Selensky oder Assange: Wer bekommt den EU-Menschenrechtspreis? | Von Thomas Röper

Die EU vergibt jedes Jahr ihren Menschenrechtspreis. Für 2022 sind unter anderem Wladimir Selensky und Julian Assange nominiert. Die EU kann nun zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf für Menschenrechte wirklich ist.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Das Europäische Parlament verleiht seit 1988 den Sacharow-Preis, der auch „EU-Menschenrechtspreis“ genannt wird. Er wird an Persönlichkeiten oder Organisationen verliehen, die sich für die Verteidigung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit einsetzen. Der Preis ist nach dem Friedensnobelpreisträger Andrei Sacharow benannt, wird mit 50.000 Euro dotiert und wird jährlich in Straßburg verliehen.

Der undemokratische Menschenrechtspreis

Dass es sich bei der Verleihung des Sacharow-Preises um eine pro-westliche Propaganda-Veranstaltung handelt, bei der im Grunde schon im Vorwege feststeht, wer den Preis bekommt, erkennt man am Prozedere der Auswahl der Preisträger. Der Preis wird zwar offiziell vom EU-Parlament verliehen, aber die Abgeordneten haben kein Stimmrecht bei der Wahl der Preisträger. Das ist Demokratie à la EU.

Stattdessen ist das Prozedere folgendes: Abgeordnete des EU-Parlaments dürfen Kandidaten vorschlagen, wozu sie zur Nominierung eines Kandidaten 40 Unterschriften von Abgeordneten sammeln müssen. So weit, so demokratisch.

Danach entscheiden jedoch der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, der Ausschuss für Menschenrechte und der Entwicklungsausschuss des EU-Parlaments über eine Shortlist von drei Kandidaten, die in die enge Wahl kommen. Welcher der drei Kandidaten den Preis verliehen bekommt, entscheidet die Konferenz der Präsidenten des Europaparlaments, die aus dem Präsidenten des EU-Parlaments und den Vorsitzenden der Fraktionen des EU- Parlaments besteht....weiterlesen hier: https://apolut.net/selensky-oder-assange-wer-bekommt-den-eu-menschenrechtspreis-von-thomas-roeper/

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Text erschien zuerst am 16.9.22 auf dem Blog von Thomas Röper anti-spiegel.ru

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Bildquelle: shutterstock / DexonDee

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