren Zeiten und unter demokratischeren Staatsformen steht der Staat vor allem in der Verantwortung, die Interessen seiner Bürger zu schützen. Der Schutz der Bürger und ihrer Interessen hat demnach – zumindest in den Gesetzestexten Vorrang vor dem Schutz der staatlichen Institutionen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/rechtfertigung-von-kriegsverbrechen-als-deutsche-staatsraison-von-rainer-rupp

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Der US-Präsident besucht seine Kolonie

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Ursprünglich hatte sich US-Präsident Joseph (Joe) Biden für den 10. bis 13. Oktober in Berlin und Ramstein angesagt,[1] den Besuch jedoch kurzfristig verschoben, angeblich wegen des in Florida erwarteten Hurrikans Milton. Nun wurde bekannt, dass Biden seinen Abschiedsbesuch am 17. und 18. Oktober nachzuholen gedenkt.[2] Wie das Weiße Haus bei der ersten Ankündigung mitteilte, beabsichtigte er, führende deutsche Politiker zu treffen, um

„die enge Verbindung der Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“.

Des Weiteren hieß es, Biden wolle

„das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und gegen Antisemitismus und Hass bekräftigen“, die „unverbrüchlichen zwischenmenschlichen Verbindungen unserer Länder stärken“ und „für die Kooperation in Wirtschaft, Handel und Technologie werben“.

Außerdem wolle er Deutschland seine Anerkennung für die Unterstützung der Ukraine in ihrer Abwehr der russischen Aggression, für die Aufnahme der US-Militärangehörigen und für den Beitrag zur Sicherheit der Vereinigten Staaten, Deutschlands und des gesamten NATO-Bündnisses aussprechen.[3]

Ein stark reduziertes Programm

Während Biden zuvor noch an einem Gipfel-Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf der Luftwaffenbasis Ramstein teilnehmen wollte, wohin die USA führende Politiker aus etwa 50 Staaten eingeladen hatten.[4], ist jetzt nur noch ein stark reduziertes Programm im Gespräch: Ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz. Auch die Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der in Ramstein über seinen bereits in den USA präsentierten „Siegesplan“ sprechen wollte, ist abgesagt worden.

Bis sich zeigte, dass er allmählich dement wird, galt Biden als der maßgebende Realpolitiker des Westens, der das Schicksal der Welt bestimmt. Aber nach seinem Rücktritt von der Kandidatur für die nächste Präsidentschaft hat er nun auch in Deutschland an Glanz verloren, die neue Lichtgestalt ist die von den US-Demokraten als Präsidentschaftskandidatin gegen Donald Trump aufgestellte derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/joe-biden-in-deutschland-von-wolfgang-bittner

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Bildquelle: Prashantrajsingh / shutterstock

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…dank Bundesnetzagentur und REspect! in Deutschland, dank DSA in ganz Europa

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die Ernennung der vom Staat finanzierten Meldestelle REspect! zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ hat nun selbst in Teilen der Mainstream-Presse eine Diskussion über verdeckte staatliche Zensur aufkeimen lassen. Hier soll es darum gehen, was man gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit unternehmen kann. Außerdem will ich die Kritiker in einem wichtigen Punkt korrigieren und besonders auf die Rolle von Militär und Geheimdiensten hinweisen. <1>

Auslöser der Diskussion um verdeckte staatliche Zensur war eine Pressemitteilung <2> der Bundesnetzagentur vom 1.10., in der zu lesen war:

„Die Bundesnetzagentur hat heute den ersten Trusted Flagger, einen vertrauenswürdigen Hinweisgeber, gemäß dem Digital Services Act (DSA) zugelassen. Die Meldestelle REspect! der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim erhielt heute diese Zulassung.“

Wozu das gut ist, wurde auch erklärt:

... hier weiterlesen: https://apolut.net/eine-zensur-findet-statt-von-norbert-haering

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Die NATO will ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen.

Laut Medienberichten will die NATO noch im Oktober ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Das wäre ein eindeutiger Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages, in dem die deutsche Wiedervereinigung geregelt wurde.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Rostock soll Sitz eines neuen NATO-Kommandozentrums für die Ostsee mit dem Namen Command Task Force Baltic werden. Das neue NATO-Hauptquartier in Rostock soll an das Einsatz- und Führungszentrum der deutschen Marine angegliedert werden und künftig alle Einsätze in und über der Ostsee steuern, schreibt die Ostsee-Zeitung. Ein entscheidender Satz in der Meldung lautet:

„Dafür werden Soldaten aus allen Anrainerstaaten an die Warnow versetzt.“

Außerdem erfahren wir bei der Ostsee-Zeitung auch noch, dass auf dem Gelände von Werften in Warnemünde ebenfalls eine NATO-Basis entstehen soll:

„Zudem soll auf dem Gelände ebenfalls ein Stützpunkt für die Nato entstehen – eine Logistikbasis für das Bündnis. Vom sogenannten „Deployment Hub“ sollen Soldaten und Vorräte, Munition und Kampffahrzeuge jederzeit und schnell verlegt werden können – insbesondere ins Baltikum und nach Skandinavien.“

Der Artikel der Ostseezeitung wurde am 14. Oktober um ca. 3 Uhr nachts veröffentlicht. Bisher wurde die Meldung nicht offiziell bestätigt, aber dementiert wurde sie bis zum Abend des 14. Oktobers auch nicht, was darauf hindeutet, dass sie der Wahrheit entspricht, denn normalerweise sind NATO und Bundesverteidigungsministerium schnell mit Dementis bei der Hand.

Der Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages

Die Errichtung dieser NATO-Standorte wäre ein klarer Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages, in dem die deutsche Wiedervereinigung geregelt wurde. In Artikel 5 des Vertrages wird der Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus der ehemaligen DDR geregelt und auch, dass auf dem Gebiet der DDR niemals ausländische Streitkräfte stationiert werden dürfen, sondern nur Kräfte der Bundeswehr. Am Ende von Artikel 5 Absatz 3 des Zwei-Plus-Vier-Vertrages heißt es unmissverständlich:

„Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bruch-des-zwei-plus-vier-vertrages-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 14. Oktober 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Alexandre Rotenberg / shutterstock

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Die richtige Seite: Standpunkte

Die Konflikte im Nahen Osten und im Donbass deuten auf grundlegende Veränderungen in der Welt hin. Sie stellen bisherige Sichtweisen und Wertmaßstäbe in Frage. Mit der Zuspitzung dieser Auseinandersetzungen drängen sich auch Entscheidungen und Stellungnahmen auf.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Die Macht der Worte

Am 7. Oktober, dem Jahrestag jenes Ereignisses, das der Auslöser war für die seit einem Jahr dauernde Eskalation zwischen dem Staat Israel und seinen Nachbarn, veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) einen Kommentar unter dem Titel: „Auf der Seite der Überfallenen“. Sein Verfasser Reinhard Müller versucht, Orientierung zu geben. Denn „Zeitenwenden sind auch politische Wasserscheiden“, und diese rufen nicht nur Verunsicherung hervor, sondern fordern auch Parteinahme. Wo muss man stehen, um einerseits nichts falsch zu machen und andererseits moralischen Ansprüchen gerecht zu werden? Denn „Umstürze erfordern Bekenntnisse“.

Der Einfluss der FAZ gerade auf das gesellschaftliche Führungspersonal in Deutschland darf nicht unterschätzt werden. Sie bestimmt in weiten Teilen dessen Denken und damit auch die Grundsätze ihrer Entscheidungen und Handlungen. Dagegen informiert sich der überwiegende Teil der Bevölkerung über die Boulevard-Presse, die Tagesschau oder ähnliche Medien und holt sich dort die Sichtweisen auf die Welt und Erklärungen für die Vorgänge ab. Immer mehr Menschen aber entziehen sich diesen Sichtweisen, indem sie sich über sogenannte alternative Medien informieren.

Dass dieser Teil zunimmt, erweckt nicht nur Verunsicherung sondern auch Unmut bei vielen Meinungsmachern. Die eigenen Sichtweisen werden dadurch in Frage gestellt und bei den kommerziellen Medien damit auch die Geschäftsinteressen. Sie versuchen diese alternativen Medien zu bekämpfen, indem sie teilweise als Verschwörungstheoretiker abgetan werden. Gerade in Bezug auf die Konflikte im Nahen Osten und im Donbass wird diese Auseinandersetzung immer weniger auf der Ebene der Tatsachen und Argumente geführt, sondern auf jener der Propaganda und der Verunglimpfung. Dazu wird mit Begriffen wie Antisemitismus, Rechtsextremismus, Putinversteher oder Unterstützer des russischen Angriffskrieges hantiert...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-richtige-seite-standpunkte-von-ruediger-rauls

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Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse.

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Bildquelle: mosman.photo / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Mit seinem erbarmungslosen Totalen Krieg ruiniert der israelische Regierungschef nicht nur die Nachbarstaaten, sondern auch Israel.

Vor etwa zwei Jahren hatte der französische Intellektuelle Emmanuel Todd lapidar festgestellt, dass der Dritte Weltkrieg bereits im vollen Gange sei <1>. Und damals war ja „lediglich“ der schon lange schwelende Konflikt zwischen der Ukraine und Russland in einen heißen Krieg umgeschlagen. Mittlerweile ist der heiße Krieg im Nahen Osten noch hinzugekommen. Seit jetzt einem Jahr schlägt die Geißel israelischer geballter Militärmacht auf die eh schon gequälte Region nieder. Sie vernichtet ungestraft sowohl Menschenleben als auch lebenswichtige Infrastruktur im Turbomodus. Und wenn dieser Artikel veröffentlicht ist, könnten schon wieder neue Schlachtfelder aufgemacht worden sein. Der eine Machtblock – nämlich die westliche Wertegemeinschaft – tritt ab. Der süd-östliche Machtblock übernimmt das Szepter. Eine blutige Umwälzung findet statt. Der alte Hegemon räumt seinen Platz nicht kampflos. Vielmehr versucht der demente alte Rammbock, noch so viele Menschenleben und Vermögenswerte mit in sein Grab zu zerren wie nur irgend möglich.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/netanyahu-der-zerstoerer-von-hermann-ploppa

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Schluss mit deutschen Tricks – Russland ist der Feind!

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Man muss es den Amerikanern lassen: Wenn jemand weiß, wie man eine angeblich "souveräne" Nation wie Deutschland so richtig an die Leine nimmt, dann sind sie es. Angesichts des offensichtlichen Debakels der US/NATO/EU-Blase in der Ukraine kommen nun deutliche Befehle aus Washington, die vor allem an uns Deutsche gerichtet sind, dass wir nämlich auf gar keinen Fall auch nur daran denken sollen, unsere Beziehungen zu Russland zu verbessern. Selbst Bundeskanzler Olaf Scholz' harmloser Versuch letzte Woche, seine Fühler nach Moskau auszustrecken, um vielleicht irgendwann mal wieder mit Wladimir Putin zu sprechen, war in Washington sofort auf maximalen Argwohn gestoßen.

Das Verhalten der US-amerikanischen Imperialisten ist nachvollziehbar. Sie haben zwar in den letzten Jahren etliche schwere geo-strategische Rückschläge einstecken müssen, aber sie fühlen sich immer noch als die Herren des Universums und – was besonders gefährlich für uns alle ist – sie treten auch weiterhin so auf, was leicht zu unkontrollierbaren Eskalationen in den vielen aktuellen Konfliktherden führen kann, die Washington allesamt geschürt hat. Man fühlt sich an den großdeutschen Chauvinismus erinnert, er zum Ersten Weltkrieg führte:

„Viel Feind, viel Ehr“.

In den ihren Stellvertreterkrieg in der Ukraine, der Russland strategisch schwächen sollte, haben die neo-liberalen Globalisierer in Washington viel geo-politisches und militärisches Kapital investiert, das sie so schnell nicht abschreiben wollen. Und von möglichen Friedensinitiativen einiger läppischer Vasallen in Europa, werden sie sich nicht die Suppe versalzen lassen. Daher ist auch nachvollziehbar, dass Washington auf jeden Fall darauf besteht, dass der Keil, den es zwischen Deutschland und Russland getrieben hat, weiter tief sitzt und nicht so schnell von deutschen Friedentäubchen gelockert werden kann. In diesem Sinne hat sich pünktlich zum Jahrestag der Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines denn auch das Magazin für amerikanische Kriegspropaganda Foreign Policy (FP) zu Wort gemeldet.

In dem Artikel mit dem Titel "Wie man Deutschland daran hindert, seine 'alten Russland-Tricks' wieder auszupacken“, finden wir eine glänzende Lektion, wie man diese bösen Deutschen, mit ihren gefährlichen - auf Willy Brandts Ostpolitik zurückgehende „Handel bringt Wandel“ Ideen- ausbremsen kann. Verfasst von den erlauchten Geopolitik-Gurus John E. Herbst und Benjamin L. Schmitt, fordert der Artikel unmissverständlich: Deutschland müsse aufhören zu glauben, es könnte wieder zu dem Status vor dem Krieg zurückkehren und wieder Geschäfte mit Moskau machen. Denn Russland, so die beiden FP-Einpeitscher, habe schließlich "jahrzehntelang" Energie als Waffe eingesetzt, und nur Amerika kann Deutschland vor sich selbst retten. Vergesst nicht:

Nur die Amerikaner wissen, was gut für Deutschland ist!

Herbst und Schmitt fordern dann auch mit aller Macht, Sanktionen gegen die russischen Gaspipelines zu verlängern. Schließlich könnte Deutschland ja wieder versuchen, günstiges Gas zu kaufen – und wo kämen wir da hin, wenn dadurch Deutschlands Abhängigkeitsverhältnis von den USA reduziert würde?

... hier weiterlesen: https://apolut.net/diktat-aus-washington-von-rainer-rupp

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Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Es gibt nur einen Staat, dem explizit ein Existenzrecht zugesprochen wird. Ausgerechnet dieser Staat ist auf Gewalt gegründet, ist ein Apartheidstaat und hat sich noch nie an Beschlüsse der internationalen Gemeinschaft, der UNO, gehalten. Mit seiner Handlungsweise verstößt er fortlaufend gegen Kriegs-, Völker- und Menschenrechte. Wie kann da sein Existenzrecht noch begründet werden?

In der westlichen Welt, insbesondere in der BRD, gibt es Fragen, die nicht gestellt werden sollten, um nicht zu sagen dürfen. Warum ist das so? Da halte ich es mit Thomas de Maizière, der im November 2015 sagte: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Zu diesen Fragen gehört die Frage, warum ausgerechnet dem Staat Israel exklusiv ein Existenzrecht zugesichert wird. Auch ich werde nicht versuchen, diese Frage zu beantworten, denn das könnte mein persönliches Existenzrecht verunsichern. Aber ich stelle die Frage, ob dieses Existenzrecht Israels verwirkt werden kann, durch Handlungsweisen, die dieser Staat begangen hat und begeht.

Das Existenzrecht des Deutschen Reichs ist spätestens mit Beginn des Ersten Weltkriegs vom British Empire annulliert worden, obwohl das DR dafür keinerlei Grund gegeben hat. Tatsächlich sind heutzutage viele Beweise ans Licht gekommen, dass England seit 1875 plante, das DR zu vernichten. Mit Hitler und dem Zweiten Weltkrieg, den begleitenden Gräueltaten, hat das DR England das subjektive Recht verschafft, das Existenzrecht des DR zu annullieren. So hat England während der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts selbstherrlich alle europäischen Grenzen östlich des Rheins neu bestimmt ohne Rücksicht auf Ethnien oder Traditionen. Diese gewaltsamen Grenzziehungen sind dann bis heute als sakrosankt, auf „ewig“ unveränderbar erklärt worden. Insbesondere den Deutschen selbst wurde beigebracht, diesen Zustand zu akzeptieren, weil sie sich unter Hitler eine ebenso ewige Erbschuld aufgeladen haben. Das Deutsche Reich hat sein Existenzrecht verwirkt und jeder Deutsche hat die Verantwortung dafür zu tragen. England hat sein Ziel erreicht...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/hat-der-staat-israel-sein-existenzrecht-verwirkt-von-peter-haisenko

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Das russische Fernsehen berichtet bei Konflikten immer über beide Seiten des Konfliktes. Hier zeige ich, wie in Russland aus dem Libanon berichtet wird, in einem weiteren Artikel zeige ich, wie aus Israel berichtet wird.

Ich habe schon öfter geschrieben, dass das russische Fernsehen immer über beide Seiten eines Konfliktes berichtet. Das war zu Beginn der Eskalation im Nahen Osten vor einem Jahr so, als russische Korrespondenten sowohl aus Israel als auch, soweit möglich, aus den Palästinensergebieten berichtet haben. Und so ist es auch heute, denn am Sonntag hat das russische Fernsehen in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick Korrespondentenberichte aus dem Libanon und aus Israel gezeigt, damit die russischen Zuschauer beide Seiten der Medaille sehen können.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-ueber-israels-angriffe-auf-den-libanon-berichtet-wird-von-thomas-roeper

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Am 13. und 14. Oktober findet in Berlin wieder die wichtigste jährliche Konferenz zum Thema „Globale Gesundheitspolitik“ nach der Weltgesundheitsversammlung der WHO statt, der „Weltgesundheitsgipfel“. Er wird großteils von Pharma- und IT-Firmen und deren Stiftungen finanziert. Dieses Jahr geht es darum, das zerstörte Vertrauen in Pharmabranche, WHO und Regierungen wiederherzustellen, durch Ausforschung und Manipulation der Meinungsbildung in den sozialen Medien mit militärisch-geheimdienstlichen Mitteln, und darum, den WHO-Pandemievertrag in trockene Tücher zu bekommen.

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Hauptsponsoren des Massenauftriebs mit mehreren Tausend Teilnehmern sind in diesem Jahr das Amazon-Cloud-Unternehmen AWS, die Stiftung des Microsoft-Gründers Bill Gates und seiner Ex-Frau, die von dieser mitfinanzierte Impf-Initiative Cepi, die Pharmastiftung Wellcome Trust, Siemens Healthineers, die Charité und das Bundesgesundheitsministerium. Etwas weniger tragen bei die Rockefeller-Stiftung, die EU und zwei UN-Organisationen. Dann kommen noch die anderen üblichen Verdächtigen aus der Pharma und IT-Branche: Pfizer, Bayer, Sanofi, Abbott, Johnson & Johnson, Fresenious, Google Health, Daiichi Sankyo, Novo Nordisk. Es sind im wesentlichen die gleichen Sponsoren wie letztes Jahr.

Das letztjährige Treffen brachte Aussagen, die tief blicken ließen. So schlug Charité-Virologe Drosten vor, im Pandemiefall Listen von verlässlichen Wissenschaftlern zu erstellen, die sich zum Stand der Wissenschaft äußern dürfen. Die (fehlende) Wirksamkeit und die (vielen) Nebenwirkungen der Covid-Impfstoffe sind, nach dem „Gipfeltreffen“ zu urteilen, kein interessantes Thema für globale und deutsche Gesundheitspolitiker. Und die massive Zunahme psychischer Erkrankungen von Jugendlichen rührt angeblich nicht von den Lockdowns und der regierungsseitig verfolgten Angststrategie her, sondern vom Klimawandel.

Der Ursprung des Weltgesundheitsgipfels scheint – wie berichtet (Nachtrag) – auf eine Initiative der Großkonzerne-Lobby Weltwirtschaftsforum zurückzugehen, das in den ersten Jahren Mitveranstalter und Sponsor war, bevor es das Feld seinen zahlungskräftigen Mitgliedern aus der Pharma- und IT-Branche überließ...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/berlin-laedt-zum-globalen-gesundheitsgipfel-der-meinungsmanipulatoren-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 04. Oktober 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: pogonici / shutterstock

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Der Bund trennt sich von Aktien der Commerzbank. Als die italienische Unicredit zugriff, schlugen die Wellen der Empörung hoch. Geht es um das Geld der deutschen Sparer? Immer wieder wird gerade die Bankenunion für die Existenz Europas als unabdingbar bezeichnet.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Befindlichkeiten

Schon länger hatte der Bund die Absicht, sich von Aktien der Commerzbank zu trennen, die er im Zuge der Finanzkrise von 2008 erworben hatte. Nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers hatten viele Bankhäuser weltweit mit Hunderten von Milliarden Steuergeldern gestützt werden müssen, nicht nur um sie selbst zu retten sondern das kapitalistische Finanzsystem insgesamt. Im Zuge dieser Bankenrettung war der deutsche Staat zum größten Einzelaktionär der Commerzbank geworden.

Auf der Suche nach neuen Finanzmitteln, mit denen die deutschen Haushaltslöcher gestopft werden können, sollte auch ein Anteil an der Commerzbank an die Börse gebracht werden. Zwar war man immer noch erheblich in den Miesen bei diesem Investment, denn der deutsche Staat hatte seinerzeit „gut 26 Euro im Durchschnitt je Aktie“(1) bezahlt. Aber in der Not frisst der Teufel Fliegen. Mit dem Verkauf eines Pakets in Höhe von 4,5 Prozent der Aktien war die US-Bank J.P.Morgan beauftragt worden.

Weder der Verkauf der Anteile noch die Abwicklung über eine US-Bank waren bis dahin ein Thema in der deutschen Öffentlichkeit gewesen. Die Diskussionen begannen eigentlich erst mit der Bekanntgabe des Käufers, der italienischen Unicredit. Aus Teilen der Medien, der Politik und sonstigen Meinungsmachern war Unmut in der Gesellschaft über den Verkauf an die Italiener geschürt worden. Teile der Deutschen fühlten sich wieder einmal betrogen, zu kurz gekommen, ausgenutzt, hinters Licht geführt.

Die Vielfalt deutscher Gefühle von Benachteiligung und ungerechter Behandlung wurde bedient. Und nun übernehmen auch noch Italiener unsere Banken, die nach deutscher Befindlichkeit doch gar nicht mit Geld umgehen können. Selbst der Kanzler stieß in dieses Horn, als er von einer feindlichen Übernahme sprach. Man sah es so:

Die „UniCredit hat sich still und leise einen dicken Anteil an der Commerzbank gesichert. 9 Prozent – und das mit der Hilfe von JPMorgan“(2)...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bankenunion-auf-italienisch-von-ruediger-rauls

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Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse.

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Bildquelle: Alexander Fedosov / shutterstock

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Oder: Pentagon lässt Folgen eines Atomkriegs in Europa abklären

Ein Kommentar von Leo Ensel.

Mit dem obigen Slogan bewarben amerikanische Reisebüros Anfang der Achtziger Jahre Reisen nach Europa im Zuge der Diskussion um die Stationierung atomar bestückter Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper. Nun scheint das Pentagon erneut mit einem Atomkrieg in Europa zu rechnen.

Es gibt Nachrichten, es gibt Fakten, die so ungeheuerlich sind, dass sie einem schlicht die Sprache verschlagen. Wie es auch ein Ausmaß an Unverschämtheit gibt, das nur noch fassungslos macht. Frechheit siegt, wie der Volksmund seit Jahrhunderten weiß.

Das Problem dabei: Ist erst einmal eine bestimmte Grenze überschritten, hat die Impertinenz irgendwann atemberaubende Ausmaße angenommen, dann ist sie einfach zu groß, um noch geglaubt, ja überhaupt noch wahrgenommen zu werden!

... hier weiterlesen: https://apolut.net/besuchen-sie-europa-solange-es-noch-steht-von-leo-ensel

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Wer zieht nun wirklich die Fäden in Washington?

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Wer regiert eigentlich im Weißen Haus. Wer zieht wirklich dort die Fäden, mit denen Hände, Beine und Mund des dementen Präsidenten aktiviert und gesteuert werden? Immerhin sind die USA eine nuklear bis an die Zähne bewaffnete Supermacht, die aktuell eine Reihe von direkten und indirekten Kriegen führt.

Niemand, weder in Bonn noch in Berlin noch in der EU und NATO in Brüssel, wirklich niemand scheint sich dafür zu interessieren, wer tatsächlich in Washington die Entscheidungen über Krieg und Frieden fällt. Stattdessen wird man an Andersons Märchen vom nackten Kaiser mit seinen unsichtbaren, aber angeblich prächtigen Kleidern erinnert. Ähnlich wie in dem Märchen gaukeln Politiker und selbst-ernannte „Qualitätsmedien“ dem amerikanischen Volk und dem gesamten kollektiven Westen vor, dass Biden weiterhin intellektuell in Höchstform ist und die Zügel der Politik fest in der Hand hält.

Aber selbst die eher gutgläubigen Amerikaner, die noch stärker von der geballten medialen Einheitsdiktatur manipuliert sind als die meisten Europäer, erahnen oder wissen bereits, was hinter dem Vorhang vorgeht.

Verzweifelt versuchen die Puppenspieler im Weißen Haus diese politische Farce bis nach den Wahlen Anfang November und bis zur erhofften Amtsübergabe an eine Präsidentin Kamala aufrechtzuerhalten. Aber es gelingt immer weniger, dem amerikanischen oder dem globalen Publikum etwas vormachen. Im Laufe der Zeit ist der Theaternebel immer durchsichtiger geworden und beim genauen Hinschauen kann man bereits die Fäden sehen, an denen Joe Bidens Gliedmaßen hängen, um dann in den Eingeweiden von Washingtons „Tiefem Staat“ zu verschwinden, von wo die Fäden von unsichtbare Hände gezogen werden.

Der Ablauf der Biden-Vorstellung ist derweil vorhersehbar geworden; immer dasselbe Muster: Biden tippelt hinter dem Vorhang hervor, schaut sich hilflos um, dann finden seine Augen den Teleprompter, dann murmelt und teilweise verschluckt er seine Rede, um anschließend wieder von der Bühne zu verschwinden, falls er sich daran erinnert, wo er überhaupt ist. Von Fragen der Journalisten oder des Publikums wird er hermetisch abgeschirmt.

Für die Führung der Demokratischen Partei, für ihre immer loyalen Massenmedien und ihre braven Parteisoldaten ist diese routinemäßige Pantomime ein notwendiges Übel, das sie bis zum 20. Januar 2025 durchhalten müssen. Danach können sie die Maskerade beenden und Biden in ein Heim abschieben. Bis dahin aber soll Amerika und die Welt glauben, dass Joe Biden immer noch das amerikanische Staatsschiff steuert, obwohl eigentlich jedem klar sein sollte, dass Kapitän Biden bereits seit der Wahl 2020 nicht am Steuer gestanden hat.

Immer öfters hat es in letzter Zeit tragisch-komischen Moment gegeben, wo man fast Mitleid mit Biden haben könnte, der für seine Puppenspieler offensichtlich nur noch ein Objekt zum Ausnutzen ist. Erst vor einigen Wochen, während eines Gipfels mit den Staatschefs von Japan, Australien und Indien hatte Biden den Namen des indischen Premierministers Narendra Modi vergessen hatte? Die ganze Welt sah zu und war peinlich berührt, wie er verwirrt am Rednerpult stand und darauf wartete, dass ihm jemand – irgendjemand – ein Rettungsseil zuwarf, das nicht kam. Das war mal wieder US-Diplomatie vom Feinsten...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/marionettenshow-im-weissen-haus-von-rainer-rupp

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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Bisher wurde von den Nato-Ländern immer behauptet, die Nato bzw. deren Mitglieder wären keine Kriegsparteien – was bis dato zu bezweifeln war. Durch die Erlaubnis des Einsatzes von Langstreckenwaffen gegen Russland würden sie es definitiv werden. Der Dritte Weltkrieg ist bei Genehmigung dieser Waffen kaum mehr zu verhindern.

Schon mal „Danke“ hierfür an alle deutschen und globalen Kriegstreiber.

