Chinas unerschütterliche Haltung in der Taiwan-Frage | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Die jüngsten Militärmanöver Chinas rund um Taiwan unterstreichen Pekings Entschlossenheit, jede Bewegung in Richtung Unabhängigkeit der Inselprovinz zu verhindern. Die wird jedoch von den USA sowohl politisch als auch mit Waffenlieferungen unterstützt. Diese Entwicklungen verdeutlichen das Potenzial für eine Eskalation und einen größeren Konflikt in der ganzen Region.

Im Gegensatz zu der oft widersprüchlichen, hysterischen und nicht selten irrational und moralin-betonten Sprache der westlichen Falken zeichnet sich die Sprache der politischen und militärischen Eliten Chinas und Russlands durch kühle Rationalität mit nachvollziehbaren Stellungnahmen aus. Im Fall Chinas konnte man das jüngst auf höchstem Niveau auf der internationalen Shangri-La-Konferenz beobachten, die vom 31. Mai bis zum 2. Juni 2024 in Singapur stattfand. Die alljährlich vom britischen International Institute for Strategic Studies (IISS), organisierte Konferenz über asiatische Sicherheitsfragen fand dieses Jahr in Fachkreisen besondere Aufmerksamkeit. Denn nach fast zwei Jahren Funkstille trafen sich der chinesische Verteidigungsminister und der US-amerikanische Kriegsminister am Rande der Konferenz zum ersten Mal wieder zu einer persönlichen Aussprache Auge in Auge.

Nach dem bilateralen Gespräch und zurück im Shangri-La-Konferenzsaal erklärte US-Kriegsminister Lloyd Austin den hochrangigen internationalen Teilnehmern im typischen Kommunikationsstil des US-Herrschers, er habe ein zufriedenstellendes Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Admiral Dong Jun gehabt, um dann den Rest seiner Rede damit zu verbringen, mit den zahlreichen Allianzen zu prahlen, die Washington in Asien aufbaut, um sie gegen China in Stellung zu bringen.

Der chinesische Verteidigungsminister hielt dagegen und bekräftigte Chinas unerschütterliche Haltung in der Taiwan-Frage. Jeder Versuch, Taiwan von China zu trennen, würde für den Provokateur einen Akt der Selbstzerstörung bedeuten. Dong betonte, dass die Taiwan-Frage für Chinas Kerninteressen von zentraler Bedeutung ist und dass das Ein-China-Prinzip eine allgemein anerkannte internationale Norm darstellt. Dieses Prinzip, das sowohl von der UNO als auch von den USA bilateral anerkannt ist, besagt, dass es nur ein China mit der Hauptstadt Peking gibt und Taiwan eine Provinz dieses China ist. Nur noch eine Handvoll kleiner, von Taipeh finanziell unterhaltener Staaten erkennt Taiwan noch als souveränen Staat an...

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Bildquelle: awf8 / Shutterstock.com

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