EU-Hinterzimmer-Mauscheleien im Fokus italienischer Kritik | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisierte Hinterzimmer-Mauscheleien über Spitzenposten in der EU und sagte, es sei „surreal“, dass die Meinungen der europäischen Wähler nicht berücksichtigt würden.

„Es gibt diejenigen, die argumentieren, dass die Bürger nicht klug genug sind, um bestimmte Entscheidungen zu treffen und dass die Oligarchie die einzige akzeptable Form der Demokratie ist, aber ich stimme dem nicht zu“,

sagte Meloni, als sie am Mittwoch dieser Woche im italienischen Parlament sprach.

Anlass für diese scharfe Ansprache war, dass einen Tag zuvor, sechs EU-Top-Politiker von Zentrumsparteien bekannt gegeben hatten, dass Deutschlands Ursula von der Leyen, Portugals António Costa und Estlands Kaja Kallas die höchsten Positionen bei der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Auswärtigen Dienst der EU erhalten sollten. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisierte diese Art von Mauscheleien über Spitzenposten in der EU und sagte, es sei „surreal“, dass die Meinungen der europäischen Wähler nicht berücksichtigt würden.

Die Tatsache, dass Meloni im italienischen Parlament die EU-Wahlen als einen Betrug entlarvt hat, ist eine politische Sensation. Man hätte erwarten können, dass dieses Ereignis bereits am Mittwochabend mit „Balkenüberschriften“ seinen Weg in unsere großen Medien gefunden hätte. Stattdessen wurde sie von unseren deutschen Qualitätsmedien mit großer Sorgfalt entweder ignoriert oder kurzweg umgedeutet, wie das ein Kommentator im Deutschlandfunk tat. Der behauptete rundweg, Melonis Motiv sei ihre Verärgerung darüber, dass ihre Partei keine Spitzenposition in der EU bekommen habe.

Verärgerung könnte in der Tat eine Rolle für Melonis Rede im Parlament gespielt haben, aber das wäre zu kurz gegriffen. Denn dafür enthielt ihre Aussage viel zu viel Fundamentalkritik an der EU. Zudem ist diese Kritik auch fester Bestandteil der Politik von Melonis Partei aber auch der AfD. Das wird im Deutschlandfunk verschwiegen...

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Bildquelle: Alessia Pierdomenico / Shutterstock.com

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