Eine Erlaubnis des Einsatzes von Langstreckenwaffen gegen Russland würde den Kriegseintritt der NATO gegen Russland bedeuten. Erst einmal wurde der Forderung der Kriegstreiber eine Abfuhr von Washington erteilt. Aber: Was nicht ist, kann ja noch werden! Wie war das mit den Panzern und den F16-Jets? Erst die Ansage, sie würden nicht geliefert werden aus Angst eine rote Linie zu überschreiten, und dann wurden sie doch geliefert. Es ist möglicherweise nur eine Frage der Zeit, wann die US-Regierung der Ukraine die Genehmigung erteilt, die von den USA gelieferten Langstrecken-ATACMS-Raketen, die vor etwa einem Jahr an die Ukraine mit der Einschränkung geschickt wurden, sie nicht auf russischem Gebiet einzusetzen, sie dann doch gegen Russland einzusetzen. Die immer kriegsgeilen Briten schickten ihre Storm-Shadow-Raketen mit ähnlichen Einschränkungen. Die bellizistischen Staatsoberhäupter Großbritanniens und Kanadas drängen inzwischen Biden mit Nachdruck dazu, Langstreckenangriffe auf russische Städte und Infrastruktur zu genehmigen. Sind die noch zu retten? Der Dritte Weltkrieg wäre dann fast unausweichlich. Wladimir Putin hat deutlich gemacht, dass eine solch fatale Entscheidung Joe Bidens beziehungsweise seiner Drahtzieher eine direkte Vergeltung gegen die USA und Großbritannien zur Folge hätte. Verständlich! Diese Größenwahnsinnigen spielen von ihren bequemen Sesseln aus ein Spiel auf Leben und Tod. Sagt diesen Todesengeln den Kampf an! Sie haben nichts in einer friedlichen Völkergemeinschaft zu suchen! Sie sind es, die immer wieder Krieg anzetteln und provozieren!

... hier weiterlesen: https://apolut.net/moegliche-erlaubnis-des-einsatzes-von-nato-waffen-auf-russischem-territorium-von-uwe-froschauer

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Lauterbach, Lipobay und das „Gesundes-Herz-Gesetz“

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat seine erstaunliche Teflon-Karriere mit dem Skandal um Lipobay begonnen, einen Blutfettsenker, der wegen vieler Todesfälle vom Markt genommen wurde. Dabei hat Lauterbach offenbar gegen das Gesetz verstoßen. Völlig unbeirrt von dieser unrühmlichen Vorgeschichte treibt der Minister gegen den Widerstand von Ärzten und Krankenkassen ein Gesetz voran, das dazu führen würde, dass viele Kinder unnötigerweise blutfettsenkende Medikamente mit möglichen schädlichen Nebenwirkungen verabreicht bekommen.

Das Nachrichtenmagazin Hintergrund berichtet, dass Karl Lauterbach 1999 als Professor der Universität Köln Leiter einer klinischen Studie des Bayer-Medikaments Lipobay war, obwohl er damals keine Approbation hatte, also die staatliche Erlaubnis eine ärztliche Tätigkeit selbstständig und eigenverantwortlich auszuüben. Diese erwarb er erst 2010, also elf Jahre später. Damit habe er gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen, das vorschrieb, dass der Leiter einer klinischen Studie Arzt sein muss, eine Berufsbezeichnung, die die Approbation voraussetzt. Lipobay war ein Statin, ein Medikament zur Senkung des Blutfettspiegels (Lipidsenker) zur Vorbeugung gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

Autor Thomas Kubo ist bereits durch eine Artikelserie zu mutmaßlich serieller Hochstapelei im Lebenslauf von Karl Lauterbach hervorgetreten. Er hat nun recherchiert, dass die Prüfunterlage der Firma Bayer, die im April 1999 beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingereicht wurde, Karl Lauterbach als zuständigen „Prüfleiter“ nennt. Das BfArM habe das auf Nachfrage bestätigt, Karl Lauterbach ließ sich in einem Forschungsbericht auch als „Leiter“ der Studie bezeichnen und ist Erstautor eines wissenschaftlichen Aufsatzes über die Studie.

Dieser mutmaßliche Rechtsverstoß durch Bayer und Lauterbach ist keinesfalls eine veraltete Petitesse. Denn Lipobay musste wegen schwerer Nebenwirkungen mit vielfacher Todesfolge vom Markt genommen werden. Die Anforderung, dass ein Studienleiter Arzt sein muss, dient auch dazu sicherzustellen, dass der Studienleiter die Aufgabe gut bewältigen kann, bei gesundheitlichen Problemen von Probanden das Problem korrekt zu diagnostizieren und festzustellen, ob es sich um Nebenwirkungen des Medikaments handeln könnte. Diese Qualifikation hatte Lauterbach nicht erworben, obwohl sie gesetzlich gefordert war.

Das macht den Skandal, dass Bayer die Nebenwirkungen lange herunterspielte, noch größer, und die unrühmliche, mutmaßlich ungesetzliche Rolle Lauterbachs dabei ebenfalls. Wichtig zur Einordnung ist allerdings, dass es sich bei Lauterbachs Studie um eine von vielen handelte, mit denen festgestellt werden sollte, ob es eine Rechtfertigung dafür gab, Lipobay nicht nur allgemein zum Senken des Blutfettwertes, sondern auch konkret gegen bestimmte Krankheitsrisiken zu verschreiben. Lauterbach untersuchte auf die Verminderung von Schlaganfällen bei älteren Menschen durch Lipobay. Es soll durch Obiges nicht impliziert werden, dass Lauterbach im Rahmen seiner Teilstudie die Gefährlichkeit von Lipobay hätte feststellen können, sondern nur dass er die dafür vom Gesetz geforderte Qualifikation nicht hatte...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/pharmagewinne-ueber-kindswohl-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 30. September 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: Juergen Nowak/ shutterstock

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In Österreich haben Wahlen stattgefunden, die auch in Russland aufmerksam beobachtet wurden, wie ein erster Bericht im russischen Fernsehen zeigte.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehen wurde am Sonntagabend auch in einem kurzen Beitrag über die Wahlen in Österreich berichtet und ich habe den Korrespondentenbericht übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Wahlen in Österreich: Die Europäer fordern Veränderungen

In der Zentrale der Freiheitlichen Partei Österreichs herrscht bereits Hochstimmung, obwohl die Stimmenauszählung noch nicht abgeschlossen ist. Prognosen zufolge wird diese politische Kraft die Wahlen zum ersten Mal in der Geschichte des Landes gewinnen.

Bei der Bekanntgabe der Prognosen nach der Schließung der Wahllokale herrschte in der Blauen Zentrale Jubel.

Das Ergebnis bestätigt, was Umfragen seit Wochen vorhersagen. Die Freiheitliche Partei verzeichnet ein beeindruckendes Wachstum auf 29 Prozent. Das ist ein Plus von fast der Hälfte wie bei der letzten Wahl.

„Wir werden jetzt entsprechend mit dieser Macht umgehen. Wir bleiben weiterhin bescheiden. Aber eines habe ich gemerkt: Es gibt in Österreich einen sehr, sehr starken Wunsch nach Veränderung. Und mit Herbert Kickl wird es Veränderung geben!“,

sagte der Generalsekretär der Partei Christian Hafenecker.

Die Regierungspartei hingegen brach um bis zu 12 Punkte ein. Sie liegt nun mit 26 Prozent auf dem zweiten Platz. Die Zentrale der Volkspartei hat ihre Niederlage bereits eingestanden.

Der Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei Christian Stocker erklärte:

„Wir haben den ersten Platz nicht erreicht. Wir haben gehofft und wollten die FPÖ überholen. Das haben wir nicht geschafft, das heißt, dass wir aufgeholt haben, und zwar als kräftig. Wir haben als Partei begonnen, die im Bund 20 Prozent hatte, dann schwere Zeiten durchgemacht hat und jetzt bei über 26 liegt. Mit anderen Worten: Wir konnten aufholen, aber nicht überholen.“

Das heißt, immer weniger Österreicher teilen den aktuellen Kurs von Bundeskanzler Karl Nehammer. Die bei den Wahlen führende FPÖ hat dem Kanzler bereits den Rücktritt empfohlen. Obwohl das Ergebnis der FPÖ bereits als historisch bezeichnet wird, wird es für eine eigenständige Regierungsbildung nicht ausreichen. Bundeskanzler Nehammer hat es deshalb offenbar nicht eilig, seine Sachen zu packen. Er hat immer wieder erklärt, dass er alles tun wird, um eine Regierungsbildung der Rechten zu verhindern. Höchstwahrscheinlich werden sie in Österreich nach dem Vorbild Deutschlands zum ersten Mal in der Geschichte eine Drei-Parteien-Koalition bilden...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-ueber-den-wahlsieg-der-fpoe-berichtet-wird-von-thomas-roeper

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Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Die Vorsitzende der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat die Kandidaten für ihre neue Regierungsmannschaft vorgestellt. Gut möglich, dass das Europa-Parlament den einen oder anderen Kandidaten durchfallen lässt. Von Rechts wegen gehören einige von der Leyen-Favoriten allerdings eher hinter schwedische Gardinen.

Ursula und die Impfdosen

Es hatte eigentlich schon keiner mehr einen Pfifferling gewettet, dass Ursula von der Leyen zum zweiten Mal zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wird. Und dann bekam die CDU-Politikerin letztlich sogar mehr Stimmen als beim ersten Mal, 2019. Hatten sich 2019 die SPD und die Grünen mit Händen und Füßen gegen von der Leyen gesträubt, so stimmten auch sie diesmal ganz handzahm für Ursula.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/koenigin-ursulas-neues-horrorkabinett-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Das ukrainische Militär steht entlang der gesamten tausend Kilometer langen Front kurz vor dem Zusammenbruch. Der in der Ukraine immer weniger beliebte Wolodymyr Selenskij, dessen Amtszeit bereits seit März abgelaufen ist, aber der trotzdem illegal als ukrainischer Präsident vom kollektiven Westen anerkannt wird, ist derzeit wieder auf Betteltour in Washington für mehr Waffen und Dollar-Milliarden.

In seinem jüngst veröffentlichten „Siegesplan“, will Selenskij die Russen noch in den nächsten Monaten zur Kapitulation an den Verhandlungstisch zwingen, was ihm - eigenen Angaben zufolge - jedoch nur gelingen kann, wenn die USA und die wichtigsten NATO-Staaten seine Hauptforderungen erfüllen, die da lauten:

Lieferung von punkt-genauen Raketen mit mindesten 500 - 700 km Reichweite aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland, vor allem aus den USA, um tief im russischen Hinterland militärische Infrastruktur wie Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentren, sowie Flugplätze und Versorgungs- und Munitionsdepots, etc. zu zerstören.

Integration von NATO - Luftabwehrsystemen: Die NATO soll ihre Luftabwehrsysteme nutzen, um von polnischem und rumänischen Territorium aus russische Luftangriffe auf die Westukraine zu verhindern, während die ukrainischen Systeme im Westen näher an die Frontlinie im Osten verlegt werden können.

Direkte militärische Unterstützung durch NATO-Bodentruppen: Selenskij fordert von der NATO eine größere direkte Beteiligung in Form von Bodentruppen in der Westukraine, um ukrainische Soldaten dort freizusetzen und an die Front zu schicken.

Der anti-russische Kriegstreiber Julian Röpcke von BILD hat Selenskijs wahrscheinlich im Drogenwahn entstandene Vision eines „Siegesplans“ als dessen „Schicksalsrede“ bezeichnet, womit Röpke den Nagel auf den Kopf getroffen haben dürfte, ohne es zu wollen.

Bei einem Treffen in Kiew vor wenigen Wochen, das pompös als „Yalta European Security Konferenz“ bezeichnet wurde, zeigte sich Selenskij überzeugt, dass sein „Siegesplan“ Russland zur Aufgabe zwingen würde, denn dessen Umsetzung würde die Regierung Putins derart unter Druck setzten, dass sie durch ein NATO-freundliches Regime im Kreml ersetzt werden würde.

Ähnlich wie die genozidalen Zionisten in Israel sein einiger Zeit versuchen, die USA über das Hisbollah-Sprungbrett im Libanon in ihren seit langem geplanten Krieg gegen Iran hineinzuziehen, so versucht auch Selenskij sich aus seiner verzweifelten Lage zu befreien, indem er mit seinem „Siegesplan“ eine direkte Beteiligung der NATO, vor allem aber der Vereinigten Staaten am Krieg gegen Russland erreichen will. Nur so kann er seine Herrschaft und wahrscheinlich auch sein physisches Überleben noch eine Zeitlang sichern und seinen Absprung vorbereiten...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/selenskijs-siegesplan-in-truemmern-von-rainer-rupp

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Bildquelle: paparazzza / shutterstock

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Globaler Digitalpakt

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Am 22. September hat die UN-Generalversammlung als Anhang zum Zukunftspakt einen Globalen Digitalpakt verabschiedet, einen Pakt zur Förderung von Macht und Gewinnen der großen Digitalkonzerne, durch Anschluss- und Nutzungszwang für alle Weltbürger an die von diesen kontrollierte Infrastruktur. Folgt man einem Faden in der Nichtantwort der Bundesregierung auf die Frage nach den wichtigsten Impulsgebern des Pakts, kommt man zu einem engen Geflecht aus Agendasettern für die zwangsweise Digitalisierung des Gesundheitssystems, in das die letzte und die derzeitige Regierung sich haben einweben lassen.

Der Text des Global Digital Compact ist – wie berichtet – so sehr im Interesse der großen Digitalkonzerne formuliert, wie es diese selbst kaum besser hätten machen können.

Aus dem „Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen“ in den Jahren 2022 und 2023 geht hervor, dass sie „den Prozess zur Erstellung eines Global Digital Compact durch die Finanzierung und Betreuung unterstützte“, und dass die Einbindung der „Akteure aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft“ aus Sicht der Bundesregierung dabei eine „herausgehobene Rolle“ spielte. Deshalb fragte der Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der AfD, Eugen Schmidt, das zuständige Auswärtige Amt, welche Akteure aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft beteiligt waren und welche Kriterien zur Auswahl dieser Akteure angewendet wurden. Er bat darum, die aus Sicht der Bundesregierung wichtigsten dieser Akteure zu benennen.

Die antwortende Staatssekretärin Susanne Baumann tut einfach so, als wären die ganz konkreten Fragen nicht gestellt worden und ergeht sich im Allgemeinen:

„Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Regierungen von Kenia, Indien und Mexiko und in Kooperation mit dem Technologiesondergesandten des VN-Generalsekretärs, Amandeep Singh Gill, drei regionale Multi-Stakeholder-Konsultationen mit der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in Afrika, Asien und Lateinamerika ausgerichtet. Die Regionalkonsultationen hat die GIZ als Projektpartner umgesetzt. Die Teilnehmenden wurden nach ihrer thematischen Relevanz und potentiellen Funktion als Multiplikatoren ausgesucht. Die Ergebnisse wurden in drei Regionalberichten dokumentiert und dem Büro des Technologiesondergesandten des VN-Generalsekretärs übermittelt und können auf der Website seines Büros eingesehen werden.“

Staatssekretärin Baumann, die hier ihre Informationspflicht gegenüber dem Parlament missachtet, wurde zuletzt unrühmlich bekannt, weil sie mutmaßlich maßgeblich an der Durchsetzung eines allzu lockeren Kurses bei der Visa-Vergabe an Afghanen beteiligt war. Die Antwort enthält Links zu Berichten der drei Regionalkonsultationen in Afrika, Amerika und Asien. Diese Berichte enthalten jedoch ebenfalls keine Listen der beteiligten Organisationen. Die GIZ ist die staatliche deutsche Entwicklungsgesellschaft.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-bundesregierung-im-netz-der-gesundheitsdigitalisierer-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock.

Kürzlich hat der Bayerische Verfassungsschutz verschiedene Websites als Verbreiter "russischer Narrative" bezeichnet. Neben der Berliner Zeitung und den NachDenkSeiten war auch unser Blog Neulandrebellen" mit auf der Liste.

Nach dem Bericht "Doppelgänger" des Bayerischen Verfassungsschutzes gab es ungewöhnlich viel Kritik, unter anderem aus den Mainstreammedien. Also ruderte man zurück und beschwichtigte, man sei lediglich - Zitat - "missverstanden" worden. Das darf und muss mit Fug und Recht bezweifelt werden. Und so lohnt es sich, einen genaueren Blick auf diesen Vorfall zu werfen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wir-die-doppelgaenger-auf-dem-weg-in-die-dunkelheit-von-tom-j-wellbrock

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Krieg im Libanon

Der faktische Krieg zwischen Israel und dem Libanon eskaliert. Bei israelischen Bombenangriffen sind hunderte Menschen getötet worden und Israel will seine Angriffe weiter verstärken.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Nach den Explosionen von Pagern und Funkgeräten, bei denen Dutzende getötet und tausende verletzt wurden, hat Israel seine Angriffe auf den Libanon ausgeweitet. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat die aktuellen Entwicklungen zusammengefasst und ich habe die Zusammenfassung der TASS übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Hunderte Opfer im Südlibanon und „schwierige Tage“ für Israel: Die Eskalation im Nahen Osten

Die Zahl der Opfer der israelischen Luftangriffe auf bewohnte Gebiete im Südlibanon hat 274 erreicht, sagte der amtierende libanesische Gesundheitsminister Firass Abiad.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte seine Mitbürger seinerseits, dass „schwierige Tage“ bevorstehen.

Die TASS hat die wichtigsten Informationen über die Situation zusammengefasst.

Gegenseitige Angriffe

Dutzende von Kampfjets der israelischen Luftwaffe haben am 23. September „in mehreren Wellen“ rund 800 militärische Ziele der Hisbollah im Südlibanon, in der Bekaa-Ebene und tief im libanesischen Territorium angegriffen, teilten die israelischen Verteidigungskräfte mit. Das israelische Militär erklärte außerdem, es habe einen „gezielten Angriff“ auf eine Einrichtung in Beirut durchgeführt...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/hunderte-todesopfer-durch-israelische-luftangriffe-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 23. September 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Netpixi / shutterstock

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Ungewohntes Bild aus Brandenburg: mit Dietmar Woidke steht zum ersten Mal seit Langen wieder ein Sozialdemokrat als Sieger im Rampenlicht.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Das war ein Schock für die Gäste der AfD-Wahlparty am Sonntagabend. Da rechneten die Blauen ganz sicher damit, als Erste durch die Zielmarke zu spurten. Die ersten Zahlen bei der Hochrechnung zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 zeigten zwar die AfD knapp an der 30-Prozent-Marke. Doch ausgerechnet die serienmäßig an schwere Wahlschlappen gewohnte SPD zog locker an der AfD vorbei und gewann sogar beinahe fünf Prozent hinzu. Im Laufe des spannenden Wahlabends, den zum ersten Mal mit Infrarot auch ein alternatives Medium live und in Farbe vor Ort beobachtete und kommentierte, sah es sogar einmal so aus, als könnte der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke mit der bisherigen Koalition locker weiter regieren <1>. Denn bislang wurde das kleine Bundesland im märkischen Sand von einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert. Zum Schluss des rasanten Abends ging diese Rechnung dann aber doch nicht auf. Denn die Grünen flogen mit nur noch 4,2 Prozent der Wählerstimmen und einem Verlust von 6,7 Prozent aus dem Landtag von Brandenburg <2>. Die Grünen scheiterten genauso an der Fünf-Prozent-Hürde wie auch die Freien Wähler und die SED-Nachfolgepartei Die Linke, mit erbärmlichen drei Prozent und einem krachenden Verlust von 7,7 Prozent. Verdientermaßen, muss man sagen. Denn die Linkspartei hatte als Koalitionspartner der SPD in früheren Landesregierungen die Interessen der Arbeiter und der Armen massiv vernachlässigt. Die CDU ist als aktueller Koalitionspartner von SPD und Grünen ziemlich unauffällig und ist nun von ihrer Wählerklientel vergessen worden. Die CDU verlor 3,5 Prozent und kam auf karge 12,1 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht konnte vom Nektar der versterbenden Linkspartei saugen und kam aus dem Stand auf satte 13,5 Prozent.

Eine neue Regierungskoalition zu bilden ist nun schwierig wie nie zuvor in Brandenburg. Der Landtag von Brandenburg hat 88 Sitze zu vergeben. Aber eine Kombination aus SPD und CDU hätte keine Mehrheit im neuen Landtag. Dann schon eher, wenn zu den Roten und den Schwarzen das neue Bündnis Sahra Wagenknecht hinzukäme. Es würde auch noch knapp zur Mehrheit von 46 Sitzen reichen, wenn die SPD allein nur mit den Wagenknechten koalieren würde. Ob das BSW sofort in die Regierungsverantwortung einsteigen könnte, ist mehr als fraglich. Das BSW verfügt noch über extrem wenig Mitglieder, was gewollt ist. Zudem könnte eine Regierungsverantwortung dem BSW die Unschuld rauben und eine rasche Entzauberung verursachen, mit nachfolgendem raschen Niedergang.

Doch zunächst einmal jubelte Bundeskanzler Scholz – „das ist doch super!“ - über den unverhofften Schluck aus der Pulle für die auf Masochismus geeichte SPD. Es war ein Glück für die Sozialdemokraten, dass Dietmar Woidke seinen Kanzler-Freund höflich aber bestimmt aus dem Brandenburg-Wahlkampf herausgehalten hat. Einen Kanzler-Malus konnten die märkischen Parteifreunde nun am allerwenigsten gebrauchen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/landtagswahlen-in-brandenburg-thema-verfehlt-setzen-von-hermann-ploppa

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Bildquelle: photocosmos1 / shutterstock

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Polen fordert von Kiew eine Entschuldigung für das Massaker von Wolhynien, aber da die Ukraine dann anerkennen müsste, dass sie Massenmörder, die im Krieg mit den Nazis kollaboriert haben, als Nationalhelden verehrt, ist das ein schwieriges Thema für Kiew. Und auch für die deutschen Medien.

Polen sitzt gegenüber der Ukraine derzeit am längeren Hebel und lässt Kiew das auch deutlich spüren. Neben dem Streit um ukrainische Agrareinfuhren in die EU legt die polnische Regierung besonderen Wert darauf, dass Kiew sich für das Massaker von Wolhynien entschuldigt, bei dem Angehörige der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA), die mit den Nazis zusammengearbeitet hat, 1943 in Wolhynien und anderen Regionen bis zu 100.000 Polen Polen brutal abgeschlachtet haben. Die Aufklärung des Massakers von Wolhynien, also letztlich eine formvollendete Entschuldigung der Ukraine bei Polen, sei eine der Bedingungen für den Beitritt der Ukraine zur EU, heißt es in Polen parteiübergreifend.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/warum-deutsche-medien-kaum-ueber-den-streit-zwischen-polen-und-ukraine-berichten-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Der neue „Siegesplan“ des illegalen ukrainischen Präsidenten Selenskijs ist nicht weniger grotesk als sein 10-Punkte-Friedensplan, den er zuvor überall in der Welt mit Unterstützung von US/NATO rund um die Welt als „alternativlos“ präsentierte. Neben Russlands Kapitulation hatte dieser „Friedensplan“ unter anderem auch den kompletten Rückzug russischer Truppen aus dem Donbass und der Krim und zudem auch noch Reparationszahlung vom Kreml gefordert für die in der Ukraine angerichteten Kriegsschäden. Während der Realsatire der „Internationalen Friedenskonferenz“ in der Schweiz im Frühling dieses Jahres, war diese Absurdität von „Friedensplan“ von US/NATO-Vertretern und ihren Presstituierten in den selbsternannten „Qualitätsmedien“ mit viel Medien-Tamtam beworben worden.

Seit dem Flop der Schweizer Friedenskonferenz und unter dem Druck der zunehmend gravierenden militärischen Niederlagen entlang der ganzen Front hat sich Selenskijs Geisteszustand offensichtlich weiter verschlechtert. Wahrscheinlich ist das unter dem Einfluss eines erhöhten Drogenmissbrauchs geschehen. Das kann man unschwer an den nachfolgenden 3-Hauptelementen seines neuen „Siegesplans“ erkennen, für den er nächste Woche bei seinem Besuch in Washington grünes Licht erhalten will.

Selenskij will US-amerikanische oder britische, französische und deutsche Langstreckenraketen, um tief im Raum des europäischen Teils von Russland Kommando-, Kommunikations- und Aufklärungszentren, Militärstützpunkte, Flugplätze, sowie Munitions- und Treibstoffdepots und andere wichtige Infrastruktur zu zerstören.

Er verlangt vom Westen (USA/NATO), dass NATO-Luftabwehrsysteme von polnischem und rumänischem Staatsgebiet aus russische Vergeltungsschläge gegen die Westukraine abwehren, damit die Ukraine ihre eigenen Luftabwehrsysteme näher an die Front verlegen kann.

Er verlangt zudem vom Westen die Garantie, dass der sich noch stärker in der Ukraine vor Ort militärisch engagiert, indem er z.B. Bodentruppen in bestimmte Teile der Ukraine schickt, um ukrainische Soldaten freizusetzen, die dann an die Front geschickt werden könnten.

Selenskij hat jüngst auf dem großspurig als „Yalta European Security Konferenz“ bezeichnetem Treffen in Kiew sich überzeugt gezeigt, dass Russland nach dieser Kampagne zum Rückzug gezwungen würde, und dass Putins Regierung dadurch destabilisiert und mit einer neuen, US-freundliche Führung im Kreml ersetzt würde, die ein NATO-genehmes „Friedensabkommen“ mit der Ukraine unterzeichnen würde...

.. hier weiterlesen: https://apolut.net/stuerzt-selenskijs-siegesplan-europa-ins-verderben-von-rainer-rupp

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Bildquelle: Gints Ivuskans / shutterstock

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Der Spalt, der zwischen Kriegsbereiten und Friedensbefürwortern entstanden ist, basiert auf einer Fähigkeit, die die einen haben und die anderen nicht: Einfühlungsvermögen.

Der neue britische Premierminister Keir Starmer besuchte letzte Woche das Weiße Haus. Nicht einfach nur so, um sich vorzustellen. Nein, er wollte dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden noch etwas abringen: die Erlaubnis, den Ukrainern den Einsatz britischer Langstreckenraketen auf russischem Boden erlauben zu dürfen. Man sieht an dieser Geschichte ohne viel Fachwissen recht deutlich, wie die Hierarchie im NATO-Westen aufgestellt ist: Die Briten fragen die Amerikaner, die Ukrainer die Briten. Starmers Betreiben wurde in den Medien als Marginalie vorgestellt — häufig fand es nicht mal Erwähnung. Dabei wäre ein Einsatz westlicher Langstreckenraketen in diesem noch beschränkten Krieg der endgültige Kriegseintritt des Westens. Der russische Präsident hat das bereits so formuliert — und in Aussicht gestellt, seine Atomdoktrin zu lockern.

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Die Gespräche in Washington wären eigentlich eine Topmeldung wert gewesen. Aber in Deutschland kamen sie nur als Meldung unter vielen vor. Ist denn der Versuch, einem dritten Weltkrieg endgültig in die Knobelbecher zu helfen, nicht gar eine Jahrhundertnachricht? Offenbar nicht. Nicht in Deutschland — denn der Frieden bewegt die Menschen ja nicht, wie wir seit dem letzten Wahlabend in Sachsen und Thüringen wissen, als ARD und ZDF unisono behaupteten, dass die Sorgen vor einem sich auswachsenden Krieg das Wahlergebnis auf keinen Fall bestimmt haben. Das wiederholte man so zwanghaft, dass einem schnell dämmerte: Hier wird was kleingeredet, was recht groß im Raum steht.

Was Krieg ist

Während der Bundeskanzler plötzlich für einen Moment wie ein Friedensbringer spricht und Verhandlungen für möglich erklärt, machte sein Verteidigungsminister vor einigen Tagen klar, dass westliche Waffen, die in Moskau einschlagen, völkerrechtlich unbedenklich seien. Über Krieg und die Bereitschaft, endlich auch kriegstüchtig zu sein, sprechen in diesem Lande etliche so, als handle es sich um die profane Frage, ob man nun am kommenden Samstag der Einladung der Nachbarn zum Grillabend folgen soll oder man doch lieber fernbleibt. Das Wort „Krieg“ nehmen viele in den Mund, wie andere das Wort „Sonnenschein“. Zwischen Tür und Angel wird die Kriegsbereitschaft beschworen — ganz lapidar und nebenbei. Als sei es die normalste Sache der Welt.

