Die Europäische Union will Militärmacht werden | Von Hermann Ploppa

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Mit großem Elan werden ehrgeizige Rüstungsprojekte angepackt. Doch wenn man genau hinschaut, sind die anvisierten Vorhaben nichts weiter als heranwachsende Investitionsruinen. But:don’t worry: der Steuerzahler wird’s schon bezahlen

Eigentlich nehmen wir die Europäische Union als eine zivile Organisation wahr, die sich um die Wirtschaft und die Infrastruktur der angeschlossenen 27 EU-Nationen kümmert. Für Kriegsführung ist doch eher die NATO zuständig? Der Eindruck täuscht. Schon lange sind nämlich militärische Einsatzgruppen unter dem Kommando der EU überall auf der Welt aktiv. Das taucht bisweilen am Rande in den Nachrichten auf. Richtig ist natürlich, dass die so genannte Verteidigung, also der Betrieb von Streitkräften, immer noch Sache der Nationalstaaten ist.

Doch schrittweise will auch die Europäische Kommission immer mehr militärische Kompetenzen an sich reißen. So tönte im März dieses Jahres der stellvertretende EU-Kommissionspräsident und de facto-Außenminister Josep Borrell: „Russlands brutaler Angriff auf die Ukraine hat den Krieg zurück nach Europa gebracht. Nach Jahrzehnten der Unterfinanzierung müssen wir mehr in die Verteidigung investieren – aber wir müssen es besser und gemeinsam tun.“ <1> Da wollte der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thiery Breton, gleich noch einen drauf setzen. Der Franzose verlangte, nach deutschem Vorbild einen EU-geführten Kriegskredit von 100 Milliarden Euro aufzulegen. Eine moderne Variante der Kriegsanleihen, jetzt „Eurobonds“ genannt, soll das Geld Steuerzahler-schonend zusammenkratzen.

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