Gibt es eine Chance auf Frieden in Europa? | Von Wolfgang Effenberger

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Zum Jahresende, am 30. Dezember 2021, wandte sich Paul Craig Roberts, US-amerikanischer Ökonom, Publizist und ehemaliger stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan, mit dem warnenden Artikel „Das alte Jahr hat sich verabschiedet und im neuen Jahr erwartet uns der Krieg“ an die Öffentlichkeit.

Am gleichen Tag führten die Präsidenten Biden und Putin ein Telefongespräch, in dessen Mittelpunkt die Umsetzung der Vereinbarung über die Aufnahme von Verhandlungen über die von Putin am 15.Dezember 2021 angestrebte Gewährung rechtsverbindlicher Sicherheitsgarantien für Russland stand. Aufschlussreich sind die anschließend vom Kreml und Weißem Haus abgegebenen Verlautbarungen. Hier sollten Sie sich selbst ein Urteil bilden.

Der Kreml:

„Wladimir Putin erläuterte die grundlegenden Ansätze, die den russischen Entwürfen des Vertrags zwischen der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika sowie des Abkommens zwischen der Russischen Föderation und den Mitgliedstaaten der Nordatlantikvertragsorganisation zugrunde liegen. Er betonte, dass die Verhandlungen zu soliden rechtsverbindlichen Garantien führen müssen, die eine Osterweiterung der NATO und die Stationierung von Waffen, die Russland in unmittelbarer Nähe seiner Grenzen bedrohen, ausschließen. Wladimir Putin betonte ferner, dass die Sicherheit einer Nation nur dann gewährleistet werden kann, wenn der Grundsatz der unteilbaren Sicherheit strikt eingehalten wird.

Beide Staatsoberhäupter erklärten sich bereit, einen ernsthaften und substanziellen Dialog über diese Fragen zu führen. Es wurde bestätigt, dass die Verhandlungen zunächst am 9. und 10. Januar in Genf und dann im Rahmen des Russland-NATO-Rates am 12. Januar in Brüssel stattfinden werden. Am 13. Januar sollen die Verhandlungen auch bei der OSZE stattfinden. Die Präsidenten kamen überein, diese Verhandlungen, insbesondere die bilateralen, persönlich zu überwachen, um rasch zu Ergebnissen zu gelangen. In diesem Zusammenhang betonte Joseph Biden, dass Russland und die USA gemeinsam eine besondere Verantwortung für die Sicherung der Stabilität in Europa und der ganzen Welt tragen und dass Washington nicht die Absicht hat, offensive Waffen in der Ukraine einzusetzen.

Wladimir Putin antwortete ausführlich auf die von Joseph Biden erneut erwähnte Möglichkeit, im Fall einer Eskalation der Lage um die Ukraine "groß angelegte" Sanktionen zu verhängen. Er wies darauf hin, dass dies ein schwerer Fehler wäre, der de facto die Gefahr eines völligen Abbruchs der Beziehungen zwischen Russland und den USA in sich birgt.“ (1) ... hier weiterlesen: https://apolut.net/gibt-es-eine-chance-auf-frieden-in-europa-von-wolfgang-effenberger/

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