Der Krieg wird angeführt wie ein steriler Topos, ein Ort, der einer gewissen Kontrolle unterliegt — den man zwar aufgezwungen bekommt, der aber auch wieder vorbeigeht: Dann kämpft man eben. Wenn es sein muss, dann muss es halt sein! Dieser Fatalismus blendet aus, was Krieg im Kern seines Wesens ist. Klar, man kann sich sicher vorstellen, dass man in einem Krieg einige Tote sehen wird. Vielleicht wird jemand, der an meiner Seite kämpft, auch vor meinen eigenen Augen erschossen. Ausschließen kann man das natürlich nicht. Selbst diese Vorstellung ist noch zu steril, zu sauber und hygienisch — wie ein Krimi aus den Fünfzigern, in denen gemeuchelte Leichen seltsam lebendig und frei von Blut drapiert wurden...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/kriegstuechtig-und-verhaltensgestoert-von-roberto-j-de-lapuente

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 18. September 2024 bei manowa.news

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Israel hat eine Operation durchgeführt, bei der eine unbekannte Zahl von Pagern zu kleinen Bomben umfunktioniert wurden, die alle gleichzeitig gezündet wurden. Das war per Definition ein Terroranschlag, bei dem Zivilisten getötet wurden. Ab wann darf man von einem "Terrorstaat" sprechen?

Am Dienstag explodierten im Libanon zeitgleich hunderte Pager, die an Hisbollah-Mitglieder geliefert worden waren. Dabei wurden zahlreiche Hisbollah-Mitglieder teilweise schwer verletzt, aber auch viele Zivilisten wurden Opfer des Terroranschlages. Zunächst war von Dutzenden Verletzten die Rede, dann von Hunderten. Inzwischen spricht das libanesische Gesundheitsministerium von 2.750 Verletzten. Zudem wurden demnach acht Menschen bei den Explosionen getötet, darunter mindestens ein Kind.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-pager-operation-oder-ab-wann-ist-israel-offiziell-ein-terrorstaat-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Dr. Peter F. Mayer.

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) sagt endlich die Wahrheit über Covid: Es war ein „Test“ für unseren Gehorsam gegenüber einer sich schnell bildenden „Neuen Weltordnung“. Sie wollten testen, wie viele Menschen sich einer vollständigen Neuordnung ihres Lebens unterziehen würden, die auf keinerlei Wissenschaft basiert, sondern auf zufälligen Anordnungen, von denen einige an Absurdität grenzen.

TKP und viele kritische Wissenschaftler, Medien, Ärzte und alle, die selbst denken, wussten und sagten, dass es für die Corona Maßnahmen keinen epidemiologischen oder anderen wissenschaftlichen Grund gegeben hat. Es war konzipiert als Betatest für die kommende technokratische Neue Weltordnung. Das haben auch alle Länder gezeigt, die nicht oder nur teilweise mitgemacht haben wie Schweden, Weißrussland oder asiatische und afrikanische Länder.

Bestätigungen für den Mangel an wissenschaftlichen Gründen haben wir zuletzt durch die RKI-Leaks und von Multipolar freigeklagten Protokolle bekommen.

Nun gibt es auch das Weltwirtschaftsforum zu, dass die Covid-19-„Pandemie“ genau aus diesem Grund geschehen musste.

Das WEF hat auf der Seite „My Carbon“ seiner Website genüsslich den folgenden Auszug gepostet, in dem es für sogenannte Smart Cities wirbt, was nur ein anderer Begriff für 15-Minuten-Städte ist. Deren vorgeblicher Zweck ist das Klima zu retten, indem kein Kohlendioxid mehr erzeugt wird, der eigentliche Zweck ist aber die totale Kontrolle über Menschen, indem man ihnen nur so viel Spielraum einräumt, wie sie in 15 Minuten zu Fuß erreichen können...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/covid-19-hatte-nichts-mit-gesundheit-zu-tun-aber-alles-mit-gehorsam-von-peter-f-mayer

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Dieser Beitrag erschien am 15.09.2024 im tkp - Der Blog für Science & Politik, Beiträge von Dr. Peter F. Mayer

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Torsten Pursche / shutterstock

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Westliche Medien haben es kaum zur Kenntnis genommen, aber in russischen Medien ist das wohl beherrschende Thema die Gefahr des Dritten Weltkrieges, den die Erlaubnis an Kiew, mit aus dem Westen gelieferten Raketen tief nach Russland zu feuern, aus russischer Sicht auslösen dürfte.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Ich habe in den letzten Tagen in mehreren Artikeln über die Erklärungen aus Russland berichtet, die die Diskussion im Westen ausgelöst hat, Kiew zu erlauben, mit aus dem Westen gelieferten Waffen Ziele tief im russischen Hinterland zu beschießen. Aus russischer Sicht ist das offenbar die rote Linie, deren Überschreiten dazu führen würde, dass Russland Ziele der NATO angreifen müsste. Präsident Putin hat gewarnt, dass die Erlaubnis an Kiew, diese Waffen gegen Russland einzusetzen, einen Krieg der NATO gegen Russland bedeutet. Der einflussreiche russische Politologe Karaganow hat atomare Präventivschläge gegen NATO-Staaten gefordert und der russische Außenminister Lawrow hat deutlich gesagt, dass die NATO de facto schon im Krieg mit Russland ist.

Das war am Sonntagabend auch das wohl beherrschende Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, weil es in mehreren Beiträgen tonangebend war. Hier übersetze ich einen der Beiträge, in dem der Moderator der Sendung erklärt hat, worum es bei dem Thema geht und warum es so gefährlich ist.

Beginn der Übersetzung:

Putin warnt vor Russlands Reaktion auf Angriffe mit Langstreckenwaffen

Es ist ein gefährliches Thema, dass diese Woche in den Vordergrund gerückt ist. Vorbereitet wurde es schon lange, um alle auf die Idee vorzubereiten. Aus der Ukraine darf man Russland nicht nur mit Drohnen, sondern auch mit Langstreckenraketen beschießen, nach dem Motto, als Antwort wird nichts Schlimmes passieren.

Ist doch egal, womit. Und überhaupt, es ist ja Krieg.

Konkret wurde das Thema beim Besuch des US-Außenministers Anthony Blinken und des neuen britischen Außenministers David Lammy in dieser Woche in Kiew angesprochen. Selensky unterstützte das verständlicherweise nachdrücklich.

Am Freitag brachte der britische Premierminister Starmer die Raketenidee bereits bei Präsident Biden in den USA vor...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-gefahr-eines-grossen-krieges-beherrscht-die-russischen-nachrichten-von-thomas-roeper

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Bildquelle: robertindiana/ shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Die jüngsten Messerstechereien jagen Politiker und Bürger in den Panikmodus. Doch mit Kriegsflüchtlingen aus aller Welt lassen sich prima Geschäfte machen.

Internationale Konzerne übernehmen das Geschäft mit den Flüchtlingsunterkünften und deren Bewachung. Dieselben Konzerne sind an Rüstungsexporten in Krisengebiete beteiligt. Was wiederum neue Kriegsflüchtlinge in die Notunterkünfte spült. Die Amerikaner sprechen hier vom „Dual Use“, also: von dem doppelten Nutzen. Nach dem Motto: wir schaffen die Probleme, deren Lösung wir dann ebenfalls lukrativ vermarkten.

Das klingt zugegebenermaßen beim ersten Anhören etwas bizarr. Doch es macht Sinn. Allgemein wird angenommen, die Unterbringung von Flüchtlingen würde von der öffentlichen Hand organisiert. Das ist aber nur bedingt richtig. Denn die Kommunen sind mit der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber oftmals überfordert. Das kommt nicht von ungefähr. Da ist zunächst einmal die Bundesregierung – egal, welcher politischen Couleur auch immer. Unsere Bundesregierung ruft hinaus in alle Welt: „Kommt her! Ihr seid willkommen!“ Die so Gerufenen müssen sodann verteilt werden. Der Bund schiebt den schwarzen Peter runter an die Bundesländer. Die Suppe auslöffeln dürfen dann aber letztlich immer wieder die Kommunen. Und die bedanken sich. Denn erstens haben die Kommunen als Einnahmequelle immer nur die unsicheren Steuererträge. Zum Beispiel die Gewerbesteuer. Die lukrativen und zuverlässigen Steuereinnahmen wie: Alkohol-, Nikotin- oder Mineralölsteuer behält der Bund sich vor. Mit ihren ständig schwankenden Steuereinnahmen müssen die Kommunen immer mehr Ausgaben schultern. Neben dem immer größer werdenden Heer der Bürgergeldempfänger kommt nun die Verpflegung und Unterbringung von Flüchtigen aus Kriegsgebieten hinzu.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/das-fette-geschaeft-mit-den-fluechtlingen-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

„Amerikas einstige Exzellenz in Naturwissenschaften schwindet rapide.“ Eric Schmidt, der frühere Vorstandsvorsitzende von Google, hatte kürzlich eine eindringliche Warnung ausgesprochen: Die USA laufen Gefahr, ihre Führungsrolle in der globalen Wissenschaft und Technologie zu verlieren, wenn die von der Biden Regierung im Rahmen der anti-China Sanktionen eingeführte, verschärfte US-Einwanderungspolitik gegenüber chinesischen Studenten und Doktoranten weiterhin so restriktiv bleibt.

Diese Warnung kommt zu einer Zeit, in der die Vereinigten Staaten mit tiefgreifenden Herausforderungen in ihrem Bildungssystem und ihrer technologischen Innovationskraft konfrontiert sind. Zugleich zeigt dies, dass die US-amerikanische Exzellenz in Naturwissenschaften schon seit vielen Jahrzehnten nicht mehr das Produkt des heimischen Bildungssystem war, sondern das Resultat einer geschickten Import-Strategie ausländischer Wissenschaftler und Intelligenz, die mit viele Geld und guten Arbeitsbedingungen angelockt wurden. Aber auch damit scheint es jetzt vorbei zu sein.

Zwar glaubt ex-Google-Chef Schmidt noch, dass Amerika seine Position als globaler Führer in Wissenschaft und Forschung „durch eine entschlossene Umgestaltung ihres Bildungs- und Wissensfundaments wiederherstellen“ könnte, aber auch das scheint unter den aktuellen Bedingungen selbst auf mittlere Sicht so gut wie aussichtslos.

Wie dringend das Problem ist, zeigt die Tatsache, dass auch die international als außenpolitisches US-Leitmedium anerkannte Zeitschrift Foreign Affairs dieses Thema kürzlich in einer ausführlichen Veröffentlichung (1) in alarmierendem Ton aufgegriffen hat. Von der Politik, vor allem von der amtierenden Biden-Administration und der Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris, wird das Thema dagegen weiterhin ignoriert. So hat Harris in ihrer Rede auf dem Wahlkonvent der Demokratischen Partei bei der Vorstellung ihrer politischen Prioritäten als US-Präsidentin kein Wort über die Misere im US-amerikanischen wissenschaftlich-technologischen Bereich verloren.

Die Vereinigten Staaten galten lange als Vorreiter in den Bereichen Bildung, Innovation und Technologie. Aber auch laut Foreign Affairs seien diese Säulen der amerikanischen Stärke zunehmend gefährdet. Das Fundament der amerikanischen Macht, die im Wissensvorsprung des Landes tief verwurzelt sei, beginne zu bröckeln. Während andere Nationen ihre Bildungssysteme und technologischen Fähigkeiten rapide ausbauten, droht den USA der Verlust ihres Vorsprungs – nicht nur in militärischen und wirtschaftlichen Bereichen, sondern auch in ihrem intellektuellen und innovativen Kern, so Foreign Affairs.

Das amerikanische Bildungssystem, einst ein Modell für Exzellenz, stelle heute eine signifikante Schwäche dar. Tatsächlich fallen US-Schülerinnen und -Schüler in wichtigen Bereichen wie Mathematik, Naturwissenschaften und Lesefähigkeit zunehmend hinter ihre internationalen Altersgenossen zurück. So zeigten beispielsweise die Ergebnisse des National Assessment of Educational Progress 2023, dass amerikanische 13-Jährige die niedrigsten Mathematik- und Lesefähigkeiten seit Jahrzehnten aufwiesen. Die Situation sei so ernst, dass 70% der Highschool-Absolventen die für das College erforderlichen Mathematikstandards nicht erreichten, während 43 % in allen Fächern scheitern...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-broeckelnden-fundamente-amerikanischer-staerke-von-rainer-rupp

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Bildquelle: XiXinXing / shutterstock

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Seit die AfD im Bundestag vertreten ist, haben die Mitglieder der Fraktion den mit Abstand höchsten Bildungsgrad gegenüber allen anderen. Aber sind sie deswegen klüger, gescheiter oder weitsichtiger?

Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Seit ein paar Monaten versuchen sich die Altparteien zu übertreffen mit immer restriktiveren Forderungen zur Migrationspolitik. Medienwirksam werden noch schnell vor Wahlen kriminelle Migranten abgeschoben. Ja, ganze 28 nach Afghanistan. Faeser befiehlt Grenzkontrollen, die allerdings unsinnig sind. Was nutzen Grenzkontrollen, solange jeder auch ohne Papiere an der Grenze nur „Asyl“ rufen muss, um dann die Grenze überschreiten zu dürfen und ins Sozialsystem einwandern kann. Das ist blanke Propaganda ohne Substanz. Ein neues „Asylpaket“ ist schon wieder an den Grünen gescheitert. Dennoch sollte auffallen, dass alle neuen Sprüche aus den Altparteien dieselben sind, die noch vor kurzer Zeit als rechtsradikal und fremdenfeindlich abgestempelt worden sind, weil sie von der AfD kamen.

Vor den Wahlen ist nicht nach den Wahlen. Wie militant gegenüber den Altparteien hatte sich doch Frau Wagenknecht vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen aufgestellt. Keine Zusammenarbeit, wenn nicht... Mehr als drei Tage hat das nicht gehalten. Was wird da nach der Wahl in Brandenburg von den flotten Sprüchen der Altparteien zur Migrationspolitik übrig bleiben? Man könnte Wetten abschließen. Aber das ist nicht mein Punkt, denn dazu hatte sich Herr Schäuble schon klar positioniert nach dem großen Erstaunen, als Donald Trump tatsächlich seine Wahlversprechen ernsthaft in Angriff genommen hat. Wäre man naiv genug anzunehmen, die Ampel und die CDU/CSU würden jetzt tatsächlich eine radikale Kehrtwende in Sachen Migrationspolitik vollziehen, steht eine andere Frage im Raum.

Warum erst jetzt?

Der Aufstieg der AfD ist untrennbar verknüpft mit der von Merkel verursachten Politik der offenen Grenzen. Bis dahin dümpelte sie mit drei Prozent vor sich hin. Dann positionierte sie sich klar gegen Merkels „wir schaffen das“ und etwa die Hälfte der Mitglieder verließen unter Protest diese Partei. Leider sind noch zu viele „Alt-AfDler“ in der Partei geblieben, zumeist weil der eigene Aufstieg leichter erschien, nachdem die Hälfte der Konkurrenten auf einen Platz an den Fleischtöpfen ausgeschieden sind. Das sind die „U-Boote“, die immer quer geschossen haben, Transatlantiker sind oder kurz vor Wahlen spektakulär ihren Parteiaustritt erklärten, weil ihnen diese Partei „zu rechtsradikal“ geworden sein soll. Diese miesen Subjekte sind weitgehend aussortiert. Seit 2015 waren es vor allem Neuzugänge, die sich bezüglich der Migration klar aufgestellt haben. Das war das Kernthema der AfD...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/sind-afd-politiker-gescheiter-von-peter-haisenko

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 11. September 2024 auf anderweltonline.com.

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Der Autor Peter Haisenko betreibt auch einen Buchverlag. Hier der Link zum Anderwelt Verlag: https://anderweltverlag.com/

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Bildquelle: Anel Alijagic / shutterstock

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Mit P.S. und P.P.S.

Gut versteckt im hinteren Teil eines bereits ausverhandelten Zukunftspakts, der auf einem UN-Zukunftsgipfel ab 22. September verabschiedet werden soll, steht eine Aufforderung an den UN-Generalsekretär, die es in sich hat. Er soll das Protokoll für den Umgang mit künftigen, von ihm auszurufenden globalen Notständen ausarbeiten. Koordiniert hat die Ausarbeitung dieses Pakts die Bundesregierung, zusammen mit der Regierung Namibias. <1>

Wer bis dahin beim Lesen des Pact for the Future nicht schon lange eingeschlafen oder im Floskelsee ertrunken ist, schreckt bei Maßnahme 57 (von 60) aus seinen Träumen auf. Das von der Bundesregierung im Ressort der grünen Außenministerin Annalena Baerbock koordinierte Werk ist auf der Netzseite <2> des UN-Zukunftsgipfels in der Fassung der 3. Revision <3> zu finden. Maßnahme 57 lautet (übersetzt):

... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-un-generalsekretaer-moechte-jederzeit-den-globalen-notstand-ausrufen-koennen-von-norbert-haering

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McCarthy ist zurück

In den USA wurde wieder die traditionelle Hexenjagd wegen angeblicher russischer Wahleinmischungen eröffnet. In Russland wird das mit Ironie einerseits und Schock andererseits aufgenommen und bereits mit den Repressionen der McCarthy-Ära verglichen.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Ich habe bereits darüber berichtet, dass Präsident Putin mit Ironie auf eine Frage reagiert hat, ob ihm Kamala Harris oder Donald Trump als US-Präsident lieber wäre. Aber eigentlich ist die Geschichte nicht lustig, denn in den USA wurde eine Hexenjagd eröffnet, die an die finsteren Zeiten der McCarthy-Ära erinnert.

In den USA hat die Staatsanwaltschaft mehrere Blogger und Journalisten ins Visier genommen, weil die angeblich mit Bezahlung aus Russland russische Propaganda verbreiten und sich in die US-Wahlen einmischen. Darüber hat auch das russische Fernsehen in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick berichtet und um zu zeigen, wie das in Russland gesehen wird, habe ich den Beitrag übersetzt.

Beginn der Übersetzung

Die USA haben beschlossen, unerwünschten Journalisten den Krieg zu erklären.

Die Verhaftung des russischen Milliardärs und Eigentümers des beliebten sozialen Netzwerks Telegram ist eindeutig ein Zeichen für Messen mit zweierlei Maß. Wenn es ihn trifft, warum dann nicht auch jeden anderen? Schließlich gibt es auf jeder Plattform viele Verbrecher, wie Putin auf dem Östlichen Wirtschaftsforum sagte:

„Aber diese Sünden begehen alle Plattformen dieser Art. Wenn sie mit Durow so umgehen, dann müssten sie wahrscheinlich auch andere schließen, verhaften oder unter Hausarrest oder eine andere Art von Arrest stellen. Daher sind die Maßnahmen der Behörden mir nicht ganz klar, da sie selektiv sind. Ich meine die französischen Behörden.“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-man-in-russland-die-neuen-us-vorwuerfe-ueber-wahleinmischungen-sieht-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 09. September 2024 bei anti-spiegel.ru

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In zwei Wochen will unsere Regierung einem globalen Pakt für Digitalzwang zustimmen

Am 22. und 23. September findet in New York ein von der deutschen und namibischen Regierung vorbereiteter UN-Zukunftsgipfel statt. Dabei soll ein Globaler Digitalpakt verabschiedet werden, der unter fast völligem Ausschluss der Öffentlichkeit und – soweit ich weiß – der Parlamente, bereits ausverhandelt wurde. Schiebt man die Floskelwatte beiseite, in die der Global Digital Compact gepackt wurde, so sieht man eine Vereinbarung, alle Menschen in eine von den Digitalkonzernen kontrollierte Welt zu zwingen.

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Wenn ich von Ausschluss der Öffentlichkeit schreibe, so meine ich damit nicht Geheimhaltung. Die Verhandlungen beim Gipfel finden zwar hinter verschlossenen Türen statt. Aber der Global Digital Compact in den Fassungen der 2. Revision und der 3. Revision ist auf der Netzseite der UN zum Summit of the Future veröffentlicht. Aber weder die UN, noch die in die Vorbereitung des Gipfels maßgeblich eingebundene deutsche Bundesregierung haben ernsthafte Bemühungen angestellt, die Öffentlichkeit über das Geplante zu informieren, oder dieses gar in Parlamenten und Medien diskutieren zu lassen. Auch ist nicht öffentlich, welche Konzerne, Stiftungen und handverlesenen Vertreter der sogenannten Zivilgesellschaft mit am Verhandlungstisch sitzen dürfen. Das Weltwirtschaftsforum wird ziemlich sicher dabei sein, der Club of Rome, wie berichtet, wohl auch.

Im Vertragstext erfahren wir einleitend, dass digitale Technologien „immense mögliche Vorteile für die menschliche Wohlfahrt und den Fortschritt der Gesellschaften bieten“, und dass wir deshalb jegliche digitale Kluft zwischen den Ländern und innerhalb der Länder beseitigen müssen. Das erklärte Ziel ist „eine digitale Zukunft für alle“.

Wichtig ist, was in dem Vertrag nicht steht. Das Wort freiwillig (voluntary) kommt nur im Zusammenhang mit dem Unterschreiben des Vertrags vor. Für die Bürger jedoch gibt es kein Recht, für sich selbst eine andere als die gänzlich durchdigitalisierte Zukunft zu wählen. Denn das würde ja eine digitale Kluft eröffnen, die es nicht mehr geben darf. Ein Recht darauf, viele seiner Angelegenheiten auf althergebrachte Weise im Umgang mit anderen Menschen statt mit Computern zu regeln, ist nicht vorgesehen. Niemand soll wählen dürfen, dass seine Kinder von Lehrern statt von Computern unterrichtet werden, oder dass Gespräche mit dem Arzt und Behandlungen ein Geheimnis bleiben, statt auf die Server der IT-Konzerne gepackt zu werden. Nichts in dem Vertrag deutet darauf hin, dass man ein solches Recht überhaupt in Betracht gezogen hat...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/regierung-will-digitalzwang-zustimmen-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 07. September 2024 bei norberthaering.de

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Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Der Ukrainekrieg hat nach Sicht der Führungen im politischen Westen die eigenen militärischen Schwächen offengelegt. Europa ist gegenüber Russland nicht kriegstüchtig. Es fehlt an Geld und Kampfbereitschaft, aber auch an wichtigen Kapazitäten in der Rüstungsindustrie.

Klein, aber fein

Die Führungsspitzen der EU sehen die europäische Rüstungsindustrie vor großen Herausforderungen: „Die Qualität der Produkte ist Weltklasse, aber die Produktion ist … zu klein und zu langsam“ <1>. Diese Sichtweise vertreten Ursula von der Leyen und Friedrich Merz in einem Beitrag, für den die Frankfurter Allgemeine Zeitung den beiden CDU-Politikern eine halbe Seite eingeräumt hat. Nicht nur Europa muss zusammenwachsen, auch dessen Banken, Wirtschaftsunternehmen und vor allem seine Rüstungsindu

... hier weiterlesen: https://apolut.net/europaeisch-aufruesten-von-ruediger-rauls

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Während wir beobachten, wie die Eliten in Washington zunehmend verzweifelt versuchen, die ausgehöhlte Macht des amerikanischen Imperiums mit militärischen Drohungen und wirtschaftlichen Sanktionen rund um den Globus aufrecht zu erhalten, zerbröckeln im eigenen Land die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur und die Reste des gesellschaftlichen Zusammenhalts immer stärker.

Der Gegensatz ist stark: Billionen Dollar werden für Kriege in fernen Ländern ausgegeben, während im eigenen Land marode Brücken einstürzen, Schulen verfallen und Millionen von Bürgern ums Überleben kämpfen. Die neuesten Konflikte, - sei es im Nahen Osten, in der Ukraine, in Afrika oder wo auch immer die nächste "Bedrohung der US-Interessen“ auftaucht, - haben enorme Ressourcen abgeschöpft, die für die Instandsetzung und das Revitalisieren des eigenen Landes und seiner massenhaft gefährdeten Bürger fehlen. Doch die Kriegsmaschine rollt weiter, angetrieben von einer Regierung, die, gelenkt von mächtigen Finanzinteressen, mehr daran interessiert ist, ihre militärische Macht zu demonstrieren, als das Wohlergehen ihrer eigenen Bevölkerung zu gewährleisten.

Das stetig wachsende Militärbudget

Jahr für Jahr schwillt das US-Militärbudget auf unvorstellbare Höhen an. Allein im Jahr 2023 überstieg der Verteidigungshaushalt 800 Milliarden Dollar, mehr als die Militärausgaben der nächsten zehn Länder zusammen. Dabei sind die tatsächlichen US-Ausgaben für seinen gigantischen Militärapparat noch weitaus größer, denn die Kosten der Nuklearwaffen - Wartung, Weiterentwicklung, Modernisierung Lagerung und Sicherung - sind in dem 800 Milliarden Dollar-Haushalt des Pentagon nicht enthalten, sondern in dem des Energieministeriums. Und die Kosten etlicher, der inzwischen auf die Zahl 17 angeschwollenen Geheimdienste des US-Überwachungs- und Polizeistaats sind ebenfalls nicht in den 800 Milliarden enthalten, wie z.B. die über 50 Milliarden Dollar im Jahr für die CIA. Insgesamt dürften sich daher die US-Ausgaben für seine Militär- und globale Erpressungsmaschinerie auf über 1000 Milliarden Dollar jährlich belaufen.

Diese enormen Ausgaben werden unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit gerechtfertigt. Doch die Bedrohungen dieser nationalen Sicherheit scheinen zunehmend nebulös und die Vorteile für das Gemeinwesen der USA sind schwerer zu erkennen. Leicht zu erkennen sind dagegen die Vorteile, die die Eliten des Rüstungsindustriellen Komplexes und die von ihnen gekauften und bezahlten Politiker und Akademiker der Denkfabriken und die Presstituierten in den Meinungsfabriken daraus ziehen.

Ebenfalls klar sind die Opportunitätskosten dieser Prioritätensetzung: Jeder Dollar, der für Krieg und Waffen ausgegeben wird, ist ein Dollar, der für den Wiederaufbau der bröckelnden Infrastruktur, die für das tägliche Leben von 340 Millionen Amerikanern unabdingbar ist, fehlt.

Betrachtet man z.B. den Zustand der Straßen und Brücken des Landes, denn erfährt man laut der American Society of Civil Engineers (ASCE) aus deren neuestem Bericht, dass mehr als 2,6 Billionen (zwei Tausend und sechs hundert Milliarden) Dollar über das nächste Jahrzehnt nötig sind, um die Infrastruktur des Landes wieder auf einen guten Zustand zu bringen.

Währenddessen kämpfen die Einwohner des US-Städtchens von Flint, im Bundesstaat Michigan, immer noch mit bleiverseuchtem Wasser. Und die Folgen des katastrophalen Unglücks in 2023 beim Städtchen East Palestine in Idaho, bei dem große Mengen giftiger Chemikalien bei der Entgleisung eines Güterzugs freigesetzt wurden, scheinen den Behörden auch egal zu sein. Dabei sind die gesellschaftlichen Ursachen dieser und ähnlicher Katastrophen mit Händen zu greifen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-wahre-preis-endloser-kriege-und-auslandsabenteuer-von-rainer-rupp

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Vor genau 22 Jahren warnte die EU die Amerikaner noch vor einem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak. Kurz schien es, als emanzipiere sich Europa — heute ist es Kolonie und die EU ein totes Projekt.

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

„Besuchen Sie Europa, solange es noch steht“ sang in den 80er-Jahren die Band „Geier Sturzflug“. Nun, Europa gibt es noch, aber eigentlich nur noch als leere Hülle aus Gesetzen und Institutionen. Die Seele des Kontinents ist aus seinem Körper unversehens entwichen. Neben anderen Formen des Selbstverrats — etwa auf den Feldern „Soziales“ und „Bürgerliche Freiheiten“ — fällt vor allem eines ins Gewicht: Die EU hat aufgehört, ein Friedensprojekt zu sein. Dabei war es gerade der auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs gefasste Entschluss, dergleichen dürfe es auf europäischem Boden nie mehr geben, was den Kontinent lange ausmachte und zusammenhielt. Die frühen Politikergenerationen der Nachkriegszeit hatten häufig Lebenserfahrungen, die durch Krieg, Flucht und Trümmerlandschaften, mindestens aber durch Traumatisierung der Eltern geprägt waren. Entsprechend verhielten sie sich meist vorsichtig, was mögliche Verwicklungen in Kriege betraf und riefen einer allzu forschen Schutzmacht USA schon mal ein deutliches „No!“ entgegen. All das ist Vergangenheit. Eine neue Generation unerfahrener und unverantwortlicher Polit-Lehrlinge verspielt, was ihre Vorfahren aufgebaut haben. Heute wird Europa nicht mehr durch die gemeinsame Friedensabsicht, sondern durch kriegerische Frontstellung gegenüber Russland zusammengehalten.

