Der BRICS-Gipfel in Johannesburg - Strategischer Wendepunkt? | Von Wolfgang Effenberger

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Vom 22. bis 24. August 2023 waren in Sandton, Südafrika, zum XV. BRICS-Gipfel die Staats- und Regierungschefs der Föderativen Republik Brasilien, der Russischen Föderation, der Republik Indien, der Volksrepublik China und der Republik Südafrika zusammen gekommen. Thema: "BRICS und Afrika: Partnerschaft für gegenseitiges beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und integrativen Multilateralismus". Vorsitz: Südafrika.(1)

Neben 34 Ländern hatten der Generalsekretär der Vereinten Nationen, der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union sowie die Vorsitzenden und Geschäftsführer der regionalen Wirtschaftsgemeinschaften Afrikas ihre Teilnahme am Treffen zugesagt.

Anwesend war auch Dilma Rousseff, die Vorsitzende der New Development Bank. Die Wirtschaftswissenschaftlerin und Politikerin war selbst ab 1. Januar 2011 Präsidentin von Brasilien, wurde 2016 durch einen parlamentarischen Staatsstreich gestürzt und im März 2023 auf Vorschlag des erneuten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva zur Leiterin der Entwicklungsbank der BRICS-Gruppe ernannt. In der ersten Amtszeit Lulas war Rousseff Energieministerin, später Kabinettschefin.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Interesse an einer Teilnahme am BRICS-Gipfel bekundet, jedoch keine Einladung erhalten. Ehemalige Kolonialherren und westliche Industriemächte seien nicht erwünscht, hieß es vom südafrikanischen Gastgeber.(2)

Parallel zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im BRICS-Format fanden der "BRICS-Plus-Dialog" (Lateinamerika, Bolivien, Kuba und Venezuela) sowie der "BRICS-Africa-Outreach" statt. Diese Veranstaltungen bezogen Nationen aus dem Globalen Süden und dem afrikanischen Kontinent ein. In diesen Gremien wurden Ideen

"zur Stärkung von Partnerschaften von beiderseitigem Nutzen für Wachstum, Entwicklung, Frieden und integrativen Multilateralismus in einer multipolaren Welt"

entwickelt und ausgetauscht. Insgesamt haben am BRICS-Gipfel in Johannesburg mehr als 1.500 Personen teilgenommen. Es soll vor allem über Investitionsanreize, die Zusammenarbeit zwischen Südafrika, afrikanischen Ländern und BRICS-Mitgliedern sowie über die Stärkung des Multilateralismus diskutiert worden sein. Auch den Themen „Ent-Dollarisierung des internationalen Finanzsystems“ sowie der „Aufnahme neuer Mitglieder“ wurde viel Zeit eingeräumt.(3) Nach Meinung des russischen Außenministers Sergej Lawrow sollten gleichgesinnte Länder aufgenommen werden,

„die an eine multipolare Weltordnung und an die Notwendigkeit von mehr Demokratie und Gerechtigkeit in den internationalen Beziehungen glauben: Wir brauchen diejenigen, die sich für eine größere Rolle des globalen Südens in der Weltordnungspolitik einsetzen!“.(4)

Von 23 beitrittswilligen Staaten hatten die beiden afrikanische Länder Ägypten und Äthiopien, der lateinamerikanische Staat Argentinien und – mit Iran, den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Saudi-Arabien – drei Länder aus dem Nahen Osten diese Kriterien durchweg erfüllt...

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Bildquelle: tsuneomp / shutterstock

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