Die Europäische Union (EU) hat einen gemeinsamen Nenner: Russland zu ruinieren. Das ist es, was dieser Tage vom europäischen Projekt übrig blieb. In den Jahren zuvor geriet es an die Grenzen der Überlebensfähigkeit — der Austritt Großbritanniens war nur die Spitze des Eisberges. Schon vorher zeigte sich, dass die nach Osten aufgeblasene EU sich übernommen hatte. Sie ging als Bürokratiemonster ins neue Jahrtausend — zu jener Zeit war das noch der größte Vorwurf an die Union. Aus Brüssel kämen nur Verordnungen, teils groteske Vorgaben. Beliebtes Beispiel dafür: Die Gurkenverordnung. Schon damals hatte die EU ihren eigentlichen Geist verwirkt — aber um das Jahr 2000 herum ahnte das noch keiner...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/vom-friedenskind-zum-bellizisten-von-roberto-j-de-lapuente

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Bildquelle: Francisco Duarte Mendes / shutterstock

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Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen haben die üblichen Sprechblasen wieder Konjunktur. Wieder einmal müssen aus den Wahlergebnissen Lehren gezogen werden. Aber wieso führten die Lehren aus die früheren Misserfolgen dann nicht zu Siegen?

Wie weiter?

Die Demonstrationen gegen Rechts hatten nur kurz Wirkung gezeigt – vor allem im Westen. Diese aber scheint inzwischen verflogen. Die Alternative für Deutschland (AfD) war nur vorübergehend in den Sonntagsfragen abgerutscht. Am Wochenende hat sich die Wirklichkeit von ihrer unangenehmen Seite gezeigt. Sie lässt sich nicht mehr wegdiskutieren und auch nicht wegdemonstrieren. Die Menschen können nur für eine gewisse Zeit getäuscht und von ihren Ansichten abgebracht werden und schon gar nicht, wenn sich die Anlässe für ihren Unmut nicht ändern.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/westdeutsches-denken-ostdeutsche-wirklichkeit-von-ruediger-rauls

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Wie der Deutsche Wetterdienst mit angeblich viel zu warmen Sommern systematisch desinformiert

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Es ist schon fast zur Norm geworden: Viele Menschen beklagen sich über einen kalten Monat oder einen kühlen Sommer, und der Deutsche Wetterdienst (DWD) verkündet am Ende, er sei ungewöhnlich warm gewesen. „Der Sommer 2024 war in Deutschland deutlich zu warm“, verkündete er am Freitag (30.8.) und die Medien plapperten es nach. Dabei stimmt es gar nicht. Die Medien müssten nur ein wenig recherchieren, um die Täuschung zu bemerken.

„Dieser Sommer war viel zu warm“,

titelte die FAZ. Viele andere Zeitungen und Online-Medien titelten gleich oder sehr ähnlich. Die Artikel haben in der Regel keinen Autor, sondern stammen von den Nachrichtenagenturen DPA und AFP. Das sind die, die mit Geld und im Auftrag der Regierung sogenannte Desinformation, also Abweichungen von der Regierungslinie bekämpfen und die Medien entsprechend gleichrichten, auch in Sachen Klima.

Grundlage der vielen Berichte, über die sich viele Leser wundern werden, ist eine lange Meldung des DWD zum Sommerwetter vom 30. August. Darin heißt es an prominenter Stelle:

„Der Sommer 2024 war in Deutschland deutlich zu warm (…). Das Temperaturmittel lag im Sommer 2024 mit 18,5 Grad Celsius (°C) um 2,2 Grad über dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 (16,3°C).“

Wundert man sich über die weit zurückliegende „international gültige Referenzperiode“ und recherchiert ein klein wenig, so erfährt man, dass die international gültige Referenzperiode nicht 1961 bis 1990 ist, sondern 1991 bis 2020. Deshalb war der Sommer auch nicht deutlich zu warm, sondern nur ein bisschen zu warm, nämlich nicht um 2,2 Grad, sondern nur um 0,9 Grad. Der DWD gibt diesen zweiten, korrekten Vergleichswert weiter unten noch an, aber auf seine zusammenfassende Bewertung des Sommers und die Titelzeilen der Medien hat das keinen Einfluss...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/deutscher-wetterdienst-desinformiert-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 31. August 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: Oleg Senkov / shutterstock

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Ein Kommentar von Anke Behrend.

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig erschüttert. Verantwortlich dafür ist neben dem Erdrutschsieg der AfD der Erfolg des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), das am vergangenen Wahlsonntag mit beeindruckenden Wahlergebnissen zum zweiten Mal ein starkes Zeichen setzte. Mit einem vorläufigen Ergebnis (Stand 2. September) von 11,8 Prozent in Sachsen und 15,8 Prozent in Thüringen verbucht das Bündnis einen in Deutschland einmaligen Erfolg, aus dem Stand in zwei Landtage zweistellig und als drittstärkste Kraft einzuziehen (1). Damit etabliert sich das BSW nach den Wahlen zum EU-Parlament, in das diese junge Partei kurz nach ihrer Gründung im Januar 2024 bereits sechs Abgeordnete entsenden konnte, ein weiteres Mal als ernstzunehmender politischer Akteur. Dieser Erfolg ist besonders bemerkenswert, da er auf Kosten der etablierten Parteien, insbesondere der Linken, aber auch SPD und Grünen geht, die bei diesen Wahlen historisch schlechte Ergebnisse erzielten. Die FDP rangiert wohlverdient unter „ferner liefen“ und ist nicht mehr in den Landesparlamenten vertreten. In Thüringen ziehen Grüne und Linke nicht mehr in den Landtag ein, die Linke in Sachsen verliert dramatisch und rettet - Stand jetzt - nur über zwei Direktmandate ihr Verbleiben im sächsischen Landtag (2). Die SPD verharrt in beiden Bundesländern relativ stabil auf dem einstelligen Stand der vorigen Landtagswahlen. In beiden Bundesländern ist die AfD klarer Sieger (1).

Somit ist der Kampf gegen Rechts gescheitert. Einzig das BSW konnte laut ARD Wahlberichterstattung der AfD in Thüringen circa 13.000 und in Sachsen 23.000 Stimmen abnehmen.

Der fulminante Erfolg des BSW ist das Ergebnis einer klaren und konsequenten politischen Strategie, die auf einer profunden Analyse fußt und sich gezielt auf die Schwachpunkte des politischen Establishments konzentriert, ohne dabei in plumpen Populismus oder Ressentiments abzudriften. Während die traditionellen Parteien, allen voran SPD und Grüne, zunehmend ihre Verankerung in klassisch linken Zielen verlieren und sich in teils aberwitziger Gender- und Klimapolitik sowie im „Kampf gegen Rechts“ verzetteln, hat das BSW diese Ziele neu belebt und in den Mittelpunkt seiner Politik gestellt. Der Fokus auf soziale Gerechtigkeit, eine differenzierte Haltung zur Geschlechterpolitik, die klare Positionierung in der Migrationsfrage, die Bemühungen um Aufarbeitung der Corona-Krise, vor allem aber die klare Forderung, den Ukrainekrieg schnellstmöglich auf diplomatischem Weg zu beenden, haben dem BSW eine breite Unterstützung verschafft, insbesondere in den neuen Bundesländern.

Migration und Einwanderung

Ein zentrales Thema in der Politik des BSW ist die Haltung zu Migration und Einwanderung. Das BSW vertritt eine restriktivere Einwanderungspolitik, die in deutlichem Kontrast zu den Positionen der etablierten Parteien steht. Während diese Parteien einen offenen und weitgehend unregulierten Kurs fahren, argumentiert das BSW, dass eine solche Politik die sozialen und infrastrukturellen Kapazitäten Deutschlands überlastet, den sozialen Zusammenhalt bereits jetzt erheblich beschädigt hat und rechten Kräften zu Popularität verhilft...

... hier weiterlesen:https://apolut.net/sie-wollten-die-zeitenwende-sie-bekommen-die-zeitenwende-von-anke-behrend

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Bildquelle: Karsten Leineke / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Der Inhaber des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, wurde überraschend in Paris wie ein Schwerverbrecher verhaftet. Jetzt ist Durow wieder frei. Doch die Anklage bleibt.

Als der Mitbegründer der Kommunikationsplattform Telegram, Pawel Durow, am letzten Samstag auf dem Pariser Flughafen auschecken wollte, erwarteten ihn bereits einige Herren von der französischen Polizei und forderten ihn diskret auf, mit ihnen zu gehen. Durow wurde direkt zur Justizvollzugsanstalt gebracht, wo er eine Zelle beziehen musste. Durow soll erfolglos darauf aufmerksam gemacht haben, dass er zu einem Dinner mit dem französischen Staatspräsidenten eingeladen sei. Das sei der Grund seiner Ankunft in Paris. Der französische Staatspräsident Macron hat mittlerweile bestritten, Durow zum Dinner eingeladen zu haben.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/pawel-durow-sonnyboy-oder-wuestling-von-hermann-ploppa

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Russlands entscheidende Rolle –Teil II

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In diesem zweiten Teil kommen Auszüge aus der Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats über „Die multilaterale Zusammenarbeit zugunsten der Bildung einer gerechteren, demokratischeren und nachhaltigeren Weltordnung“, New York, am 16. Juli 2024. In dieser Rede thematisiert Lawrow die Position der BRICS im Spannungsfeld zwischen der US-diktierten, regelbasierten internationalen Ordnung, mit der sich der Kollektive Westen bewusst außerhalb der Charter der Vereinten Nationen und der Vorschriften des Völkerrechts stellt.

Die NATO begnügt sich derweil nicht mehr mit dem von ihr entfesselten Krieg gegen Russland, der mit den Händen der illegalen Regierung in Kiew geführt wird, auch nicht mehr mit der Dominanz des gesamte OSZE-Raum. Nach der fast vollständigen Zerstörung der grundlegenden Vereinbarungen im Bereich der Rüstungskontrolle setzen die USA weiterhin auf Konfrontation. Vor kurzem haben die Anführer der Nato-Staaten auf dem Gipfeltreffen in Washington ihre Ansprüche auf eine führende Rolle nicht nur im Euro-Atlantischen Raum, sondern auch in der Asien-Pazifik-Region zum Ausdruck gebracht. Es wird erklärt, dass die NATO sich nach wie vor nach der Aufgabe richtet, das Territorium ihrer Mitglieder zu schützen, aber um das heutzutage zu tun müsse die Allianz ihre Dominanz auf den gesamten eurasischen Kontinent und die angrenzenden Meeresgebiete ausdehnen. Die militärische Infrastruktur der NATO dringt in die Region des Pazifischen Ozeans vor, mit dem offensichtlichen Ziel, die ASEAN-zentrierte Architektur zu untergraben, die seit Jahrzehnten auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Berücksichtigung von Interessen und auf Konsens basierte.

Als Ersatz für die um die ASEAN aufgebauten inklusiven Mechanismen bilden die USA und die ihnen untergeordnete Verbündeten geschlossene, konfrontative Blöcke wie AUKUS und andere „Vierer-“ und „Dreierblöcke“. Vor kurzem erklärte die stellvertretende Pentagon-Chefin Kathleen Hicks, dass die USA und ihre Verbündeten

„sich auf langwierige Kriege vorbereiten müssten, und zwar nicht nur in Europa“.

Um Russland, China und andere Länder, deren unabhängige Politik als Herausforderung für die Hegemonie betrachtet wird, „abzuschrecken“, zerstört der Westen mit seinen aggressiven Handlungen das ursprünglich nach seinen eigenen Vorstellungen geschaffene neo-liberale Globalisierungssystem.

Washington hat alles getan, um die Grundlagen der gegenseitig vorteilhaften Energiekooperation zwischen Russland und Deutschland und Europa insgesamt zur Explosion zu bringen (unter anderem buchstäblich durch die Organisation von Terroranschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines). Berlin schwieg damals. Heute sehen wir eine weitere Demütigung Deutschlands, dessen Regierung sich bedingungslos der Entscheidung der USA unterwarf, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte es einfach so:

„Die USA haben beschlossen, Präzisionswaffen in Deutschland zu stationieren, und das sei eine gute Entscheidung“.

Die USA haben dies beschlossen....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/entstehung-und-entwicklung-von-brics-teil-2-von-rainer-rupp

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Teil 6: Kritische Stimmen aus Großbritannien

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

1897 - zwei Jahre vor Beginn des barbarischen Zweiten Burenkriegs der Briten (Lord Milner´s War) - hielt der deutsche Außenminister und spätere Kanzler Bernhard von Bülow seine berühmte, aber oft auch verkürzt wiedergegebene Rede im Reichstag.

Wohl in Anspielung an die Ergebnisse des 1. Dreißigjährigen Kriegs (1618-1648) (1) hob er in dieser Rede hervor:

„…Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, dem anderen das Meer und sich selbst den Himmel reserviert, wo die reine Doktrin thront […] - diese Zeiten sich vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schifffahrt, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. […] Wir müssen verlangen, dass der deutsche Missionär und der deutsche Unternehmer, die deutschen Waren, die deutsche Flagge und das deutsche Schiff in China geradeso geachtet werden, wie diejenigen anderer Mächte. […] Wir sind endlich gern bereit, in Ostasien den Interessen anderer Großmächte Rechnung zu tragen, in der sicheren Voraussicht, dass unsere eigenen Interessen gleichfalls die ihnen gebührende Würdigung finden. […] Mit einem Worte: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber wir verlangen auch unseren Platz an der Sonne. […] In Ostasien wie in Westindien werden wir bestrebt sein, getreu den Überlieferungen der deutschen Politik, ohne unnötige Schärfe, aber auch ohne Schwäche unsere Rechte und unsere Interessen zu wahren“.(2)

Das musste in London als Kampfansage gewertet werden. Hatte das Empire doch in der Mitte des 19. Jahrhunderts in China 2 ausgewachsene Opiumkriege geführt. Ausgelöst wurden sie durch den Umstand, dass Großbritannien zwar Tee, Seide und Porzellan aus China importierte, umgekehrt aber kaum britische Waren nachgefragt wurden. Um dem einseitigen Abfluss von Devisen beizukommen, ließen die Briten - v.a. gesteuert durch die East India Company - in Indien Opium anbauen und verkauften es in China. Das war verboten, lohnte sich aber trotzdem - bis der chinesische Kaiser intervenierte. Im Selbstverständnis beider Nationen wirkt das bis heute nach. In Großbritannien verträgt sich der Anspruch, als Kolonialmacht vor allem Zivilisation verbreitet zu haben, schlecht mit der Förderung des Drogenhandels - in China zählen die Opiumkriege wegen der Zugeständnisse an die Briten zum „Jahrhundert der nationalen Schande“.(3)

Um die Frage nach den Hauptinitiatoren des Ersten Weltkriegs beantworten zu können, so lehrt uns jeder Krimi, muss man als Erstes nach möglichen "Motiven" Ausschau halten und darauf achten, wer auf wen mit dem Finger zeigt, um dann alle Fakten zu analysieren und schließlich die Mosaiksteine zusammenzusetzen.

Bezieht sich die Eingangsfrage nun darauf, wem die Schuld am Ersten Weltkrieg zuzuweisen ist, sind die Motive nicht leicht zu erkennen, da sie durch die Propaganda äußerst geschickt verschleiert wurden. Denn die britischen Kriegsplaner hatten aus ihrem verlustreichen Zweiten Burenkrieg (1899-1902) gelernt, dass ein Krieg auch an der Propagandafront gewonnen werden muss. Und dafür ist es einerseits wichtig, dass nach außen hin der Gegner als Angreifer dasteht und andererseits, dass der Angriff tatsächlich überraschend kommt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-6-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Im Osten Deutschlands drohen den Ampelparteien herbe Verluste bei den Landtagswahlen. Deshalb und aus Geldmangel wird bei der Ukrainehilfe gekürzt. Stattdessen schielt man auf das beschlagnahmte russische Vermögen. Doch der Zugriff darauf ist schwieriger als gedacht.

Kapitalistischer Sündenfall

Aufgrund westlicher Sanktionen sind russische Vermögen in Höhe von etwa 300 Milliarden Dollar (260 Milliarden Euro) bei westlichen Finanzeinrichtungen eingefroren. Über diese Gelder können sowohl der russische Staat und dessen Zentralbank als auch sanktionierte Privatpersonen und Unternehmen im Moment nicht verfügen. Das Geld ist nicht enteignet – noch nicht. Aber auch darüber werden Überlegungen angestellt besonders in den USA und den osteuropäischen Staaten. Besonders die Europäische Zentralbank ist ein strikter Gegner solcher Maßnahmen. Sie fürchtet um das Ansehen der EU und des Euro bei internationalen Anlegern.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-russische-batzen-von-ruediger-rauls

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die französische Regierung hat den russisch-französischen Gründer des Messenger-Dienstes Telegram, Pawel Durow, verhaften lassen, als er am 24. August mit dem Flugzeug in Paris landete. Der Grund war der gleiche, aus dem Russlands Regierung 2018 Telegram sperren ließ (aber niemand verhaftete). Die Reaktionen westlicher Demokratie- und Bürgerrechtswächter sind denkbar unterschiedlich.

Französischen Medienberichten zufolge wurde Durow in Frankreich mit Haftbefehl gesucht, da er sich durch fehlendes Eingreifen bei Telegram und unzureichende Kooperation mit den Ordnungskräften des Drogenhandels, Betrugs und Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch mitschuldig gemacht habe. Er hatte sich geweigert, den Behörden einen Schlüssel für die verschlüsselten Telegram-Botschaften auszuhändigen.

Nach einem Bericht der Neuen Züricher Zeitung von 2020 bekam Telegram 2018 aus ziemlich genau dem gleichen Grund Ärger mit Russlands Geheimdienst FSB und Gerichten:

„Dass die ausgeklügelte Verschlüsselungstechnik des Dienstes – nicht nur in Russland – auch Extremisten aller Art anzieht, machte Telegram aber zur Zielscheibe des FSB. Dieser verlangte Zugang zur Verschlüsselung. Durow beharrte auf der technischen Unmöglichkeit dieses Begehrens. Das führte zur gerichtlich verfügten Sperre.“

Niemand wurde verhaftet. Die Sperre konnte nicht vernünftig durchgesetzt werden und wurde 2020 wieder aufgehoben. Und so kommentierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, auf Telegram, dem Journalisten Henning Rosenbusch zufolge, die Verhaftung von Durow in Frankreich:

„Ich erinnere mich daran, wie im Jahr 2018 eine Gruppe von 26 NGOs, darunter Human Rights Watch, Amnesty International, Freedom House, Reporter ohne Grenzen, das Komitee zum Schutz von Journalisten und andere, die Entscheidung des russischen Gerichts verurteilte, Telegram zu sperren. Diese westlichen NGOs forderten die russischen Behörden auf, Telegrams Arbeit nicht länger zu behindern. Sie appellierten an die UNO, den Europarat, die OSZE, die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und andere Regierungen mit der Aufforderung, sich dem Vorgehen Russlands zu widersetzen und die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Privatsphäre zu schützen. Darüber hinaus forderten sie Internetunternehmen auf, sich gegen unbegründete und illegale Forderungen zu wehren, die die Rechte ihrer Nutzer verletzen. Sie forderten, dass die russischen Behörden das Recht der Internetnutzer garantieren, Informationen auf Websites zu veröffentlichen und anonym einzusehen. Sie betonten, dass jegliche Einschränkungen gerichtlich genehmigt werden und in vollem Umfang mit den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar sein müssen. Glauben Sie, dass sie sich diesmal an Paris wenden und Durovs Freilassung fordern werden, oder werden sie lieber ihre Zungen verschlucken?“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/frankreich-in-der-gesellschaft-autoritaerer-staaten-von-norbert-haering

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Die Vorgänge in Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg entwickeln sich zunehmend zu einem Glücksspiel. Die Armee setzt auf einen Überraschungsangriff in das Kursker Gebiet und die deutsche Regierung auf eine Kriegsfinanzierung aus den Zinsen russischen Vermögens.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Überraschungen

Der Einmarsch ukrainischer Truppen nach Russland kam für viele überraschend, für den Westen und dessen Führung ebenso wie für die russische, wenn man den Verlautbarungen glauben kann. Aber bei all dem sollte man nicht vergessen, dass sowohl die russischen als auch die westlichen und ukrainischen Erklärungen nicht nur der Wahrheitsfindung dienen sondern auch der Verwirrung des Feindes, gelegentlich auch der Freunde. Denn nicht immer sind die Interessen beider gleich und schon gar nicht gründet sich Freundschaft immer auf Sympathie. Viel öfter besteht ihre Grundlage in gemeinsamen Feinden.

Ob die russische Führung wirklich nicht die Entwicklung an der Grenze hat kommen sehen, ist angesichts der starken Überwachung des Luftraums durch die eigenen Aufklärungssysteme fraglich. Dazu haben sich die Russen in diesem Krieg bisher nicht als fahrlässig oder blauäugig genug gezeigt. Anders als der Westen und die ukrainische Führung lassen sie sich nicht so sehr von eigenem Wunschdenken leiten, wenigstens konnte man bisher diesen Eindruck gewinnen.

Möglich ist aber ohne Weiteres, dass sie tatsächlich davon ausgingen, dass ohne Zustimmung aus Washington die ukrainische Armee keinen Einmarsch wagen würde. So verbreiten sie weiterhin die Behauptung, dass die USA eingeweiht waren, was von westlichen Stellen und Medien bestritten wird. Denn viele Äußerungen haben auch nur den einen Sinn, die Widersprüche innerhalb der anti-russischen Allianz zu erhöhen.

Aber darüber zu spekulieren, macht im Moment wenig Sinn. Doch vieles spricht dafür, dass die Russen diesen Einmarsch in begrenztem Maße zuließen, um die Ukrainer in eine Falle zu locken. Aus dieser dürften sie nun nicht so leicht wieder herauskommen, ohne ordentlich Federn lassen zu müssen. Zudem sind die erprobtesten Kämpfer und eine große Menge an ohnehin knappem Material weit ab von der entscheidenden Front, dem Donbass, gebunden. Insofern kam dieser Kiewer Vorstoß nicht nur sehr unerwartet für Freund und Feind, er scheint auch unüberlegt zu sein.

Eine weitere überraschende Wende spielte sich am Wochenende in Berlin ab. Diese könnte für die Ukraine genau so gefährlich werden wie der öffentlichkeitswirksame Einmarsch im russischen Grenzgebiet zu Kursk. Die Ampel hat kurzerhand und über Nacht die Finanzierung der Ukraine aus dem Bundeshaushalt weitgehend eingestellt. Auch hier kann nur spekuliert werden, denn Erklärungen zu den Beweggründen sind bisher nur dürftig.

Notgedrungen

Vordergründig geht es um die Defizite im deutschen Finanzhaushalt, die es zu decken gilt und die man offensichtlich nicht auf Kosten der Schuldenbremse oder von Sozialleistungen vornehmen wollte. Letzteres hatten Medien wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung, aber auch viele Wirtschaftsinstitute und -verbände immer wieder gefordert....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/ukrainisches-roulette-von-ruediger-rauls

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Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Kamala Harris hat ihre Pläne zur Bekämpfung der Inflation präsentiert und dabei auch den Demokraten nahestehende Ökonomen ratlos zurückgelassen. Anscheinend ist Harris im Geiste eine Schwester von Baerbock.

Andrej Schitow ist einer der besten USA-Kenner Russlands, weil er fast 40 Jahre als Korrespondent der TASS in Washington gearbeitet hat und dort bestens vernetzt ist. Er kennt in den USA, das zeigen seine Artikel immer wieder, fast jeden, der in den USA in Politik und Medien Rang und Namen hat, persönlich. Nun hat Schitow Anfang der Woche einen Artikel über Kamala Harris, die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, geschrieben, den ich sehr lesenswert finde und daher übersetzt habe.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-irrwitzigen-plaene-von-kamala-harris-zur-bekaempfung-der-inflation-in-den-usa-von-thomas-roeper

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Russlands entscheidende Rolle - Teil I

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Im Oktober findet der BRICS-Gipfel in Kasan, der Hauptstadt der autonomen russischen Republik Tatarstan statt. Über 90 Staaten haben sich als Mitglieder, Anwärter oder als Beobachter angesagt. Da dürften einige Fragen angebracht sein, z.B.: Woher kommt BRICS? Welche treibenden Kräfte standen dahinter. Warum hat BRICS eine solche Anziehungskraft nicht nur auf die Länder des Globalen Südens, sondern auch auf einige europäische Länder?

Die BRICS-Vereinigung, besteht aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Sie hat sich als bedeutende geopolitische Kraft etabliert und spiegelt die globalen Verschiebungen in der Korrelation der Kräfte in Wirtschaft, Militär und Politik wider.

Im Zentrum von BRICS steht Russland, dessen strategische Vision und diplomatischen Initiativen entscheidend zur Gründung und kontinuierlichen Entwicklung der Gruppe beigetragen haben. Seit ihrer Entstehung ist Russland der Motor von BRICS. Es spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Agenda und der Ziele der BRICS-Gruppe, die sich inzwischen zu einem mächtigen wirtschaftlichen und politischen Gegenpol zur US-diktierten „Internationalen Regelbasierten Ordnung“ und der westlich dominierten globalen Institutionen entwickelt hat.

Alle Quellen weisen darauf hin, dass die Ursprünge von BRICS auf eine Initiative der russischen Führung aus dem Jahr 2006 zurückgehen. In diesem Jahr fand am 20. September das erste BRICS-Ministertreffen auf Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande einer Sitzung der UN-Generalversammlung in New York statt. In Vorbereitung auf das Treffen hatte Putin vorgeschlagen, eine Koalition aufstrebender Volkswirtschaften zu schaffen, um die multilaterale Zusammenarbeit zu fördern und eine Plattform für Länder außerhalb der traditionellen westlichen Einflusssphäre zu bieten. An dem ersten informellen Gründungstreffen in New York nahmen die Außenminister Russlands, Brasiliens und Chinas sowie der indische Verteidigungsminister teil. Sie alle bekundeten ihr Interesse an einer Ausweitung der multilateralen Zusammenarbeit...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/entstehung-und-entwicklung-von-brics-teil-1-von-rainer-rupp

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Teil 5: Die kurze Halbwertszeit von Kriegsplänen

Deutschland stolpert in den Krieg

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

In den vorangegangenen Artikeln wurden vor allem die politisch-diplomatischen Facetten des anscheinend unaufhaltsamen Wegs in den Ersten Weltkrieg aufgezeigt. Nun soll mit der Darstellung des deutschen Angriffs auf die von 12 Festungsanlagen geschützte belgische Stadt Lüttich Einblick in den generellen Wahnsinn und die vollkommene Absurdität eines Krieges vermittelt werden. Jedes rationale Denken löst sich im Pulverdampf auf. Darauf hat schon der preußische Heeresreformer, Militärwissenschaftler und Kriegsphilosoph Generalmajor Carl von Clausewitz (1780-1831) hingewiesen. Für ihn führen Friktionen, etwa Verzögerungen, Fehler und Missverständnisse, zu „Abweichungen“ von akribischen Kriegsplanungen.(1)

Der "Handstreich" auf Lüttich

Am ersten August-Wochenende 1914 zogen über Deutschland bedrohliche Wolken auf. In Grenznähe stationierte Truppen wurden alarmiert sowie Posten an wichtigen Verkehrsknotenpunkten, z.B. Bahnhöfen, Brücken und Nachschubrouten, in Stellung gebracht.

Dem in Hannover stationierten Generalkommando des X. Armeekorps wurde vom Großen Generalstab eine höchst geheime "Denkschrift" ausgehändigt. Darin wurde dem Kommandierenden, General der Infanterie Otto von Emmich, die Aufgabe übertragen, Lüttich für den Fall der Weigerung Belgiens, Deutschland den Durchmarsch des deutschen Heeres zu gestatten, im Handstreich zu nehmen. Der Generalstab rechnete mit einer Bereitstellung des belgischen Heeres südlich von Brüssel oder bei Namur - ein Eingreifen bei Lüttich wurde für wenig wahrscheinlich gehalten.(2) Die belgische Operationsfähigkeit wurde von den Planern für die ersten Mobilmachungstage als gering eingeschätzt. Die Friedensbesatzung der Festung Lüttich mit ihren Forts bzw. Fortins wurde auf 6.000 Soldaten geschätzt, im Kriegsfall rechneten die deutschen Generalstabsoffiziere mit 19.000 Mann zuzüglich 3.000 Angehörigen der nur für Hilfsdienste hinter der Front verwendbaren "Garde Civique".

Am 2. August 1914 trat in Quedlinburg um 15.00 Uhr das 1. und 2. Bataillon mit der Maschinengewehrkompanie feldmarschbereit auf den Kasernenhof. Nach der Rede des Oberst von Oven, Kommandeur des Infanterieregiments 165 (ca. 1.500 Soldaten), segnete der Garnisonsgeistliche die Truppe. Um 20.30 Uhr stand das 1. Bataillon unter klingendem Spiel am Marktplatz, um vom Oberbürgermeister verabschiedet zu werden. Um 22.40 Uhr war dieser Kampfverband bereits verladen und der Zug rollte an. Doch wohin? Die Soldaten kannten den Zielort nicht. Doch bald merkten sie, dass es in Richtung Westen geht. Knapp drei Stunden später folgte der Regimentsstab mit Oberst von Oven, dann das 2. Bataillon unter Major Graf v. Matuschka mit der Maschinengewehrkompagnie. Um 03.20 Uhr folgte das 3. Bataillon unter Major von Saldern.

Kaum am Bahnhof in Aachen angekommen, erhielt die Truppe schon die Befehle für die nächsten 24 Stunden, samt Antreten am Morgen des 4. August 1914.

Inzwischen war auch der Stab des X. Armeekorps aus Hannover in Aachen eingetroffen. Der Befehls-haber all dieser rasch an die Grenze geworfenen sechs Infanteriebrigaden (3) (in Summe ca. 18.000 Mann) - jede mit Artillerie und anderen Waffen ausgerüstet - und drei Kavalleriedivisionen(4) (in Summe ca. 30.000 Mann), General Emmich, samt einem kleinen Teil seines Korpsstabes, hatte den Standort Hannover unauffällig verlassen und war mit dem Auto nach Aachen gefahren.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-5-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die indonesische Hauptstadt geht langsam unter, weil sich der instabile Untergrund absenkt. Aus Anlass einer ersten offiziellen Zeremonie in der geplanten neuen Hauptstadt, gab es dieser Tage in vielen Medien Berichte darüber. Diese zeigen, wie umfassend die deutschen Redaktionen darauf getrimmt worden sind, jedes Problem, das mit Wetter oder Wasser zu tun hat, dem Klimawandel zuzuschreiben, selbst wenn sie wissen, dass es Unfug ist. <1>

Weil man die ARD auch einmal loben muss: Tagesschau.de bringt einen der wenigen Berichte <2>, die ohne den ansonsten obligatorischen Verweis auf die Folgen des Klimawandels auskommen. Hier heißt es kurz und knapp zum Grund des Versinkens: „Ursache für die Probleme ist vor allem das exzessive Abpumpen von Grundwasser.“ In der 20 Uhr Tagesschau im Fernsehen war am 17.8. ebenfalls nicht von Klimawandel die Rede. Und auch im ZDF wurde solide berichtet <3>. Dort hieß es korrekt, in geringem Maße trage auch der Anstieg des Meeresspiegels zum Problem bei.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/warum-jakarta-untergeht-und-der-deutsche-wissenschaftsjournalismus-gleich-mit-von-norbert-haering

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Massenwanderungen sind geeignet, sowohl die Ursprungsländer als auch die aufnehmenden Gesellschaften zu destabilisieren — nicht immer sind solche Entwicklungen reiner Zufall.

„Migration als Waffe“ — so lautete eine Überschrift in der Süddeutschen Zeitung vom 3. März 2016. Damals war das noch kein Sakrileg, waren die Folgen massiver Zuwanderung noch nicht ganz so offensichtlich. Jetzt aber ist Samuel Huntingtons „Kampf der Kulturen“ traurige Realität. Und anstatt dass die Ursachen dieser Situation zielführend untersucht würden, dominieren Wirtshausparolen den Diskurs. Ein zivilisatorisches Trauerspiel — denn von Chaos profitiert weder die einheimische noch die migrierte Bevölkerung.

Ein Kommentar von Tom-Oliver Regenauer.

Es ist ganz einfach. Trotzdem, und obwohl ich es an anderer Stelle schon mehrfach kundgetan habe, muss ich es wiederholen: Es gibt für mich nur zwei Sorten von Menschen — gute und schlechte. That’s it! Das war’s.

Wer andere Kategorien aufmacht, wer Menschen in irgendwelche Schubladen steckt, sie nach Ethnie, Religion, Herkunft, Hautfarbe, Besitzstand, Ernährungsgewohnheiten, visuellen Charakteristika oder sexueller Orientierung bewertet, sollte dringend die eigene Weltsicht hinterfragen. Denn sie ist mittelalterlich.

„Jeder hat das Recht, zu glauben, was er will. Und alle anderen haben das Recht, zu glauben, dass diese Überzeugungen verdammt lächerlich sind“ (Ricky Gervais, 9. August 2024).

Genauso ist es. Alle Menschen haben qua Geburt die gleichen Rechte und den gleichen Anspruch auf Freiheit. Und Freiheit bedeutet in diesem Kontext nicht, dass man tun und lassen kann, was man will, sondern dass man nicht tun muss, was man nicht will.

Das ist Basis einer voluntaristischen Weltsicht. Mir ist egal, was andere Menschen glauben, sagen oder tun — solange sie nicht versuchen, mir ihren Willen aufzuzwingen.

So weit aber scheinen viele Zeitgenossen nicht zu denken. Vor allem das sogenannte konservative Lager. Dabei erschien bereits 1996 das Buch „Kampf der Kulturen“ des US-Politikwissenschaftlers Samuel P. Huntington, eine Fortsetzung seines gleichnamigen, bereits im Sommer 1993 veröffentlichten Beitrags in Foreign Affairs, der Hauspostille des Council on Foreign Relations (CFR, Rat für auswärtige Beziehungen). Untertitel: „Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert“. Huntington vertrat damals die These, dass es in absehbarer Zeit zu Konflikten zwischen den verschiedenen Kulturräumen kommen würde, da sich vor allem der chinesische und der islamische Kulturraum nicht mit den Werten des Westens identifizierten. Diese Konflikte würden sich aufgrund des mit brachialer Gewalt durchgesetzten Hegemonialanspruchs der NATO-Mächte intensivieren und schlussendlich zu einer Neuordnung der Welt führen. Auf Seite 68 schreibt er damals:...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/migration-als-waffe-von-tom-oliver-regenauer

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 17. August 2024 auf manova.news.

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Foto: Mohammad Bash/Shutterstock.com

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Wie lohnabhängige Beschäftigte zur Kasse gebeten werden – Beispiel Mercedes Benz

Ein Kommentar von Christian Kreiß.

Fragestellung

In dem Artikel „Börsengewitter: Wetterleuchten oder Korrektur? Zunehmende Ungleichverteilung in den USA und ihre Auswirkungen“ wurde beschrieben, dass die Ungleichverteilung von Vermögen und Einkommen in den letzten 30 bis 40 Jahren stark zugenommen hat. Hauptgrund dafür sind die sogenannten leistungslosen, passiven bzw. Nicht-Arbeits-Einkommen aus Mieten, Pachten, Dividenden und Zinsen. Pro Jahr fließen derzeit in den USA vielleicht 9.000 bis 10.000 Milliarden Dollar oder etwa ein Drittel des US-Sozialproduktes in Form von Nicht-Arbeits- oder Renteneinkommen an die glücklichen Wohlhabenden des Landes, vor allem an die oberen ein bis 10 Prozent der Menschen. Ähnliches gilt, wenn auch in unterschiedlicher Größenordnung, für fast alle Industrie- und sehr viele Entwicklungsländer. Meistens ist es in den Entwicklungsländern noch deutlich schlimmer als in den Industrieländern.

In dem Artikel wurde auf die Empfänger abgestellt, diejenigen relativ wenigen privilegierten Wohlhabenden, an die dieser enorme Geldstrom leistungsloser Nicht-Arbeits-Einkommen fließt. Jetzt soll der Blick auf diejenigen gerichtet werden, die die Gelder zahlen: Wie finden diese reichlich asozialen Geldströme konkret statt? Dazu sollen die Zahlen aus den letzten Geschäftsberichten von Mercedes Benz untersucht werden. Mercedes unterscheidet sich darin wenig von den anderen börsennotierten Unternehmen. Die Zahlen von Mercedes werden rein exemplarisch, lediglich zur Veranschaulichung herangezogen. Mercedes ist in dieser Beziehung weder viel besser noch viel schlechter als andere börsennotierte Unternehmen, sowohl national wie international.

Hohe Gewinne bei Mercedes-Benz seit 2021

Die letzten drei Jahre waren für Mercedes Benz unter Ertragsgesichtspunkten ausgezeichnete Geschäftsjahre. 2021 war das beste Jahr in der Unternehmensgeschichte. Bei einem Umsatz von 168 Milliarden Euro wurde ein Nettogewinn nach Steuern von 23,4 Milliarden Euro erzielt. 2022, nach der Abspaltung der LKW-Sparte Daimler Trucks, belief sich der Gewinn nach Steuern auf 14,8 Mrd. Euro, 2023 betrug er 14,5 Mrd. In den 10 Jahren von 2011 bis 2020 lag das Konzernergebnis nach Steuern (inklusive LKWs) zwischen 2,7 und 10,6 Mrd. Euro. Daran gemessen waren die Geschäftsjahre 2021 bis 2023 also wirklich hervorragend. Die Netto-Umsatzrendite, also die Gewinne im Verhältnis zum Umsatz lagen in den beiden letzten Jahren etwas unter 10 Prozent. Zum Vergleich: bei US-Unternehmen liegen sie derzeit bei etwas über 10 Prozent. Also im Vergleich mit den USA sind die Gewinnmargen bei Mercedes nicht besonders hoch, sind sogar leicht unter dem Durchschnitt...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/tagtaegliche-uebervorteilungs-und-uebertoelpelungs-mechanismen-von-christian-kreiss

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Um die Anzahl der Erdenbürger zu verringern braucht es keine Gen-manipulierten Spritzen. Giftige Ernährung ist eine viel potentere Waffe.

Innerhalb der Spanne eines einzigen Lebens hat sich die Zahl der Erdenbürger beinahe verdreifacht. Wurden nämlich im Jahre 1950 noch 2,49 Erdenbürger gezählt, so belief sich die Anzahl im Jahre 2023 auf nunmehr 8,09 Milliarden Menschen auf diesem Globus <1>. Immer wieder hören wir von einflussreichen Persönlichkeiten des mehr oder minder öffentlichen Lebens, wie sie über eine Reduktion der Erdbevölkerung laut nachdenken. Tatsächlich haben Leute wie Henry Kissinger oder Klaus Schwab vom Weltwirtschaftsforum Dinge gesagt, die man im Sinne einer dubiosen Bevölkerungsreduktion auslegen kann. Ich selber habe ein ganzes Buch geschrieben, in dem ich zeige, wie mächtige angloamerikanische Kreise bestimmte Bevölkerungsgruppen reduzieren wollten – und dieses auch taten, wo das möglich war. Allein im Jahre 1911 legte das politische Establishment eine Plan vor, nach dem bis zum Jahr 1985 etwa zehn Prozent der Erdbevölkerung „eliminiert“ werden sollte. Der Erste Weltkrieg hat dann den Eifer der Eliten auf andere Bereiche gelenkt <2>.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bevoelkerungsreduktion-durch-fehlernaehrung-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

So lautet der Titel einer fundierten Kritik der deutschen Regierung in einer führenden türkischen Tageszeitung, der linksorientierten „Evrensel“. Der Autor ist der in der Türkei prominente Journalist Yücel Özdemir, der für seine kritische Auseinandersetzung mit wirtschaftlichen und sozialen Fragen bekannt ist, insbesondere im Kontext der Türkei und Europas, mit den Schwerpunkten soziale Gerechtigkeit und Arbeitnehmerrechte. Özdemirs Artikel vom 9. August, der nachfolgend in deutscher Übersetzung wiedergegeben wird, ist ein deutliches Zeichen, wie sehr das internationale wirtschaftliche und politische Prestige Deutschlands in den nicht auf US/NATO/EU-fixierten Ländern abgestürzt ist.

Hier folgt die Übersetzung:

Das britische Magazin „The Economist“ hat den Begriff „kranker Mann“, der ursprünglich für das Osmanische Reich verwendet wurde, in den letzten 25 Jahren zweimal für Deutschland benutzt. Erstmals tat dies das Magazin 1999 und stellte ein Jahr zuvor auf dem Titelblatt die Frage: „Ist Deutschland wieder der kranke Mann Europas?“.

Betrachtet man das vergangene Jahr und die letzten Monate, so hat sich die deutsche Wirtschaft, die einst als „Wirtschaftswunder“ bezeichnet wurde, tatsächlich in den „kranken Mann Europas“ verwandelt. Niemand erwartet, dass die Schrumpfung der Wirtschaft bis 2030 zu einem ernsthaften Wachstum führen wird. In einem Land, in dem das Wachstum vor fünf Jahren noch 2,5% betrug, erlebt insbesondere der Industriesektor einen starken Rückgang. Die Gefahr der Deindustrialisierung wird zunehmend diskutiert...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-wurde-deutschland-wieder-zum-kranken-mann-europas-von-rainer-rupp

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Teil 4: Das Abendland marschiert in den Abgrund

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Mit der Ermordung des österreichischen Erzherzogs Franz Ferdinand am 28. Juni 1914 in Sarajewo begann der Countdown zum Ersten Weltkrieg. Kaum jemand fragte sich, welche Kräfte die minderjährigen Attentäter für diesen Terroranschlag instrumentalisiert und welche Motive hinter diesem Anschlag gestanden hatten (bis heute!). Die Märkte nahmen den Mord an dem österreichisch-ungarischen Thronfolgerpaar zunächst gelassen hin. Hatte es doch in jedem der drei vorangegangenen Sommer Balkankrisen bzw. Balkankriege gegeben, die alle nicht zu einem Großbrand geführt hatten - nicht zuletzt auch, weil Deutschland und Österreich-Ungarn immer wieder zwischen den Konfliktparteien vermittelt hatten.

„Das kriegerische Ultimatum Österreichs an Serbien am Donnerstagabend, den 23. Juli 1914, veränderte die Marktwahrnehmung des Kriegsrisikos. Dies war der ‚Minsky-Moment‘(1), in dem Gier in Angst umschlug - Kollateralschaden der diplomatischen Krise, bevor ein Schuss gefallen war“ so der britische Wirtschafts-Professor vom "Institute of Contemporary British History", Richard Roberts: „Es gab ein sofortiges internationales Gerangel um Liquidität, d. h. die Veräußerung von Vermögenswerten und den Abzug von Krediten. Die Börsen auf dem Kontinent stürzten ab und es gab einen Ansturm auf die Sparkassen (nichtspekulative Banken)“(2). In London brachen die Devisen- und Geldmärkte ab Montag, ab dem 27. Juli 1914, zusammen.

Ende Juli 1914 musste die Londoner Börse erstmals in ihrer 117-jährigen Geschichte schließen.

Die englischen Aktienbanken, zu denen einige der größten Banken der Welt gehörten, machten sich zunehmend Sorgen über ihre Anfälligkeit bei einem Ansturm auf Einlagen. Ab Mittwoch, dem 29. Juli 1914, rationierten die Banken die Auszahlungen von Goldmünzen und gaben nur noch 5-Pfund-Noten der Bank of England, ihre kleinste Banknote, aus. Da eine 5-Pfund-Note in heutigem Geld etwa 400 Pfund entsprach, war sie für alltägliche Transaktionen unbrauchbar, sodass sich die Empfänger auf den Weg zur Bank of England machten, um ihre Banknoten in Gold-Sovereigns umzutauschen, wie es ihnen unter dem klassischen Goldstandard möglich war. Dies führte zu langen Warteschlangen, die den Anschein eines Ansturms auf die Bank erweckten. Ein Reporter der Financial Times fand "...eine Schlange von 200 bis 250 Menschen vor, die resigniert darauf warteten, an die Reihe zu kommen, um Zugang zu dem magischen Schalter zu erhalten, an dem Bargeld in einem stetigen Strom ausgeschüttet wurde...“(3). "Gold, Gold, Gold, Gold, hell und gelb; hart und kalt“.(4)

Am Freitag, dem 31. Juli 1914, schloss die Londoner Börse zum ersten Mal in ihrer 117-jährigen Geschichte für fünf Monate ihre Pforten. Es wurde befürchtet, dass ein Ansturm auf die Banken beginnt, der den Zahlungsverkehr und die Kreditmechanismen des Landes bedroht - und dies alles, während Großbritannien am Rande eines Krieges schwankt und dann in das Armageddon stürzt. Vertriebene Makler und Jobber tummelten sich in der Throgmorton Street wie Ameisenschwärme um den Schutthaufen, so Richard Roberts...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-4-von-wolfgang-effenberger

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Der Club of Rome will eine UN-Weltregierung, die seine Ziele per Gesetz umsetzt

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Der Club of Rome fordert im Bericht einer von ihm organisierten Konferenz gleichgesinnter, globalistischer Organisationen den Ausbau der UN zu einer Weltregierung, die in der Lage ist, die „beispiellose Krise der Menschheit“ mit global verbindlichen Gesetzen zu lösen.

Der Club of Rom wurde 1972 mit der Studie „Grenzen des Wachstums“ berühmt und hat seither nicht aufgehört, Weltuntergangsprognosen zu entwickeln und zu verkünden. Verschiedentlich liest man, der Club sei auf Initiative von David Rockefeller gegründet worden, doch dafür konnte ich keinen Beleg finden.

Der Club of Rome hat zusammen mit der obskuren Organisation Council for the Human Future (Rat zur menschlichen Zukunft) am 27. und 28. Juli einen „Runden Tisch zur Zukunft der Menschheit“ organisiert. Mit dabei waren 24 weitere gleichgesinnte Organisationen aus den Bereichen Global Governance und Umweltaktivismus wie Extinction Rebellion und das Global Governance Forum.

Mit dem Bericht von der Konferenz, der am 7. August veröffentlicht wurde, wird der Club seinem Kassandra-Ruf gerecht. Er schreibt einleitend:

„Die Menschheit ist mit zahlreichen globalen Katastrophenrisiken konfrontiert, die nun zusammenkommen. Diese stellen eine wachsende Sicherheitsbedrohung für alle Nationen und für jeden Menschen dar. (…) Diese „Polykrise“ ist ein zusammenhängendes Netz von Herausforderungen wie Klimawandel, Verlust der biologischen Vielfalt, globale Vergiftung, Ernährungsunsicherheit, Erschöpfung der Ressourcen, Rückzug aus der Demokratie, Verbreitung von Kernwaffen, Ausbreitung von Kriegen, unkontrollierter Einsatz von KI, Fehlinformationen, wirtschaftliche, soziale und geschlechtsspezifische Ungleichheit, zunehmende Ungerechtigkeit, Versagen der Gesundheitssysteme und geopolitische Instabilität. Dies bedeutet mehr Unsicherheit für alle.“

Das sind 17 globale Katastrophenrisiken, ohne Gewichtung. Das macht aber nichts, denn „Global risks call for global solutions“ (globale Risiken rufen nach globalen Lösungen). Zur Abhilfe der (teilweise gar nicht so) globalen Risiken ist laut dem Club in jedem Fall eine „globale Lösung“ und ein „globaler Aktionsplan“ nötig. Um dorthin zu kommen, sollen „zukunftsfeste Institutionen, Leitungsstrukturen und demokratische Prozesse entwickelt werden“. Viel konkreter wird der Club selbst nicht. Aber in der Zusammenfassung stellt er Forderungen besonders heraus, deren dreisteste von der ebenfalls recht obskuren Organisation Global Governance Forum kommen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/club-of-rome-will-un-weltregierung-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Anke Behrend.

Nikki Hiltz ist nicht-binär und startet bei Olympia (1). Bevor der Begriff „nicht-binär“ als Beschreibung für den Umstand erfunden wurde, dass ein freier und emanzipierter Mensch sich nicht in eine stereotype Geschlechtsrolle fügen möchte, wäre dies keine Nachricht gewesen. Man wäre einfach davon ausgegangen, dass Menschen keine wandelnden Klischees sind, sondern jeder unabhängig von seiner Biologie über ein immenses Repertoire an Verhaltensweisen, Interessen und Vorlieben verfügt. Folglich könnte sich nahezu jeder in Bezug auf sein Sozialverhalten als nicht-binär bezeichnen – also als ein Mensch, der nicht im Rahmen hohler Schablonen und sexistischer Vorgaben agiert, sondern seine Persönlichkeit frei entfaltet. Die Jahrhunderte strenger Zuschreibungen, die sämtliche Lebensbereiche diktierten, sind im „Werte-Westen“ zum Glück fast überwunden. Abgesehen von einschlägigen Communities kommt heute niemand mehr auf die Idee, Frauen Vorschriften bezüglich ihrer Kleidung, Berufswahl oder Lebensführung zu machen. Und auch für Männer ist es unproblematisch, früher als „weiblich“ markierte No-Go-Areas zu betreten.

Noch vor wenigen Jahrzehnten wäre also eine Frau, die sich nicht mit der Genderrolle „Frau“ identifiziert, keine Meldung wert gewesen, sondern ein ganz normales Resultat emanzipatorischer Bewegungen, und Nikki Hiltz wäre eine Sportlerin unter vielen. Heute jedoch trägt Nikki Hiltz eine Halskette in den Farben des Transaktivismus mit den Buchstaben ihrer Wunschpronomen „they/them“, die andere beim Reden über sie benutzen sollen (1). Laut queerem Wording identifiziert Hiltz sich nicht mit dem Geschlecht, das ihr bei der Geburt zugeordnet wurde. Jedoch wird das Geschlecht nicht zugeordnet, sondern lediglich festgestellt. Dabei können Fehler passieren, wie wir später sehen werden. Sehr wohl zugeordnet wird allerdings die soziale Rolle, das Gender.

Der Tagesspiegel erklärt:

„Nicht-binäre Personen müssen sich entscheiden, ob sie bei den Männern oder Frauen antreten – auch wenn sie sich keiner Kategorie zugehörig fühlen.“ Und weiter: „Da Hiltz keine Hormone einnimmt, kann Hiltz bei den Frauen starten.“ (1)

Mit Hormonen würde Nikki Hiltz allerdings auch nicht in der Kategorie der Männer starten, denn auch mit erhöhtem Testosteronspiegel reichen Frauen nicht an die sportlichen Spitzenleistungen der Männer heran. Aus dem gleichen Grund wie Hiltz tritt Hergie Bacyadan im olympischen Boxen bei den Frauen an, obwohl Bacyadan sich als Mann identifiziert, allerdings auch keine Hormone einnimmt. Die Trainer bezeichnen Bacyadan als „sie“. In ihrem Eröffnungskampf verlor sie gegen die Titelverteidigerin der Asienspiele und Olympiasiegerin Li Quan aus China...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/aktenzeichen-xy-ungeloest-identitaetspolitisches-bodenturnen-von-anke-behrend

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Zunehmende Ungleichverteilung in den USA und ihre Auswirkungen

Ein Kommentar von Christian Kreiß.

Anfang August gab es an der Wall Street ein heftiges Börsengewitter. Die wichtigsten US-Aktien stürzten in wenigen Tagen um über sieben Prozent ab. An den Bondmärkten sackten die Renditen für 10-jährige US-Staatsanleihen um fast einen halben Prozentpunkt ab. Das wirft die Frage nach den Hintergründen auf und vor allem, wie es wohl weitergehen wird. Als Hauptgrund für die Börsenturbulenzen werden zunehmende Konjunktursorgen genannt. (1)

Damit die Konjunktur läuft, das heißt die Wirtschaft wächst, ist Massennachfrage nötig. Damit Massennachfrage da ist, müssen die Masseneinkommen steigen. Wenn die Einkommen aber zunehmend nach oben fließen, an eine Minderheit der Menschen, dann wird es auf Dauer eng für die Massennachfrage. Genau dies scheint sich jetzt abzuzeichnen.

Zunehmende Vermögenskonzentration in den USA

Laut Angaben der US-Notenbank FED haben sich die Vermögen in den USA von 1989 bis 2023 deutlich konzentriert. Im dritten Quartal 2023 besaßen die oberen 10 Prozent der Einkommensbezieher in den USA demnach 66,6 Prozent aller Vermögen, 1989 waren es noch 60,9 Prozent gewesen. Der Anteil der unteren 90 Prozent verminderte sich in den 34 Jahren von 1989 bis 2023 entsprechend von 39,1 auf 33,4 Prozent. Die oberen ein Prozent besaßen 2023 30,5 Prozent aller Vermögen, 1989 waren es noch 22,9 Prozent gewesen. In den 34 Jahren von 1989 bis 2023 kann man also eine deutliche Vermögensverschiebung zu Gunsten der oberen ein Prozent und zu Lasten der „unteren“ 99 Prozent feststellen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/boersengewitter-wetterleuchten-oder-korrektur-von-christian-kreiss

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Für den 10. August sind in Serbien Proteste gegen den geplanten Abbau von Lithium geplant, bei denen laut serbischen Medien ein Regierungsumsturz, also eine Farbrevolution, geplant ist, um eine pro-westliche Regierung einzusetzen.

Am 4. August haben Dominik Reichert und ich bei Anti-Spiegel-TV über Serbien und die dortigen Proteste gesprochen, die Sendung finden Sie hier <1>. In der Sendung haben wir bereits halb im Scherz gesagt, dass die EU sich in Serbien in eine Win-Win-Situation gebracht hat und dass sie den serbischen Präsidenten, den der Westen wegen seiner Weigerung, sich der anti-russischen Politik und den Sanktionen anzuschließen, am liebsten stürzen würde, ausgetrickst hat. Und wie es nun aussieht, könnten wir mit dieser Einschätzung richtig gelegen haben.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/droht-eine-farbrevolution-in-serbien-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Für den US-Atombombeneinsatz auf zwei japanische Großstädte vor fast 80 Jahren gab es laut Zeitzeugen wie z.B. US-General Eisenhauer zufolge, keine militärische Notwendigkeit. Vielmehr war das Verbrechen ein politisches Kalkül, um – mit Blick auf den kommenden Kalten Krieg – die Sowjetunion als Bezwinger der deutschen Nazi-Armeen einzuschüchtern und in ihre Schranken zu verweisen

Vor genau 79 Jahren, am 6. und am 9. August, setzten die USA zum ersten und vorerst letzten Mal in der Geschichte der Menschheit Atomwaffen gegen die Zivilbevölkerung zweier japanischer Großstädte ein, nämlich Hiroshima und Nagasaki. Als wären die Luftaufnahmen von der unsäglichen Zerstörungskraft der ersten Bombe auf Hiroshima nicht entsetzlich genug gewesen, führte 3 Tage später ein weiterer US-Bomber den Befehl von ganz oben aus Washington aus und warf die zweite nukleare Massenvernichtungswaffen auf die nichtsahnenden Menschen der Großstadt Nagasaki.

Wie aus den Dokumenten jener Zeit hervorgeht, sahen schon damals führende US-Militärs – im Gegensatz zur auch hier in Deutschland weit verbreitenden Mär – keine zwingende militärische Notwendigkeit für den Einsatz dieser beiden, unterschiedslos tötenden, verstümmelnden und verstrahlenden Massenvernichtungswaffen. Denn es war in der politischen und militärischen US-Führungsriege längst bekannt, dass sich die japanische Regierung bereits seit geraumer Zeit um Kontakte für Kapitulationsverhandlungen bemüht hatte.

Dokumente, die vor allem erst in den letzten drei Jahrzehnten veröffentlicht wurden, deuten vielmehr darauf hin, dass Washington mit Blick auf die zukünftigen Verhandlungen mit der aufsteigenden Supermacht Sowjetunion über die Nachkriegsordnung den Kreml in Moskau mit dieser nuklearen Machtdemonstration einschüchtern wollte. In diesem politischen Kalkül der US-Regierung spielten die unzähligen Opfer von Hiroshima und Nagasaki keine Rolle; denn sie waren wertlose Verfügungsmasse und lediglich Mittel zum Zweck. Dabei hat offenbar der damals in den USA noch weit verbreitete Rassismus mitgespielt.

Erst viel später versuchten die für den atomaren Massenmord verantwortlichen US-Politiker, ihre Tat mit der angeblich militärischen Notwendigkeiten zu rechtfertigen, dass auf diese Weise sei der Krieg schnell vorbei gewesen und die Gesamtzahl der Opfer sei trotz Atomwaffeneinsatz auf japanischer und auch auf amerikanischer Seiten weitaus geringer gewesen als wenn es zu einen US-Invasion der japanischen Hauptinsel gekommen wäre. Laut dieser, auch heute noch offiziellen US-Version, wird aus einem der schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte letztlich sogar ein humaner Akt. So kann man Geschichte verdrehen. Und besonders dabei ist, dass die US-Vasallen in der Regierung in Tokio auch fast 80 Jahre später immer noch mitmachen und das US-Mantra wiederholen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bis-heute-vertuscht-die-gruende-fuer-den-us-massenmord-in-hiroshima-und-nagasaki-von-rainer-rupp

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Teil 3: Diplomatische Winkelzüge pflastern den Weg in den Krieg

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Nach den lärmend-ungestümen russisch-französischen Feiern in Petersburg beschleunigte sich die Fahrt in den Abgrund. Am 23. Juli 1914, dem Tag der Abreise des französischen Staatspräsidenten Poincaré und seines Ministerpräsidenten Viviani aus Petersburg, übergab um 18:00 Uhr der österreichische Gesandte Freiherr Wladimir Giesl von Gieslingen in Belgrad eine auf 48 Stunden befristete diplomatische Depesche mit 10 Punkten. Darin forderte Österreich-Ungarn von Serbien, alle serbisch-nationalistischen Aktivitäten sofort zu beenden und die Verantwortlichen des Attentats konsequent zu verfolgen. Am brisantesten waren die Punkte 5 und 6. Darin wurde gefordert, dass „…in Serbien Organe der K. u. K. Regierung bei der Unterdrückung der gegen die territoriale Integrität der Monarchie gerichteten subversiven Bewegung mitwirken“ (5) und in (6) „…eine gerichtliche Untersuchung gegen jene Teilnehmer des Komplottes vom 28. Juni einzuleiten, die sich auf serbischem Territorium befinden; von der K. u. K. Regierung hierzu delegierte Organe wurden an den diesbezüglichen Erhebungen teilnehmen“.(1)

In einer Beilage wurden die Untersuchungsergebnisse der österreichischen Ermittlungsbehörden dem Ultimatum beigefügt: Die Pistolen und Bomben, deren sich die Verbrecher als Werkzeuge bedienten, entstammten einem serbischen Waffendepot, der ganze Plan sei in Belgrad unter Beihilfe von Major Vojislav Tankosić ausgeheckt worden, und Milan Ciganović habe in der Nähe von Belgrad die Mörder in der Handhabung der Granaten und Pistolen unterwiesen. Die Einschleusung der gedungenen Mörder sei mithilfe der serbischen Grenzhauptleute und Zollorgane organisiert worden. 

Die deutsche Regierung reagierte unmittelbar und ließ sofort in Petersburg, Paris und London erklären, sie wünsche dringend eine Lokalisierung des Konflikts zwischen Österreich-Ungarn und Serbien, da jede Intervention einer anderen Macht infolge der verschiedenen Bündnisverpflichtungen unberechenbare Folgen herbeiführen könne. 

Ehe am Nachmittag des 24. Juli 1914 der russische Ministerrat tagte, fand in der französischen Botschaft eine Absprache zwischen Sergej Sasonow (RUS), Maurice Paléologue (F) und William Buchanan (GB) statt - ein ungewöhnlicher Vorgang! Der Ministerrat befasste sich dann in erster Linie mit der Frage, ob die innere Lage Russlands den Krieg gestatte. Diese Frage wurde anscheinend bejaht...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-3-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Eine von Regierungen und Milliardärsstiftungen großzügig finanzierte Organisation, die weltweit Medien unterstützt und beeinflusst, nennt in einer Studie das Bemühen vieler Journalisten, ausgewogen über den Klimawandel zu berichten, „beunruhigend“. Es sei ein problematischer Faktor, der die Klimaberichterstattung verkompliziert. <1>

Die Aussagen finden sich in einem vor zwei Monaten veröffentlichen Bericht <2> des Earth Journalism Network der Organisation Internews mit dem Titel „Covering the Planet: Assessing the state of climate and environmental journalism globally“. Dieses Netzwerk für Klimajournalismus hat nach eigenen Angaben über 25.000 Mitglieder, meist Journalisten, in über 200 Ländern. Diese können Zuschüsse zu Recherchekosten erhalten und an Lehrgängen teilnehmen. Zu den Financiers <3> zählen US-Regierung und EU-Kommission, die Regierungen Großbritanniens, Schwedens und der Schweiz, die Weltbank, sowie Stiftungen reicher Individuen und Unternehmen wie Rockefeller, Ford, MacArthur, Bosch und United Nations Foundation, sowie die von angelsächsichen Milliardären finanzierte European Climate Foundation.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-regierungen-und-milliardaere-den-klimajournalismus-auf-einseitigkeit-trimmen-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Westliche Staats- und Regierungschefs bestreiten eine direkte Verwicklung am Ukraine-Konflikt. Die Meldungen der letzten Monate über westliche Soldaten und Söldner, die in der Ukraine kämpfen oder getötet wurden, sind jedoch eindeutig.

Vor allem europäische Politiker beteuern ständig, dass ihre Staaten keine Kriegsparteien im Ukraine-Konflikt sind. Man könnte ironisch sagen, dass diese häufigen Dementis alleine schon zeigen, dass das Gegenteil der Fall ist. Ansonsten müssten sie es ja nicht ständig dementieren.

Aber das Thema ist zu ernst für Scherze, denn tatsächlich ist es schon lange unstrittig, dass reguläre Soldaten aus Staaten des kollektiven Westens in der Ukraine tätig und auch an Kampfhandlungen gegen Russland beteiligt sind. Dass der Westen in der Ukraine einen Krieg gegen Russland führt, ist daher keine russische Propaganda, sondern eine traurige und sehr gefährliche Tatsache.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/soldaten-aus-westlichen-laendern-kaempfen-in-der-ukraine-gegen-russland-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Transgender bedeutet, dass sich eine Person nicht mit dem ihr bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht identifiziert. Eine Geschlechtsidentität (Englisch: „gender“) betrifft den geschlechtsbezogenen Teil der Identität. Das soziale Geschlecht – Gender – umfasst Verhaltensweisen, Einstellungen und das eigene Erleben hinsichtlich einer Geschlechtszugehörigkeit. Gender kann mit dem per Geburt zugewiesenen Geschlecht (Englisch: „sex“) übereinstimmen. Man spricht in diesem Fall von „Cisidentität“ (Lateinisch: cis = diesseits). Weicht das Geschlecht vom bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht ab, spricht man von „Transidentität“ (Lateinisch: trans = über, jenseits).

Wenn Menschen das Gefühl haben „im falschen Körper zu stecken“, oder – besser gesagt – ihnen aufgrund des Körpers eine nicht empfundene Geschlechtszugehörigkeit zugewiesen wurde, habe ich nicht die geringsten Probleme damit, wenn Menschen diesen als unbefriedigend empfundenen Gemütszustand verändern wollen. „Transpersonen“ sind in meinen Augen in keiner Weise psychisch krank – wie ihnen lange Zeit unterstellt wurde –, sondern einfach nur „anders drauf“. Sie sind kein bisschen schlechter oder besser als Cispersonen, die sich mit dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht wohlfühlen.

Was in meinen Augen aber gar nicht geht, ist eine bewusste Vorteilsverschaffung von Transpersonen gegenüber dem angeborenen biologischen Geschlecht. Eine Änderung des Geschlechts bzw. des Geschlechtseintrags ermöglicht es Männern, in sportlichen Wettbewerben gegen die körperlich meist unterlegenen Frauen anzutreten. Das macht den Frauensport auf kurz oder lang kaputt, wenn Männer in Frauenkleidern den Sport dominieren. In der Politik, in der Kultur oder in der Wirtschaft, in denen es nicht um körperliche, sondern um geistige Stärke geht, kann sich von mir aus jeder Volljährige „gendern“ oder sich operieren lassen, wie er will, aber nicht im Sport, in dem körperliche Stärke dominiert. Männer in Frauenkleidern bleiben biologische Männer mit körperlicher Überlegenheit. Hierzu ein Ausschnitt aus einem Artikel von Tichy’s Einblick <1>...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/jenseits-der-mainstreammedien-transgender-schwachsinn-im-sport-von-uwe-froschauer

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Der gebürtige Frankfurter mit dem unauffälligen Namen ist zum Königsmacher in Washington aufgestiegen. Unermüdlich kämpft Thiel für eine totalitäre Diktatur der Superreichen.

Allgemeines Erstaunen. Raunen. Der Favorit für die Wahl zum Präsidenten der USA im November, Donald Trump, hat einen politischen Nobody zu seinem Vizepräsidenten-Kandidaten erkoren. Der untersetzte junge Mann mit dem trendigen Vollbart heißt James David Vance und lässt sich ganz sportlich als „JD Vance“ ansprechen. Bislang war Vance eigentlich vornehmlich als Risikokapital-Anleger bekannt geworden. Zudem hatte er ein Buch über seine Kindheit im Rostgürtel der USA geschrieben, das auch zum Bestseller avancierte. In seinem Roman „Hillbilly Elegie“ beschreibt Vance seine schwierige Kindheit in jenem Gebiet der USA, in dem früher die Schwerindustrie blühte, und wo nach dem Abzug der Industrie in billigere Länder bleierne Depression ausbrach. Früher hatte Vance Donald Trump als „neuen Hitler“ bezeichnet und wollte nichts von dem cholerischen Präsidenten wissen.

Doch jetzt findet Vance den Trump auf einmal ganz toll und will an Trumps Seite die Wahlen im November gewinnen. Hinter dieser wundersamen Wandlung steckt ein bei uns immer noch weitgehend unbekannter Milliardär mit deutschen Wurzeln, nämlich Peter Thiel. Thiel ermutigte JD Vance vor zwei Jahren, sich um den Posten des Senators für den Bundesstaat Ohio zu bewerben. Und Thiel machte Nägel mit Köpfen. Er stattete JD Vance mit zehn Millionen US-Dollar für seinen Wahlkampf aus. Vance gewann und zog 2022 als Senator für Ohio gleich in das Oberhaus des Washingtoner Kongresses ein. Als Peter Thiel dieses Wunder vollbrachte, vollbrachte er schon unzählige andere Wunder. Denn Thiel hatte nämlich schon im Jahre 2016 den Außenseiter Donald Trump so nachhaltig unterstützt, dass Letzterer den Peter Thiel in sein Transition Team holte. Da saß Peter Thiel zur Linken gleich neben dem großen Meister und konnte mitreden, wer welchen Posten in Trumps erster Regierungsmannschaft erhalten sollte. Mit Tränen in den Augen bedankte sich Trump vor laufenden Kameras bei „Peter“ und umfasste ganz ergriffen dessen rechte Hand.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/multimedia_apolut/podcast/tagesdosis-20240803-apolut.mp3

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Im Jahresbericht 2023 des Pentagon an den US-Kongress über „Militärische und sicherheitspolitische Entwicklungen in Bezug auf die Volksrepublik China“ ist dem Thema „Elektronische Kriegsführung“ ein besonders alarmistisches Kapitel gewidmet. In der Einleitung heißt es hier zusammengefasst:

Im Jahr 2022 legte die Luftwaffe der PLA (Volksarmee) weiterhin den Schwerpunkt auf den Einsatz und die Anwendung von modernen EW-Fähigkeiten, die die Kampfeffizienz einer Einheit maximieren sollen. Das tun sie, indem sie gegnerische Kommando- Kontroll- und Kommunikationszentren entdecken und stören, sowie den Einsatz taktischer Nachrichten-, Überwachungs- und Aufklärungssysteme (ISR) durch den Gegner erschweren oder unmöglich machen.

Ähnlich wie bei Brigaden, die die Doktrin der kombinierten Waffen anwenden, haben die Luftverteidigungskräfte der PLA rasch neue Fähigkeiten für elektronische Luftangriffe entwickelt, die die traditionelle Luftverteidigung ergänzen und die PLA-weite A2AD-Mission (Anti-Access, Area-Denial) unterstützen werden.

Zur Erklärung: Doktrin der kombinierten Waffen bedeutet die Integration verschiedener Arten von Militäreinheiten wie Infanterie, Panzer, Artillerie, Kampf- und Aufklärungsdrohen und Luftunterstützung zu einer Kampfeinheit, wobei auf dem Schlachtfeld die verschiedenen Elemente je nach Bedarf kombiniert eingesetzt werden. Um die Doktrin der kombinierten Waffen zu beherrschen, bedarf es jahrelanges gemeinsames Training der Kampfeinheiten, einen hohen Ausbildungsstand des Personals und vor allem Disziplin, um potenziell katastrophale, nicht abgestimmt Alleingänge einzelner Einheit zu verhindern.

Der Begriff „A2AD“, der für „Anti-Access, Area-Denial“ steht, ist in NATO-nahen Publikationen und Reden in den letzten 10 Jahren mit zunehmender Häufigkeit aufgetaucht, weil die Russen in dieser Kampfkunst allen anderen Meilenweit voraus waren und weiterhin sind. Nur die Chinesen scheinen – womöglich mit Hilfe russischer „Tipps“ aufgeholt zu haben...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/elektronische-seeschlacht-mit-china-us-marine-blind-und-taub-von-rainer-rupp

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Teil 2: Keineswegs schlafwandelnd in den Krieg

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

US-Präsidentenberater "Colonel" House machte sich im Frühjahr 1914 in diplomatischer Mission auf den Weg nach Europa, wo er am 27. Mai mit dem deutschen Außenminister von Jagow und Marineminister Admiral von Tirpitz dinierte. Letzterer kam im Gespräch auf die Thesen des US-Admiral Thayer Mahan zu sprechen. Mahan, Dozent für Marinegeschichte und Präsident des United States Naval War College, hatte 1890 eine revolutionäre Analyse der Bedeutung der Seemacht als Faktor für den Aufstieg des britischen Empire veröffentlicht.(1) Von ihm stammt das Axiom: Die Bedeutung einer Kriegsmarine ergibt sich aus dem Produkt der Kampfkraft aller Schiffe und der Anzahl der weltweiten Stützpunkte. Letzter Faktor bewegte sich für Deutschland gegen Null!

Nach diesem Disput unterstellte House dem Admiral von Tirpitz eine antibritische Einstellung und wurde sogleich konkret: Sollte Deutschland die Überlegenheit der britischen Seemacht gefährden, würde es untergehen.(2) Die genauen Vergleichszahlen der Kampfschiffe samt ihren operativen Einsatzmöglichkeiten zeigen indes deutlich auf, dass Deutschland zu keinem Zeitpunkt auch nur annähernd in der Lage gewesen wäre, England von den Weltmeeren zu fegen: Bis 1917 waren gerade einmal 58 Großkampfschiffe (Linienschiffe und Panzerkreuzer) gebaut worden - von England als "existenziell bedrohlich" empfunden - während der Inselstaat selbst 138, darunter 113 wesentlich modernere Schiffe, zum Einsatz bringen konnte. Daneben waren 55 französische und 41 russische Großkampfschiffe im Dienst. Eine erstaunliche Analyse des Kräfteverhältnisses ist im britischen "Naval Annual" von 1900 nachzulesen: Demnach konnte die deutsche Flotte die britische Seeherrschaft niemals gefährden.(3) Dazu fehlten einfach die weltweiten Stützpunkte. Basen in Kiel und Wilhelmshaven und einem einzigen Überseestützpunkt in Laztschou in Nordostchina, konnten die ozeanischen Seeverbindungen der Navy nicht bedrohen. Diese Zusammenhänge mussten House bekannt gewesen sein...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-2-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Laut Seymour Hersh haben die US-Demokraten unter Führung von Barack Obama US-Präsident Biden mit einer Intrige, man könnte auch "Erpressung" sagen, zum Rückzug aus dem Wahlkampf gezwungen. Das bestätigt eine Version, über die ich einen Tag nach Bidens Rücktritt spekuliert habe.

Am 22. Juli, einen Tag nach Bidens Rückzug aus dem Wahlkampf, habe ich einen Artikel mit der Überschrift „Verschwörungstheorien – Wo ist Joe Biden? <1>“ veröffentlicht, in dem ich eine „Verschwörungstheorie“ über Bidens Rückzug aus dem Wahlkampf aufgestellt habe, die mir an dem Tag noch zu „wild“ klang, als dass ich sie ernsthaft in Erwägung gezogen hätte. Ich habe sie nur als eine „verrückte These“ von einem „Putsch“ aus Bidens Umfeld bezeichnet, die man nicht völlig ausschließen konnte.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/seymour-hersh-berichtet-dass-obama-bidens-absetzung-organisiert-hat-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Der mit Zwangsbeiträgen ohne Mitbestimmung der Beitragszahler finanzierte Deutschlandfunk verteidigt die von Jens Spahn und vielen weiteren politisch Verantwortlichen verbreitete Lüge von der „Pandemie der Ungeimpften“ mit der im Herbst 2021 eine beispiellose staatlich befeuerte Verunglimpfung, Diskriminierung und Ausgrenzung großer Bevölkerungsteile gerechtfertigt wurde.

Protokolle des RKI-Krisenstabs ohne Schwärzungen, die von einem Hinweisgeber und einer unabhängigen Journalistin der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, zeigen, dass RKI und mindestens Teile der Regierung(en) wussten, dass die Pandemie der Ungeimpften ein falscher Begriff war. Mit diesem vielfach von maßgeblichen Politikern wiederholten Begriff wurde eine publizistische Hetzjagd auf Ungeimpfte eingeläutet. In den RKI-Protokollen hieß es dazu unter anderem:

„In den Medien wird von einer Pandemie der Ungeimpften gesprochen. Aus fachlicher Sicht nicht korrekt, Gesamtbevölkerung trägt bei.“

In staatstragender Manier schreibt der Deutschlandfunk dazu: <1>

„Hat Spahn gelogen? Fakt ist: Im Herbst 2021 steckten sich auch Geimpfte immer noch an und verbreiteten das Virus auch weiter. Doch nach einer Modellrechnung der Humboldt-Universität gingen zu dieser Zeit drei Viertel der Infektionen von den Ungeimpften aus. Das DIVI-Intensivregister meldete kurze Zeit später, dass Ungeimpfte die Mehrheit aller COVID-19-Fälle auf Intensivstationen ausmachten, deutlich mehr als der Anteil an der Bevölkerung. Es stimmt also, dass es zu dieser Zeit nicht nur eine Pandemie der Ungeimpften war. Doch Ungeimpfte verbreiteten deutlich mehr Infektionen und hatten schwerere Verläufe. Spahn wollte die Menschen zur Impfung motivieren. Dafür stellte er die Daten zwar verkürzt dar, lag aber in der Tendenz richtig.“

Das ist mehr als schönfärberisch. Fakt ist nämlich vielmehr, dass bis Dezember 2021 der Impfstatus der Intensivpatienten bewusst nicht einmal erhoben wurde. Das RKI und Regierungschefs wie Markus Söder oder Peter Tschentscher belogen die Bevölkerung mit Statistiken, bei denen Menschen mit unbekanntem Impfstatus fälschlich als Ungeimpfte ausgegeben wurden...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/deutschlandfunk-luegt-sich-spahns-pandemie-der-ungeimpften-zurecht-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Anke Behrend.

Auch bei den diesjährigen CSDs werden große Unternehmen mit ihren Trucks vertreten sein und ihr Engagement für die Anliegen queerer Menschen bekunden. In Berlin bemühten sich unter anderem Mercedes Benz, die Deutsche Telekom, Amazon, Siemens Energy, Vattenfall, Allianz, die Commerzbank, IKEA und die Deutsche Bahn um die Gunst der bunten Community. (1) Diesem Boom der kommerzialisierten Identitätspolitik könnte marktlogisch bald der Absturz folgen – Eine heilsame Herausforderung für postmoderne Aktivisten?

Jeder Trend geht irgendwann zu Ende, jede Mode wird früher oder später hässlich, verschleißt und landet auf dem Müll. Nun könnte diese Zwangsläufigkeit die postmoderne Identitätspolitik erwischen. Das war absehbar, denn spätestens als aus einem legitimen politischen Anliegen – der Emanzipation Menschen mit nichtweißer Hautfarbe und sexuellen Minderheiten – eine PR-Strategie wurde, hatten linke Kräfte die Deutungshoheit über ihre progressiven Ziele den Marktinteressen ihrer eigentlichen Widersacher überlassen. Sie ließen sich vor den Karren spannen und wurden zu bloßen Symbolen degradiert, zu Tokens – Erfüllungsgehilfen, die nur den Anschein von Fortschritt erwecken, ohne nachhaltige Veränderung zu bewirken. Denn – und das mag vielleicht verwundern – eine echte emanzipatorische Bewegung würde grundsätzliche Machtfragen stellen, statt im Dschungel der postmodernen Theorien immer neue Interessengruppen aufzuspüren und sich um bunte Glasperlen zu balgen, die man aus den Chefetagen der Konzernzentralen gönnerhaft auf sie herab regnen lässt.

Falsche Freunde

Eine solche Bewegung würde die Identität von Menschen nicht auf die zwei unveränderlichen Unterschiede Geschlecht und Hautfarbe reduzieren, sondern sich der komplizierten Aufgabe widmen, die gemeinsamen Interessen herauszuarbeiten. Stattdessen wurde in den letzten Jahren das Gegenteil betrieben und eine wohlfeile aber triviale Vielfalt beschworen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/regenbogen-ramsch-von-anke-behrend

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

In Russland macht man sich keine Illusionen über Trump und hält ihn nicht für einen Friedensengel, auch wenn er ein schnelles Ende des Ukraine-Konfliktes verspricht. Der Preis, den Trump fordern könnte, könnte für Russland unannehmbar sein.

Ich sage immer wieder, dass ich keineswegs ein Trump-Fan bin, weil er in seiner ersten Amtszeit international sehr viel Schaden angerichtet hat. Ich halte ihn lediglich für das kleinere Übel, weil er in seiner Amtszeit immerhin keinen neuen Krieg angefangen oder provoziert hat. Und bei US-Präsidenten ist das, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, schon ein Grund zur Freude.

Ein Analyst der russischen Nachrichtenagentur TASS hat sich angeschaut, was der Frieden, den Trump für die Ukraine im Sinn haben könnte, tatsächlich sein dürfte und was Trump als Gegenleistung fordern könnte. Ich habe die sehr interessante TASS-Analyse <1> übersetzt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-ueber-trumps-friedensplaene-fuer-die-ukraine-gedacht-wird-von-thomas-roeper

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Russlands geopolitische Strategie in Richtung Asien und „Globalen Süden“

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Untertitel: Russlands und Chinas Rolle in BRICS und SCO stellen einen Gegenpol zum westlichen Einfluss dar. Ihre Integration in BRICS und in die Shanghai Cooperation Organization (SCO) stellen bedeutende Entwicklungen im globalen Widerstand gegen den destruktiven Einfluss der westlichen „Regel-basierten Internationalen Ordnung“ dar. Diese Analyse untersucht Russlands Rolle in diesen Organisationen, die Auswirkungen auf die eurasische Geopolitik und wie diese Allianzen eine neue multipolare Welt formen.

Russlands Neuausrichtung nach Asien spiegelt die breiteren strategischen Ziele wider, weg von Europa hat es seine wirtschaftlichen Partnerschaften diversifiziert und seinen geopolitischen Einfluss zu gestärkt. Historisch gesehen war Russland eng mit Europa verbunden, aber seit dem US-finanzierten und organisierten Maidan-Putsch in Kiew vor zehn Jahren haben die Spannungen mit dem zunehmend kriegslüsternden Westen rasant zugenommen und spätestens mit der westlichen Verhängung der „Sanktionen aus der Hölle“ hat sich die russische Zuwendung in Richtung Asien weiter beschleunigt. Diese Neuausrichtung ist durch gestärkte Beziehungen zu China, Indien und zu anderen asiatischen Nationen gekennzeichnet, was die Schaffung einer multipolaren Weltordnung erleichtert.

Die Bedeutung von BRICS

BRICS, ein Akronym für einen Wirtschaftsblock bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, repräsentiert eine kollektive Anstrengung, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und den politischen Dialog zwischen aufstrebenden Volkswirtschaften vor allem im Globalen Süden zu fördern, wobei auch europäische Staaten nicht ausgeschlossen sind, wie z.B. Ungarn, Serbien und die Türkei, die ebenfalls Interesse angemeldet haben. Die wichtigsten nicht-europäischen Länder, die offiziell einen Antrag gestellt oder Interesse an einem Beitritt zu den BRICS gezeigt haben, umfassen:...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/russlands-geopolitische-strategie-in-richtung-asien-und-globalen-sueden-von-rainer-rupp

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Bildquelle: justit / Shutterstock.com

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Teil 1: Der lange Weg in das Verhängnis Europas

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Vor 110 Jahren wurden die letzten Weichen für den D-Zug in Europas Verhängnis 1914/1918 gestellt.

Anlässlich des 100. Jahrestags brachten im Juli 2014 Willy Wimmer und Wolfgang Effenberger das Buch "Wiederkehr der Hasardeure - Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute" heraus. In ihrem Vorwort schrieben die Autoren damals:

„Denn die gleichen Kreise, die vor hundert Jahren nationale Konflikte für ihre Interessen instrumentalisierten, sind heute wieder am Werk. Wieder wird bedenkenlos gepokert und dabei billigend die Gefahr eines Weltkriegs und damit neues unermessliches Leid in Kauf genommen.“(1)

Drei Monate später erschien das US-Langzeit-Strategie-Papier TRADOC 525-3-1 "Win in a Complex World 2020-2040" mit der Anweisung an die Streitkräfte, sich auf einen Krieg gegen Russland und China vorzubereiten (In diesem Dokument heißt das euphemistisch „…die Bedrohung durch Russland und China abbauen“).

„Angeblich will kein Mensch Krieg. Millionen gehen immer wieder auf die Straßen und demonstrieren gegen Kriege. Und dennoch gibt es ständig neue Kriege. Warum eigentlich, wenn doch keiner Krieg will?“.

Mit dieser Frage begann im Oktober 2014 der Journalist Udo Ulfkotte (1960-2017) seine Rezension des Buches, um gleich darauf seine Lösung anzubieten:

„Die brutale Antwort: Da draußen gibt es einige wenige, die eiskalt Kriege planen und davon profitieren“.

„Vor 100 Jahren brach der Erste Weltkrieg aus. Diese Desinformation verbreiten derzeit alle Leitmedien, denn der Erste Weltkrieg ist nicht über Nacht plötzlich und unerwartet »ausgebrochen« - er wurde vielmehr systematisch Schritt für Schritt geplant“.

Wer verstehen will, wie Kriege entstehen, der komme an „Wiederkehr der Hasardeure“ nicht vorbei, schreibt Ulfkotte und bezeichnet das Buch als einzigartigen Augenöffner.

Das liege zum einen an den Autoren. Willy Wimmer saß 33 Jahre lang für die CDU im Bundestag. Er war zunächst Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und dann Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium sowie Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der KSZE/OSZE.

Er setzte sich für einen friedlich-kooperativen Übergang in den Jahren der Wende ein und war schon während seiner aktiven politischen Zeit für sein Engagement außerhalb der offiziellen Parteilinie und Doktrinen bekannt.

Wolfgang Effenberger hatte bereits mehrere historisch-kritische Bücher veröffentlicht und engagiert sich aufgrund seiner tiefen Einblicke in die Kriegsplanungen der NATO als ehemaliger Hauptmann gegen die Kriegsplanungen und für den Frieden....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-1-von-wolfgang-effenberger

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Bildquelle: Andreas Wolochow / Shutterstock.com

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Außenministerin Annalena Baerbock von den früher friedensbewegten Grünen (Motto 2021: Keine Waffen in Krisengebiete) hat die von Washington ohne Beteiligung des Bundestags verfügte Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen mit einer eklatanten Falschbehauptung verteidigt. Der wahre Status von Deutschland wird immer offensichtlicher. <1>

Mit ihrer einseitigen Entscheidung hat die US-Regierung dem letzten, der nicht absichtlich die Augen verschließt, den Status Deutschlands als einem abhängigen Protektorat der USA, eines Vasallenstaats, deutlich gemacht. Vor kurzem hat dies der Vizepräsidentschaftskandidat der Republikaner J.D. Vance und vor einem Jahr <2> der European Council on Foreign Relations offen ausgesprochen.

Die Außenministerin eines Vasallenstaates muss so eine Entscheidung dann gut finden und verteidigen, selbst wenn sie dafür zu alternativen Fakten Zuflucht nehmen muss. Baerbock sagte <3> den (vielen) Zeitungen der Funke-Mediengruppe in einem Interview, der russische Präsident Wladimir Putin habe schon vor Jahren mit Abrüstungsverträgen gebrochen. Damit wolle er Europa Angst machen und seine Gesellschaften spalten. Dass dem nicht so war, weiß eigentlich jeder, der sich ein bisschen mit internationaler Politik beschäftigt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/alternative-fakten-einer-olivgruenen-aussenministerin-von-norbert-haering

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Verschwörungstheorien

Im Netz geistern nach Bidens Rücktritt interessante Verschwörungstheorien herum, weil Biden sich seit Tagen nicht mehr der Öffentlichkeit gezeigt hat. Ich schaue mir hier die zwei am meisten verbreiteten an.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Der Rücktritt von US-Präsident Joe Biden als Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten war nicht überraschend. Überraschend war jedoch, wie das verkündet wurde. Man hätte erwarten können, dass Biden, auch wenn er wegen der Corona-Diagnose irgendwo isoliert wurde, eine kurze Ansprache hält und seinen Schritt dem amerikanischen Volk erklärt. Stattdessen hat Biden seinen Rücktritt als Kandidat in einem auf X (früher Twitter) veröffentlichten kurzen Brief erklärt.

Dann hat Biden, anstatt das in seinem ersten Brief zu tun, Kamala Harris in einem zweiten Tweet seine Unterstützung ausgesprochen und sie zur neuen Kandidatin der Demokraten erklärt, obwohl er dazu nicht das Recht hatte. Das haben zwar einige wichtige Demokraten (zum Beispiel die Clintons) schnell unterstützt, andere hingegen halten sich ausgesprochen bedeckt, denn beispielsweise die Obamas haben Bidens Rücktritt von der Kandidatur als zwar eine seiner schwersten Entscheidungen überhaupt bezeichnet, aber sich nicht zur Kandidatur von Kamala Harris geäußert.

Bevor wir zu den „verschwörungstheoretischen“ Versionen kommen, die im Netz herumgeistern, zeige ich zunächst die offizielle Version der Geschehnisse.

Was offiziell passiert ist

Offiziell ist Biden mit Corona infiziert und hat ein paar Erkältungssymptome, ist aber auf dem Weg der Besserung. Dass um ihn herum seine engsten Berater und auch seine wichtigsten Familienmitglieder sind, darf man in dieser politischen Situation annehmen. US-Medien berichten, Bidens engste Berater hätten ihn am Sonntag überzeugt, auf die Kandidatur zu verzichten und Biden sei darauf schließlich so schnell eingegangen, dass sogar enge Mitarbeiter aus dem Weißen Haus erst auf Twitter und in den Medien von Bidens Entscheidung erfahren hätten.

Auch Kamala Harris habe von all dem nur sehr kurzfristig, aber wohl vor der Veröffentlichung von Bidens Brief, erfahren.

Das ist die offizielle Version, die der Öffentlichkeit momentan präsentiert wird. Wir dürfen gespannt sein, was Biden sagen wird, wenn er sich, wie von ihm in seinem Brief angekündigt, diese Woche an die Nation wendet....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wo-ist-joe-biden-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 22. Juli 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Paul Froggatt / shutterstock

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Früher galt der Denunziant als das größte Schwein im ganzen Land. An seine Stelle tritt zunehmend das Kameradenschwein, das aus der Reihe tanzt wie der ungarische Präsident Orban. Er schwächt den Zusammenhalt im westlichen Lager und zersetzt dessen Weltbild von innen.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Keine rosigen Zeiten

Der politische Westen feiert in Washington den 75. Geburtstag seiner NATO. Der langjährige Generalsekretär bekommt einen Orden von Joe Biden, Selenskyj die wertlose Zusage, dass der Weg der Ukraine unumkehrbar in das Militärbündnis führt. Das verpflichtet zu nichts, solange es keine offizielle Einladung gibt. Aber es vermittelt der Öffentlichkeit den Eindruck, dass alles reibungslos und nach Plan läuft, auch wenn in Hintergrund Zweifel und Widersprüche zunehmen.

Aber solange die Völker ruhig gehalten werden können trotz aller Einschränkungen und Opfer, die man ihnen für die Ukraine abverlangt, hat man immer noch Hoffnung, dass Russland vor der Ukraine kapitulieren könnte. Nach realistischer Einschätzung jedoch stehen die Chancen dafür schlecht. Diese Erkenntnis setzt sich auch immer mehr im politischen Westen durch. Die russische Armee dringt langsam, aber unaufhaltsam weiter vor nach Westen, während dessen Munitions- und Waffenlieferungen bei weitem nicht die gemachten Zusagen erfüllen und schon gar nicht den Bedarf der Ukraine, um diesen Krieg zu gewinnen.

Als großer Erfolg wurde es da auf der Feierveranstaltung bereits gewertet, dass man nun doch noch ein fünftes Raketenabwehrsystem für die Ukraine auftreiben konnte, wobei eines davon aus den Einzelteilen verschiedener Staaten zusammen gekratzt werden musste. Die Abgabebereitschaft der westlichen Staaten ist offensichtlich gering; sie wollen ihre Systeme zu ihrem eigenen Schutz behalten. Anscheinend ist man nicht mehr davon überzeugt, dass die Ukraine die Russen aufhalten könnte, wenn diese weiter auf NATO-Gebiet ausgreifen wollen, wie man im Westen befürchtet.

Die Geschlossenheit im NATO-System scheint auch immer brüchiger zu werden. Der Krieg will nicht enden. Er wird immer teurer, aber die Möglichkeiten, neue Finanzmittel bereit zu stellen, wachsen nicht in demselben Maß, wie die Kosten steigen. Mittlerweile müssen für die 155-Millimeter-Granaten, die Standardmunition der westlichen Artillerie, ein Mehrfaches der Vorkriegspreise gezahlt werden. Gerade eben hat die Bundesregierung "200.000 Stück Artilleriemunition im Wert von 1,31 Mrd Euro"(1) bestellt, also 6.500 Euro pro Stück. Vor dem Krieg lag der Betrag um die 1000 Euro.

Trotz des stolzen Preises ist diese Munition nutzlos, denn es handelt sich dabei nicht um "sogenannte ganze Schüsse ... die sofort abgefeuert werden können"(2). Damit die Bundeswehr über tatsächlich einsatzfähige Munition verfügt, "sind über die beschlossenen Beschaffungen hinaus noch weiter Maßnahmen erforderlich"(3). Die Granaten werden also noch teurer werden. Hinzukommt, dass nicht alle 155-Milimeter-Geschosse mit jedem Geschütz dieses Kalibers kompatibel sind, obwohl es sich doch Munition nach NATO-Standard handelt. Das ist nicht das einzige Beispiel für die Nachteile der westlichen Waffen gegenüber den russischen.

hier weiterlesen: https://apolut.net/orban-das-kameradenschwein-von-ruediger-rauls

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Ein Kommentar vonHermann Ploppa.

Vor 80 Jahren war Hitlers Feldzug gegen die Sowjetunion eindeutig gescheitert. Wehrmachtsoffiziere und Zivilisten versuchten, das Schlimmste für Deutschland durch einen Putsch gegen Hitler abzuwenden.

Am Morgen des 20. Juli des Jahres 1944 flog der Stabschef des Ersatzheeres der Wehrmacht, Claus Schenk Graf von Stauffenberg, zusammen mit seinem Adjutanten Oberleutnant Werner von Haeften von Berlin zur so genannten Wolfsschanze in Ostpreußen. Adolf Hitler war seit dem Beginn des Zweiten Weltkrieges in der Öffentlichkeit kaum noch präsent. Er pendelte zwischen seinem Feriensitz Obersalzberg und dem Bunker-Komplex Wolfsschanze hin und her. Stauffenberg hatte sich bei den Kriegshandlungen in Nordafrika schwere Verwundungen zugezogen. Es fehlten ihm seitdem der rechte Arm und ein Auge. Als invalider Kriegsheld hatte er seit dem 1. Juli 1944 Zugang zu den Lagebesprechungen in der Wolfsschanze. Hitler hatte das Oberkommando der Kriegsführung vollständig an sich gerissen. Mehr schlecht als recht. Als militärischer Laie entschied er aus dem Bauch heraus. Felsenfest überzeugt, dass die göttliche „Vorsehung“ ihm die richtigen Entscheidungen eingeben würde. Der Volksmund nannte Hitler seitdem „Gröfaz“ – eine Abkürzung für „Größter Feldherr aller Zeiten“. Die Offiziere der Wehrmacht waren zu Hitlers Befehlsempfängern degradiert worden. Hitler zu töten konnte also den Verlauf des Krieges entscheidend beeinflussen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/20-juli-1944-ein-missglueckter-versuch-den-krieg-zu-beenden-von-hermann-ploppa

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Teil 2

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Teil 1 dieses Textes finden Sie hier (1)

Im August 1998 veröffentlichte der private Spionage- und Analysedienst Stratfor einen längeren Bericht über den umwerfenden Erfolg von US-Präsident Bushs „Neuer Weltordnung (NWO)". Stratfor war selbst überrascht, dass sich trotz des Unilateralismus der USA die NWO rasch zu einem globalen Renner entwickelt hatte, (Zitat) "zu einer Vision, die von einem Großteil der Weltelite geteilt wurde". Die NWO habe zweifelsfrei „eine neue Qualität“ in den Beziehungen zwischen kapitalistischen Staaten geschaffen.

"Alle Nationen waren jetzt vernünftig" – und den USA gefügig

Der Erfolg dieser "Ideologie der Neuen Weltordnung" liege darin, so Stratfor, dass grundlegende politische Meinungsverschiedenheiten zwischen den Nationen, d. h. zwischen den Eliten der Nationen verschwunden waren. Statt ideologischer Streitigkeiten, waren alle Eliten der großen Nationen sich nun bezüglich der fundamentalen Prinzipien, also

„Marktwirtschaft und bürgerliche Demokratie, Förderung der globalisierten Finanzwirtschaft und Märkte einig“.

Demnach stimmten alle "vernünftigen Menschen" egal in welchem Land darin überein, dass Wirtschaftswachstum und Wohlstand, von dem vor allem die Eliten profitierten, alle anderen Interessen übertrafen. Daher hatten alle ein großes Interesse daran, diese neue internationale Stabilität nicht zu stören. (Zur Erklärung: Stratfor spricht hier von nichts anderem als von Wohlstand für die Eliten der US-Vasallenstaaten unter dem Regime der Pax Americana)

Die einzigen internationalen Probleme, welche die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten konfrontierten, so Stratfor weiter, waren "Schurkenstaaten" wie Irak und Nordkorea oder die Bedrohung der inneren Instabilität von Staaten wie z. B. in Jugoslawien und Somalia durch Bürgerkrieg oder auch Ausbrüche des internationalen Terrorismus. Aber laut Stratfor waren das nur noch " Randprobleme". Denn

"alle anderen Nationen waren jetzt vernünftig. Sie hatten alle die Notwendigkeit eingesehen, dafür zu sorgen, dass die Schurkenstaaten davon abgehalten werden, durch Bürgerkriege oder durch Ausbreitung von Terrorismus die Finanzmärkte zu beunruhigen".

Da die Eliten aller Nationen „im Rahmen der NWO ein gleich-großes Interesse an der Erhaltung gut funktionierender Finanzmärkte haben, waren sie folglich auch bereit, den USA bei der Lösung der marginalen Probleme (siehe Jugoslawien, Irak und Somalia) beizustehen". Damit die internationalen Finanzmärkte auch optimal funktionierten, hatte die US-geführte NWO laut Stratfor der Aufgabe, das internationale Wirtschaftssystem zu einem international-eingeebneten Spielfeld zu machen, absolute Priorität gegeben. Denn wenn die global operierenden Unternehmen nicht die Möglichkeit haben, ohne Einschränkungen durch Zölle, nationale Regularien, Deviseneinschränkungen und Investitionshindernissen nach eigenem Gutdünken zu schalten und zu walten, ist eine Profitmaximierung nicht möglich....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/keine-ausfahrt-auf-nato-schnellstrasse-in-den-grossen-krieg-von-rainer-rupp-2

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Schlag auf Schlag: Weitere Eskalationen auf NATO-Gipfel abgesegnet

Deutschland Erstschlag-Ziel und Kriegsausdehnung in den 'asiatisch-pazifischen' Raum

Attentat auf EX-Präsident Trump

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Mit Feierlichkeiten zum 75-Jahr-Jubiläum der NATO begann am 9. Juli 2024 in Washington der dreitägige Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses. Neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj waren auch Vertreter der Europäischen Union, Australiens, Japans, Südkoreas und Neuseelands angereist.(1)

Das von den USA geführte Militärbündnis feiert sich nun als Verteidigungsunion, obwohl es sich in den zurückliegenden 75 Jahren noch nie gegen einen direkten Angriff verteidigen musste. Im Gegenteil! Die USA griffen 1983 unprovoziert die kleine - vor Venezuela liegende - Karibikinsel Grenada an, die zudem Teil des Commonwealth ist. 1999 griffen USA und NATO unprovoziert Restjugoslawien ohne UN-Mandat an, eindeutig ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Die seither von der US-kommandierten NATO geführten Kriege (Irak, Libyen und Syrien) wurden ebenfalls ohne UN-Mandat geführt und waren somit völkerrechtswidrig.

Der Sündenfall der NATO geht sogar auf das eigene Gründungsjahr (1949) zurück.

Am 4. April 1949 wurde die NATO offiziell als Verteidigungsbündnis gegen die Sowjetunion gegründet. Der erste Generalsekretär der NATO und Chefplaner von Unthinkable(2), Lord Ismay, formulierte salopp die Aufgabe der NATO: »…die Russen draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten…«. Im Bündnisvertrag wurde festgehalten, dass wirtschaftlicher Wiederaufbau und wirtschaftliche Stabilität wichtige Elemente der Sicherheit seien - daher der Marshallplan.

Am 19. Dezember 1949 verabschiedeten die USA den Kriegsplan »Dropshot«, mit dem 1957 die Sowjetunion angegriffen werden sollte. In der »Grundannahme« heißt es wörtlich: »Am oder um den 1. Januar 1957 ist den Vereinigten Staaten durch einen Aggressionsakt der UdSSR und/oder ihrer Satelliten ein Krieg aufgezwungen worden«. Daraufhin sollten 300 Atombomben und 29.000 hochexplosive Bomben auf 200 Ziele in 100 Städten abgeworfen werden, um 85 Prozent der industriellen Kapazität der Sowjetunion mit einem einzigen Schlag zu vernichten. Dieser Krieg musste verschoben werden, da im Jahr 1957 die Sowjetunion erstmals einen Satelliten in die Erdumlaufbahn bringen konnte, dessen Fähigkeiten dem Pentagon noch nicht bekannt war. In Moskau aber ist der Plan unvergessen, und die aktuellen Strategiepapiere zeigen, dass ein Krieg gegen Russland weiterhin angestrebt wird.

Die Geschichte der NATO gibt wenig Anlass für große Feierlichkeiten. Aktuell war die Stimmung in Washington gleich aus mehreren Gründen nicht gerade feierlich, angefangen bei den politischen Schwierigkeiten mehrerer wichtiger Mitglieder, der militärischen Lage an der NATO "Ostflanke", der immer mehr wahrscheinliche Wahlsieg von Trump samt fragwürdigem Gesundheitszustand des noch amtierenden Präsidenten und den jüngsten Aktivitäten eines Mitglieds, nämlich Ungarns, die NATO zu schwächen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/attentat-auf-ex-praesident-trump-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Der russische Außenminister Lawrow hat am Dienstag im UNO-Sicherheitsrat eine wichtige Rede gehalten, die weltweit - außer in westlichen Medien - sehr viel Aufmerksamkeit bekommen hat. Darin hat er konkret aufgezeigt, wie eine neue, gerechte und multilaterale Weltordnung aussehen könnte, die nicht mehr vom Westen dominiert wird.

Russland hat derzeit den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne, was der russische Außenminister Lawrow für eine Grundsatzrede im Rat genutzt hat, die weltweit sehr aufmerksam verfolgt, von westlichen Medien aber weitgehend ignoriert wurde. Wer zum jetzigen Zeitpunkt, einige Stunden nach der Rede, beim Spiegel unter dem Suchbegriff „Lawrow“ sucht, findet keinen Artikel über die heutige Sitzung des UN-Sicherheitsrates und Lawrows Rede.

Dass westliche Medien die Rede ignorieren, ist nicht überraschend, denn de facto hat Lawrow nicht nur den Westen kritisiert, sondern der Welt auch erklärt, wie eine gerechte, auf der Gleichberechtigung der Staaten aufgebaute Weltordnung aussehen könnte, die die vom Westen kontrollierte Weltordnung, in der die USA allen Staaten der Welt vorschreiben wollten, wie sie zu leben haben, ersetzen könnte. Da der Westen im Globalen Süden ohnehin an Boden verliert, weil die Mehrheit der Staaten der Welt eine ganz andere Sicht auf die Kriege in der Ukraine und in Gaza hat, als der Westen, ist Lawrows Rede vor allem außerhalb des Westens auf großes Interesse gestoßen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/lawrow-unterbreitet-der-welt-einen-vorschlag-fuer-eine-gerechtere-weltordnung-von-thomas-roeper

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In Deutschland tönt es von der Kanzel des Kriegsministers Boris Pistorius (SPD), Russland sei in ein paar Jahren militärisch in der Lage, uns anzugreifen. Damit argumentiert Pistorius auf einer Ebene mit Hitler, der mit dieser Bedrohung seinen Angriffskrieg gegen die UdSSR rechtfertigte.

Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock.

In der allgemeinen Erzählung wird der Krieg, den Hitler gegen die Sowjetunion begonnen hat, mit seinem Ausdehnungswillen begründet. Man muss etwas genauer hinschauen, um festzustellen, dass Hitlers Argumentation etwas weiter gefasst war. Sicher haben sich die maßgeblichen Nationalsozialisten nicht durch die UdSSR bedroht gefühlt, solche Befürchtungen waren damals wie heute hanebüchen und realitätsfern. Doch sie halfen, die Akzeptanz bei der Bevölkerung für den Krieg zu erhöhen.

Damals und heute: Teuflisch ähnlich

Deutschland und Russland waren bis zum Ausbruch des aktuellen Ukraine-Krieges ein Bündnis, ein Wirtschaftsbündnis. Man handelte miteinander, daran ist nichts besonders, wirtschaftlicher Handel führt zwangsweise zu einer Art Bündnis. Doch damit ist bekanntlich inzwischen Schluss. Mit den unsinnigen Sanktionen hat bekanntermaßen der Westen – und insbesondere Deutschland – sich in erheblicher Weise selbst geschadet.

Argumentiert wird über den Angriffskrieg, über den anlasslosen Überfall, über die Verteidigung der Demokratie, ja, des ganzen Westens mit seiner "regelbasierten Ordnung", was auch immer das sein mag. Deeskalation kommt in den deutschen Überlegungen faktisch nicht mehr vor, das letzte Gespräch mit Putin fand 2022 statt, seitdem ist Funkstille. Wie könne man auch mit einem Diktator verhandeln, der Hitler ähnelt und mit seinem Militär Kinderkrankenhäuser beschießt, Zivilisten tötet und ohnehin plant, die NATO anzugreifen?

Die "Putin-will-nicht-verhandeln-Doktrin" ist nicht neu, laut Wikipedia argumentierte Hitler durchaus ähnlich:

"Folglich komme ein Bündnis mit der Sowjetunion nicht in Frage; man könne 'nicht den Teufel mit dem Beelzebub austreiben'. Ferner sei die bloße Rückeroberung von durch den Ersten Weltkrieg verlorenen deutschen Gebieten 'politischer Unsinn'. Es müsse vielmehr darum gehen, dem deutschen Volk für alle Zeit 'den ihm gebührenden Grund und Boden auf dieser Erde zu sichern', der ihm wirtschaftliche Unabhängigkeit im kontinentalen Großraum Europa garantiere. Dieser Boden sei vor allem in Russland und dessen unterworfenen Randstaaten zu suchen."...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-viel-hitler-steckt-in-deutschland-2024-von-tom-j-wellbrock

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Bildquelle: IHERPHOTO2 / shutterstock

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Die Schüsse auf Trump

Wie anders das russische Fernsehen über das Attentat auf Trump berichtet.

Das Attentat auf Trump ist auch in Russland Thema Nummer 1 in den Medien. Allerdings wird in Russland ganz anders berichtet als in Deutschland.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Um zu zeigen, wie in Russland über das Attentat auf Trump berichtet wird, habe ich den entsprechenden Beitrag aus den Abendnachrichten des russischen Fernsehens übersetzt, der Sonntagabend ausgestrahlt wurde. Da der Bericht für sich spricht, komme ich ohne weitere Vorrede zur Übersetzung.

Beginn der Übersetzung:

Donald Trump hat „für Amerika Blut vergossen“

Donald Trump wurde heute Nacht, aber nach US-Ostküstenzeit am Samstag um 18.13 Uhr während einer Wahlkampfveranstaltung in Butler, Pennsylvania, vor den Augen der Weltöffentlichkeit angeschossen. Das FBI stuft den Vorfall als versuchten Mordanschlag ein. Die Schüsse ertönten während Trumps Rede. Er drehte sich um, fasste sich an sein rechtes Ohr und ließ sich fallen. Anschließend wurde er von Agenten des Secret Service gedeckt.

Ein Fotograf fotografierte die Kugel in der Luft und hier ist Trump am Boden umringt von Bodyguards zu sehen, mit Blut an Wange und Kinn.

Als die Schüsse aufhörten, wurde Trump mit einem blutigen Ohr von der Bühne geführt, winkte mit der rechten Hand, ballte sie zur Faust und grüßte die fassungslosen Anhänger. In diesem Moment schoss der AP-Fotograf Evan Vucci das schon historische Foto.

Für einen Mann, der 30 Sekunden zuvor beinahe getötet worden wäre, hielt sich Trump sehr würdevoll. Er selbst stellte später klar, dass die Kugel die Spitze seines rechten Ohrs traf und nur einen halben Zentimeter an seinem Kopf vorbeiging. Vielleicht hat den ehemaligen Präsident seine ausdrucksstarke Mimik gerettet. Fox News schreibt, dass er den Kopf im letzten Moment gedreht hat.

Nach Angaben des Secret Service wurden der Schütze und einer von Trumps Anhängern getötet. Zwei weitere Personen wurden verletzt. Es waren viele Schüsse. Erst einzelne, dann wie ein Kugelhagel. Offensichtlich haben die Agenten den Schützen ausgeschaltet. Nach Angaben des FBI handelt es sich um den 20-jährigen Thomas Matthew Crooks aus Bethel Park Township, Pennsylvania. Das Motiv ist noch unbekannt. Das FBI hat keinen Grund zu glauben, dass für Trump weiter Gefahr besteht, was ein Hinweis auf einen Einzeltäter ist.

Der Täter lag danach 120 Meter von der Bühne entfernt, seine Leiche war auf den Dach eines Gebäudes zu sehen. Die Frage, wie das möglich war, muss noch geklärt werden. Warum hat der Secret Service den Attentäter mit dem automatischen Gewehr „verschlafen“?...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-russische-version-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 14. Juli 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: DannyOliva / shutterstock

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

In St. Petersburg wurde das parlamentarische Forum der BRICS-Staaten eröffnet und der russische Präsident Putin hat in der Eröffnungsrede die Ziele der BRICS umrissen und die Politik des Westens in deutlichen Worten kritisiert.

In St. Petersburg findet im Zuge des russischen Vorsitzes der BRICS das alljährliche parlamentarische Forum der BRICS-Staaten statt, das der russische Präsident Putin eröffnet hat. In seiner Rede hat er die Ziele der BRICS umrissen, die für den globalen Süden so attraktiv sind, dass die Schlange der Beitrittskandidaten zu den BRICS in die Dutzende geht und ständig weiter wächst. Dabei hat er auch nicht mit Kritik an der Politik des Westens gespart. Um nichts aus dem Zusammenhang zu reißen, habe ich die kurze Rede Putins <1> komplett übersetzt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/politik-des-westens-steht-in-der-besten-tradition-des-klassischen-kolonialismus-von-thomas-roeper

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Teil 1

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Sie alle werden sich sicherlich schon gewundert haben, warum die Machteliten und ihre Top-Dienstleister in Politik, Medien, "Wissenschaft" und Kunst die vitalen Interessen der deutschen Bevölkerung verraten und Deutschland an der Seite der US-Falken in den Stellvertreter-Krieg gegen Russland hineingezogen haben.

Abgehobene Westeliten

Ökonomisch, politisch und international ist uns allen die Beteiligung an diesem Konflikt in der Ukraine bereits teuer zu stehen gekommen. Und es gibt gute Gründe zu befürchten, dass es noch viel schlimmer kommt. Die herrschenden Eliten, die gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung total verantwortungslos sind, haben sich nicht nur in Deutschland, sondern im gesamten kollektiven Westen in eine ausweglose Ecke manövriert, aus der es für sie ohne Verlust von Job und Wohlstand keinen Ausweg mehr gibt.

Diese düsteren Aussichten erklären, weshalb die Eliten der US-Vasallenstaaten in Europa den aktuellen Konfrontationskurs gegen Russland weiterverfolgen und Schritt für Schritt den gefährlichen Einsatz erhöhen, wohl wissend, dass das für uns alle in einer großen Katastrophe enden kann. Sie tun das in der vergeblichen Hoffnung, Russland zu bluffen und zur Aufgabe bringen zu können.

Der geniale chinesische Stratege Sun Tse hatte schon vor 2.500 Jahren eine zeitlos gültige Abhandlung über die "Kunst des Krieges" geschrieben. Darin heißt es u.a.: Um einen Krieg zu gewinnen, muss man sowohl die Stärken als auch die Schwächen des Gegners kennen. Aber noch wichtiger ist es, die eigenen Stärken und Schwächen zu kennen, so der weise Chinese.

Wer wie die Westeliten den russischen Gegner unterschätzt und sich selbst überschätzt hat, der hatte den Krieg bereits verloren, bevor er angefangen hat. Letzteres trifft auf die Situation des kollektiven Westens in Bezug auf Russland und die Ukraine zu.

Geblendet vom eigenen Wunschdenken haben im Westen sogenannte „Experten“ Russland als primitives Land dargestellt, als „eine Tankstelle mit Atomwaffen“. Demnach lag Russlands Wirtschaft am Boden, das Militär war marode, die Waffen veraltet, die Soldaten demotiviert. Die Russen würden in einem konventionellen Krieg gegen die Ukraine verlieren und aus Angst vor einem Weltuntergang würden sie ihre Atomwaffen niemals einsetzen, lautete das Mantra der US/NATO/EU -Eliten und ihrer Presstituierten...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/keine-ausfahrt-auf-nato-schnellstrasse-in-den-grossen-krieg-von-rainer-rupp

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Bildquelle: Tatyana Mi / Shutterstock.com

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Die Ochsen sind eingespannt: Ein "Doppel-Kriegs-Wumms" Anfang Juli 2024

Der geheime "Operationsplan Deutschland" (gültig ab 1. Januar 2025) und

das "Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion" vom 2. Juli 2024

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Am 2. Juli 2024 stellte Generalleutnant André Johannes Bodemann (* 1965), seit 1. April 2023 Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, den "Operationsplan Deutschland" vor, dessen Erstellung er maßgeblich verantwortet. Im Gespräch mit NTV umreißt Bodemann, der auch gleichzeitig die Aufgaben des Nationalen Territorialen Befehlshabers der Bundeswehr wahrnimmt, worum es bei dem Operationsplan geht. Bei dem vom Grundsatz her geheimen 1.000-seitigen Dokument, das in 100 Tagen hinter verschlossenen Türen konzipiert wurde, geht es darum, die "Drehscheibe Deutschland" zu bedienen.

Im Gegensatz zu den „Rahmenrichtlinien der Gesamtverteidigung“ sei dieser Plan ein konkretes Papier, so Bodemann. Darin wird geregelt, was zu tun ist und wer welche Aufgaben übernimmt, um Deutschland in Frieden, Krise und Krieg zu schützen bzw. wie man dies umsetzt, wenn es erforderlich ist.

„Der Plan betrifft alle! Die Verteidigung ist eine übergreifende Aufgabe, staatlich wie gesamtgesellschaftlich“(1), so der Generalleutnant.

Als „Host Nation“ (Staat, der Hilfestellung gewährt) von alliierten Truppen muss Deutschland in Frieden, Krise und Krieg für verbündete Streitkräfte und Organisationen der NATO/EU, die sich auf deutschem Hoheitsgebiet oder im Transit durch Deutschland befinden, alle zivilen und militärischen Unterstützungsleistungen erbringen. Das geht beispielsweise von der Planung und Genehmigung von Durchfahrten über deutsche Straßen oder Gewässer bis hin zum Bereitstellen von Unterkünften oder Betankungsmöglichkeiten an Bundeswehr-Standorten. Grundsätzlich kann jede ausländische Streitkraft, die nach Deutschland kommen möchte, Host Nation Support beantragen.(2)

Diese Aufgabe erläuterte Bodemann am Beispiel der US-amerikanischen Truppen, die in Vlissingen (NL) anlandeten und den Befehl hatten, die Ostflanke der NATO zu verstärken. Dazu werden etwa Bodentruppen mittels Bahn, Straße, Autobahn oder Lufttransport über Deutschland zum jeweiligen Einsatzraum verlegt. Bei den notwendigen Verlegungspausen müssen sie dann durch ein "Convoy-Support-Center" mit Betriebsstoff, Verpflegung, Frischwasser und Sanitätsdienstlicher Betreuung versorgt werden. Bodemann geht davon aus, dass die wesentlichen Truppenteile der Bundeswehr für derartige Aufgaben nicht mehr zur Verfügung stehen, weil sie sich selbst schon im zugewiesenen Einsatzraum befinden. Deshalb wird nach dem „Prinzip der maximalen zivilen Leistungserbringung“ gehandelt. Das bedeutet: Truppen verbündeter Nationen werden in solchen Fällen nicht durch einen Betriebsstoff-LKW der Bundeswehr versorgt, sondern durch ein geeignetes ziviles Betriebsstoff-Unternehmen.

Die Sanitätsdienstliche Versorgung erfolgt nicht durch die Bundeswehrsanitäter, sondern etwa durch die zivilen Hilfsdienste Malteser oder die Johanniter bzw. durch die Einsatzorganisation Rotes Kreuz. Die Verpflegung übernimmt nicht die Truppenküche der Deutschen Bundeswehr, sondern ein geeigneter ziviler Caterer.(3)

Nach Bodemann befindet sich Deutschland dabei „formaljuristisch“ nicht im Krieg:

„Wir befinden uns nach meiner Auffassung schon lange nicht mehr im Frieden, weil wir täglich angegriffen werden. Wir befinden uns in einer Phase dazwischen. Nennen sie es Grauzone oder Hybride Phase“. (4)

In diese „hybride“ Phase fallen 4 Angriffsarten eines potenziellen Gegners:

... hier weiterlesen: https://apolut.net/ein-doppel-kriegs-wumms-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Westliche Politiker behaupten ununterbrochen, dass die NATO-Staaten nicht mit Russland im Krieg seien. Aber stimmt das faktisch und juristisch tatsächlich?

Ich berichte schon lange, dass viele NATO-Staaten faktisch und/oder juristisch bereits im Krieg mit Russland sind, darunter auch Deutschland. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat schon am 16. März 2022 ein 12-seitiges Gutachten <1> herausgegeben, in dem er der Frage nachgegangen ist, ab wann ein Staat Kriegspartei im russisch-ukrainischen Konflikt ist. Man kann den Inhalt des Gutachtens recht einfach zusammenfassen, auch wenn in dem Gutachten von einigen Grauzonen die Rede ist. Über das Gutachten habe ich sehr detailliert berichtet, den Artikel finden Sie hier <2>.

Laut dem Gutachten sind Waffenlieferungen gemäß Völkerrecht keine Kriegsbeteiligung, allerdings sieht es anders aus, wenn ukrainische Soldaten zum Beispiel in Deutschland ausgebildet werden. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in einem anderen Land macht dieses Land laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages völkerrechtlich zu einer Kriegspartei. Und die Bundeswehr und andere westliche Armeen bilden bekanntlich ukrainische Soldaten aus, was der französische Präsident Macron nun sogar in der Ukraine tun und französische Militärausbilder in das Land schicken <3> will.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/sind-nato-staaten-bereits-im-krieg-mit-russland-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Hans-Jürgen Mülln.

Nach einer neuen Forsa-Umfrage halten rund 31 Prozent der Wähler die Union für eine politische Alternative zum Ampel-Mainstream. Eigentlich erschreckend, nachdem was sich die inzwischen ebenfalls voll ergrünte Union unter Merkel und von der Leyen in den zurückliegenden 20 Jahren in Deutschland und in der EU leistete. Von den politischen Höchstleistungen der Union in den Jahrzehnten zuvor, seit sie von der transatlantischen Marionette Adenauer gekapert worden war, gar nicht zu reden.

Naive Gemüter nicht nur im Bürgertum meinen noch immer, dass christlich orientierte politische Organisationen und Parteien wie CDU und CSU in Deutschland vor Kompetenz und Seriosität nur so strotzen, also noch wählbar seien. Sie sollten, so mein gut gemeinter Rat, stattdessen ganz genau hinschauen. Zum Beispiel auf deren ehemalige christliche Schwesterpartei in Italien, der Democrazia Cristiana, die ihre ganz eigene Interpretation von politischer Christlichkeit hatte. Nach zahllosen Korruptionsaffären, Staatsstreichgelüsten, der verdeckten Teilnahme an der Ermordung ihres Parteivorsitzenden Aldo Moro 1978 durch die geheimdienstgesteuerten Roten Brigaden und ihren aufgeflogenen intensiven Dauerkontakten zur Mafia wurde sie 1993 endlich zu Grabe getragen. Ein Beispiel dafür, was das Attribut „christlich“ noch wert ist.

Christliche Barmherzigkeit in Deutschland

Richten wir den Blick auf Deutschland. Dort sah und sieht es ähnlich aus wie in Italien. Die gleiche christlich-katholische(-protestantische) Bigotterie. Von den USA als Vollstreckerin der deutschen Teilung eingesetzt, wurde die stockreaktionäre rheinisch-katholische Adenauer-Antisemitismus-Globke-CDU zum Auffangbecken für eine Vielzahl von Alt-Nazis. Eine Tatsache, die der vermeintlich christlich geprägten Organisation den Ruf einbrachte, die „Nachfolgeorganisation der NSDAP“ in pseudodemokratischem Gewand gewesen zu sein. Bis weit in die 1970er Jahre hinein saß so mancher Ex-Nazi noch immer an Schalthebeln der Macht – nicht nur in der Politik wie der CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg Filbinger, sondern auch im bürgerlichen Repressionsapparat.

Jahrelange heimliche Treffen der CSU mit italienischen Neofaschisten, Kontakte der Union mit den türkischen Grauen Wölfen und die verständnisvolle Unterstützung und Rechtfertigung faschistischer Regime wie das in Chile unter Pinochet oder dubiose Verbindungen der hessischen Dregger-CDU (Stichwort „Stahlhelmfraktion“) zur NPD Anfang der 1970er Jahre kennzeichnen überdies das christliche Grundverständnis der Union. Unvergessen bleibt zudem die hartnäckige Hetze der Union gegen jede Friedenspolitik zur Aussöhnung mit der damaligen Sowjetunion, den verfluchten Bolschewiken, gegen die Entspannungspolitik der Bonner sozialliberalen Koalition und die Ost-Verträge...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/solidaritaet-mit-ukrainischen-fahnenfluechtigen-von-hans-juergen-muelln

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Bildquelle: Yanosh Nemes / shutterstock

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Nahezu täglich erntet Außenministerin Annalena Baerbock (die Grünen) Spott und Häme, wenn sie sich mal wieder verspricht. Doch die Pannen Baerbocks sagen nicht nur etwas über ihre fehlende sprachliche Begabung aus, sondern zeigen ein in sich geschlossenes Weltbild, das gefährlich ist.

Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock.

Der größte Feind der Annalena Baerbock ist die Improvisation. Verlässt sie die vorgegebenen Redeskripte, wird daraus schnell ein wirrer Verbaltanz, der jegliches Rhythmusgefühl vermissen lässt. Ob sie von Putin eine 360-Grad-Wende erwartet, vor ihrem geistigen Auge Länder in Entfernungen von mehreren Hunderttausenden Kilometern besucht oder jeden Quadratzentimeter Europas gegen Russland verteidigen will (das bekanntlich zu einem erheblichen Teil zu Europa gehört) – betritt Baerbock neue Pfade, scheitert sie kläglich.

Doch das wirklich Bedenkliche sind die Reden, die bereits ausformuliert wurden, bevor Baerbock sie vorträgt. Auf Facebook hieß es kürzlich in einem Post:

"Schreibt Baerbock ihre Reden eigentlich selbst oder sind ihre Mitarbeiter noch dümmer als sie?"

Diese Frage war satirisch gemeint, doch in ihr steckt ein interessanter Kern. Baerbocks Reden sind schließlich nicht nur mangelhaft vorgetragen, sondern auch inhaltlich schwach formuliert. Zudem enthalten sie nichts von dem, was die Rede einer Außenministerin enthalten sollte: Diplomatie. Das Team um Baerbock ist also ganz auf Linie, was man nicht von jedem Ministerium innerhalb der Bundesregierung sagen kann. Meist finden sich auf Bürostühlen entlegener Posten Mitarbeiter, die nicht jede Anweisung befolgen, sondern wenigstens Widerworte verfassen. Im Auswärtigen Amt scheint das nicht der Fall zu sein.

Zum 75-jährigen Jubiläum der NATO sagte Baerbock in ihrer Rede, die gerade einmal etwas mehr als 5.500 Zeichen enthielt, insgesamt viermal "Way of Life". Unser "Way of Life" müsse gegen Putin verteidigt werden. Man könnte vermuten, dass die Außenministerin diese Formulierung schlicht mag, aber auch, dass ihre Redenschreiber sie bewusst so in die Rede eingebaut haben. Selbst die Möglichkeit, dass die Rede von vornherein von US-amerikanischen Redenschreibern verfasst wurde, sollte man nicht ausschließen.

Inhaltlich ist die Rede weit entfernt von dem, was man von einer Außenministerin erwarten würde. Diplomatie kommt nicht vor, Lösungsansätze zum Abbau von Spannungen sind nicht enthalten, stattdessen ein ständiges aggressives Grundrauschen und handfeste Lügen, etwa die nachweislich falsche Behauptung, Putin habe in seinen Reden immer wieder gesagt, dass er nach einem Sieg über die Ukraine nicht aufhören würde, weitere Länder zu überfallen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/baerbock-spricht-oder-abgetaucht-in-unendliche-weiten-von-tom-j-wellbrock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Nach dem Fiasko in der TV-Debatte ist die zunehmende Demenz des US-Präsidenten nicht mehr zu übersehen. Die New York Times fordert ganz ungeniert die Ablösung von „Sleepy Joe Biden“. Doch wer soll jetzt für die Demokraten die Kohlen noch aus dem Feuer holen?

All die vielen Jahre hatte die einflussreichste Zeitung des US-Establishments, nämlich die New York Times, Joe Biden immer wieder gegen Kritik und Spott und Häme tapfer in Schutz genommen. Kritik am (noch) amtierenden US-Präsidenten war gleichbedeutend mit Landesverrat. Negativer Input über „Sleepy Joe“ konnte nur das Werk russischer Propaganda sein. Die bösen Russen halten es doch sowieso mit diesem Polterer und Ex-Präsidenten Donald Trump. Also: Mund halten und durch.

Doch nach dem blamablen Auftritt des betagten Präsidenten im TV-Duell gegen seinen Amtsvorgänger und Herausforderer Trump ist jetzt Schluss mit lustig. Biden war völlig konfus und brachte so manchen Satz gar nicht mehr zu Ende, so dass Trump noch mal nachfragen musste, was Biden eigentlich gesagt hatte. Das wusste Biden dann allerdings auch nicht mehr so ganz. Bidens Fans brachen am Fernseher weinend zusammen angesichts dieser menschlichen Tragödie. Die New York Times entschloss sich mit einem so genannten Editorial zum Abschuss der Gnadenkugel gegen den auf offener Bühne strauchelnden Alterspräsidenten Biden. In einem Editorial erlauben sich die Herausgeber einer Zeitung, ihre Neutralität aufzugeben und zu einem wichtigen Thema persönlich Stellung zu nehmen. Und so lobten die diplomatisch vorgehenden Herausgeber der New York Times die „gute Arbeit“ des Präsidenten in den letzten vier Jahren, und dass Biden den bösen Trump so schön besiegt habe. Aber, sorry, es ist auch mal Zeit zum Gehen, wie die Zeitung befand:

... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-niedergang-des-bidenismus-von-hermann-ploppa

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Die Verwirrung in den Köpfen der Washingtoner Machtelite ist nicht verwunderlich.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Weil die US-Führungseliten sich weigern, die Ursachen der fundamentalen Verschiebung der globalen Kräfte zuungunsten des Westens wahrzunehmen, verstehen sie auch nicht, warum sie die Veränderungen nicht nach ihrem Willen steuern können, erklärte jüngst der international geschätzte Ökonom, Professor Richard Wolff.(1) Um dennoch ihre vermeintlichen Feinde abzuschrecken, fuchteln sie zunehmend nur noch symbolisch aber dafür unkontrolliert in der Luft herum, denn inzwischen mangelt es Washington auch an der materiellen Basis, um sich durchzusetzen.

Zum besseren Verständnis der Situation schlägt der Professor in einem Gespräch auf der YouTube-Seite "Dialogue Works"(2) vor, sich in die Denkweise von Leuten wie US-Außenminister Antony Blinken, Präsident Joe Bidens Nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan oder anderen Top-Entscheidern in Washington zu versetzen, die z. B. entsetzt feststellen müssen, dass die Rolle des US-Präsidenten für den Großteil der Welt "nicht mehr besonders relevant ist". Die Beispiele dafür reichen in der Tat von den Huthis im Jemen über Afghanistan und Saudi-Arabien bis zu den BRICS-Ländern und -Anwärtern. Der erhobene Fingerzeig aus Washington wird immer weniger befolgt, bzw. zunehmend ignoriert.

Die aktuelle US-Machtelite wuchs in den Vereinigten Staaten zu einer Zeit auf, in der die USA den größten Teil der Welt dominierte und dabei die alten Kolonialmächte in Europa – Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und einige andere wie die Niederlande – fest als Vasallen an seiner Seite wusste. Der einzige Feind der USA war ein Land, das sie nicht unterwerfen konnten, nämlich Russland, ab 1917 dann die Sowjetunion und ab 1991 wieder Russland.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden die USA noch dominanter. Wenn sie sich Sorgen wegen der Sowjetunion machten, dann war das weniger eine politische oder wirtschaftliche, sondern hauptsächlich eine militärische Herausforderung. Die wurde jedoch durch die Politik der Eindämmung unter Kontrolle gehalten, die mit George Kennan, dem Vater des Kalten Kriegs, in den 1950er-Jahren begonnen hatte und für den größten Teil der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bestehen blieb. Zugleich wuchs die Dominanz der USA in allen Bereichen weiter. Selbst die wirtschaftliche Revolution in China, die in den 1980er-Jahren begann, schien aus Washingtoner Sicht die US-Dominanz im Indopazifik nicht zu schmälern.

Allerdings gab es auch schon damals einige besorgniserregende Entwicklungen wie den verlorenen Krieg in Vietnam. Dies war ein Schock, der die Machtelite in Washington beunruhigte, weshalb sie ihr Militär noch stärker aufbaute...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-verwirrung-in-washington-von-rainer-rupp

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Der Weg zur Kriegspartei ist nicht mehr weit

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Am 23. Juni 2024 feuerte das ukrainische Militär in den Mittagsstunden des orthodoxen Pfingstfestes (Tag der Heiligen Dreifaltigkeit) fünf von den USA gelieferte Kurzstreckenraketen des Typs ATACMS (Army Tactical Missile System) mit einer Reichweite bis zu 300 Kilometern auf Sewastopol. Hersteller Lockheed Martin beschreibt die Vorteile der Waffe auf seiner Webseite wie folgt: "ATACMS ist ein konventionelles Boden-Boden-Artilleriewaffensystem, das in der Lage ist, Ziele zu bekämpfen, die weit über die Reichweite der vorhandenen Kanonen, Raketen und anderen Flugkörper der Armee hinausgehen“.(1)

Von der Ukraine und den USA orchestrierter Terrorangriff auf Sewastopol

Beim ATACMS-Waffensystem können die Gefechtsköpfe mit Streumunition bestückt werden. Am Ziel werden dann Hunderte sogenannter Bomblets freigesetzt.

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurden 4 von 5 Raketen abgeschossen. Die fünfte Rakete explodierte über Menschen, die sich an diesem Feiertag am Strand erholten und stieß dabei ihre Streumunition aus; laut ARD stürzten Trümmerteile einer fehlgeleiteten Rakete auf den Strand.

Nach offiziellen russischen Angaben wurden am Strand von Sewastopol fünf Zivilisten, darunter drei Kinder, getötet und mehr als 144 Menschen verletzt, darunter 27 Kinder, wovon sich fünf in einem kritischen Zustand befinden. Erschütternde Bilder vom Abtransport der Verletzten gingen um die Welt.

Diese Katastrophe zu relativieren, indem vom Westen der russische Abschuss dieser US-Rakete als ursächlich angesehen wird, ist eine böswillige Verdrehung und soll wohl nur vom Terrorcharakter dieses Angriffs ablenken. Es waren die Ukrainer, die sich für den Einsatz von mit Streumunition bestückten ATACMS-Raketen entschieden haben - und das gegen eine zivile Stadt.

„Das ist ein Terrorakt“(2),

schreibt der ehemalige US-amerikanische Offizier und UN-Waffeninspektor William Scott Ritter, Jr. (*1961 in Gainesville, Florida). Er wurde vor allem aufgrund seiner Tätigkeit als Inspektor der Vereinten Nationen für die UNSCOM-Mission im Irak in den 1990er und frühen 2000er Jahren bekannt.

Für Scott Ritter steht der Angriff vom Dreifaltigkeitstag in der Kontinuität der ukrainischen Aktionen im Lauf der letzten Jahre, wo die Ukraine seit 2014 im Donbass zivile Orte, Städte, Dörfer, Gemeinden bombardiert hat, nur um Tod und Zerstörung über die pro-russische Bevölkerung zu bringen. Seit Mai 2014 hat diese Bevölkerung, die Teil der Ukraine ist, permanent Akte eines ukrainischen Terrorismus erlebt, den die westlichen Medien weitgehend verschwiegen haben.

Da ATACMS-Raketen von den Ukrainern nicht ohne umfangreiche nachrichtendienstliche Unterstützung durch die USA eingesetzt werden können, erkennt Ritter in diesen Angriffen auch einen Terrorakt der Vereinigten Staaten gegen Russland. Erschwerend kommt hinzu, dass Streumunition durch einen von 112 Staaten ratifizierten Vertrag international verboten ist.(3)

... hier weiterlesen: https://apolut.net/putin-erklaert-usa-zur-konfliktpartei-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Der ungarische Ministerpräsident Orban ist am ersten Tag seiner EU-Ratspräsidentschaft nach Kiew gefahren und hat vom ukrainischen Präsidenten Selensky eine Waffenruhe gefordert. Wenig überraschend hat Selensky das abgelehnt.

Die Überraschung am Morgen des 2. Juli war die Meldung, dass der ungarische Ministerpräsident Orban überraschend in Kiew angekommen war. Orban ist bekanntlich ein Gegner der westlichen Waffenlieferungen an Kiew und damit, dass er gleich am zweiten Tag seiner sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft nach Kiew gereist ist, hat er ein Zeichen gesetzt. Der Ukraine-Konflikt ist in den Augen Orbans das dringendste politische Problem und stellt die akute Gefahr eines Dritten Weltkrieges dar, weshalb Orban alles daran setzt, die Kampfhandlungen zu beenden.

Die Meldungen, die dann aus Kiew kamen, war recht knapp.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/orban-reist-nach-kiew-und-fordert-von-selensky-eine-waffenruhe-von-thomas-roeper

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Jenseits der Mainstreammedien – Newsticker Corona und Aufarbeitung, Juli 2024

Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Die angeblich angestrebte, orchestrierte Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit dient vielen Tätern dem Zweck, einen Schlussstrich zu ziehen, um sich mit dieser „leidigen Frage“ nicht mehr auseinandersetzen zu müssen. Manch einer der Täter möchte dieses historisch nicht löschbare Unrecht aus seiner Erinnerung löschen, um wieder ein reineres Gewissen zu haben, soweit ein solches vorhanden ist. Die Täter wollen dem Schatten, den ihre menschenverachtenden Entscheidungen der vergangenen und dennoch in der Gegenwart höchst lebendigen Coronazeit auf sie geworfen hat, entrinnen. Die Peiniger der Coronazeit hätten es gerne, dass ihre Opfer alles vergeben und vergessen, was in dieser diktatorischen Phase der Menschheitsgeschichte ihnen widerfuhr. Manche Opfer können die große Geste des Vergebens nicht vollziehen – selbst, wenn sie wollten, weil sie frühzeitig das Zeitliche gesegnet haben.

Aus meiner Sicht dient eine seriöse Aufarbeitung dem kollektiven Gedächtnis, damit Derartiges „nie, nie wieder…“

Wie oft haben gerade die Deutschen diese Phrase schon in den Mund genommen, und wie oft eingehalten? Man sehe sich nur die erneut erstarkte „Kriegstüchtigkeit“ an, die uns bei einem weiteren ungebremsten Agieren der Kriegstreiber und ihrer ferngesteuerten Anhänger in einen dritten Weltkrieg führen wird. Die Schafe werden sich möglicherweise ein x-tes Mal selbst zur Schlachtbank führen, im dummen Glauben an ihre eingeredete moralische Überlegenheit.

Ernsthafte Aufarbeitung bedeutet, dass ein Bewusstsein in der breiten Öffentlichkeit für das geschehene Unrecht geschaffen wird. Anders kommt die Gesellschaft vom Schatten ihrer Vergangenheit nicht los. Anders kommt man aus dem Kreislauf von Schuld und (scheinbarer) Sühne nicht raus. Wenn gewissenlose Menschen abermals Schuld auf sich laden können, weil sie wissen, von der Gesellschaft nicht sanktioniert zu werden, werden Gräueltaten wie in der Nazivergangenheit oder massives Fehlverhalten wie in Coronazeiten wiederkehren.

Es geht nicht um Rache oder billigen Revanchismus, den Opfer an Tätern üben sollen, sondern um die Schaffung eines höheren und helleren Bewusstseins, dass sich von möglichst vielen dunklen Flecken der Vergangenheit befreien muss, wenn das Zusammenleben der Menschen auf eine höhere, bessere Stufe gestellt werden soll.

Dieser Newsticker soll einen Beitrag dazu leisten. Er soll über neue Geschehnisse im Zusammenhang mit Corona berichten, über die in Mainstreammedien – die meist der Unterstützung der dunklen, sie zum großen Teil finanzierenden Kräfte dienen – kaum etwas zu finden ist.

„Der einzige Ort, an dem Menschen starben, waren unsere Krankenhäuser. Und das nur, weil sie an den Behandlungen gestorben sind.“

Die Intensivkrankenschwester, Whistleblowerin, Gründerin und Exekutivdirektorin des Nurse Freedom Network, Kimberly Overton, berichtete in einem Interview mit Peter Santilli, wie nicht Corona die Menschen in den Krankenhäusern tötete, sondern die – von der Regierung mehr oder weniger verordneten – Behandlungen selbst. Die mutige Frau äußerte:

„Sie sagten uns immer wieder, dass alle unsere Patienten an COVID sterben würden – es war nicht COVID, das einen dieser Patienten tötete, sondern das komplette und totale medizinische Missmanagement von COVID. Es war das Remdesivir, das Beatmungsgerät, der Tod, waschen, spülen, wiederholen“, und fügte hinzu:

... hier weiterlesen: https://apolut.net/newsticker-corona-und-aufarbeitung-von-uwe-froschauer

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... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-macht-der-kritischen-masse-von-tom-j-wellbrock

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Bildquelle: jindo / shutterstock

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisierte Hinterzimmer-Mauscheleien über Spitzenposten in der EU und sagte, es sei „surreal“, dass die Meinungen der europäischen Wähler nicht berücksichtigt würden.

„Es gibt diejenigen, die argumentieren, dass die Bürger nicht klug genug sind, um bestimmte Entscheidungen zu treffen und dass die Oligarchie die einzige akzeptable Form der Demokratie ist, aber ich stimme dem nicht zu“,

sagte Meloni, als sie am Mittwoch dieser Woche im italienischen Parlament sprach.

Anlass für diese scharfe Ansprache war, dass einen Tag zuvor, sechs EU-Top-Politiker von Zentrumsparteien bekannt gegeben hatten, dass Deutschlands Ursula von der Leyen, Portugals António Costa und Estlands Kaja Kallas die höchsten Positionen bei der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Auswärtigen Dienst der EU erhalten sollten. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisierte diese Art von Mauscheleien über Spitzenposten in der EU und sagte, es sei „surreal“, dass die Meinungen der europäischen Wähler nicht berücksichtigt würden.

Die Tatsache, dass Meloni im italienischen Parlament die EU-Wahlen als einen Betrug entlarvt hat, ist eine politische Sensation. Man hätte erwarten können, dass dieses Ereignis bereits am Mittwochabend mit „Balkenüberschriften“ seinen Weg in unsere großen Medien gefunden hätte. Stattdessen wurde sie von unseren deutschen Qualitätsmedien mit großer Sorgfalt entweder ignoriert oder kurzweg umgedeutet, wie das ein Kommentator im Deutschlandfunk tat. Der behauptete rundweg, Melonis Motiv sei ihre Verärgerung darüber, dass ihre Partei keine Spitzenposition in der EU bekommen habe.

Verärgerung könnte in der Tat eine Rolle für Melonis Rede im Parlament gespielt haben, aber das wäre zu kurz gegriffen. Denn dafür enthielt ihre Aussage viel zu viel Fundamentalkritik an der EU. Zudem ist diese Kritik auch fester Bestandteil der Politik von Melonis Partei aber auch der AfD. Das wird im Deutschlandfunk verschwiegen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/eu-hinterzimmer-mauscheleien-im-fokus-italienischer-kritik-von-rainer-rupp

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Bildquelle: Alessia Pierdomenico / Shutterstock.com

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Die Deutschen von den NS-Mördern in immerwährender Schuld gefangen?