Warum ich für die Basis-Partei kandidiere | Von Ernst Wolff

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Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Wir leben seit eineinhalb Jahren in einem gesellschaftlichen Ausnahmezustand. Mit der Begründung, eine Krankheit eindämmen zu wollen, hat man uns zahlreiche Freiheitsrechte genommen, große Teile der Wirtschaft zerstört und irreparable gesellschaftliche Schäden angerichtet.

Das offizielle Ziel, die Krankheit zu besiegen, ist nicht erreicht worden. Dafür aber haben die ergriffenen Maßnahmen die bisher größte Wohlstandsumverteilung von unten nach oben ermöglicht. Noch nie haben einzelne Personen und einzelne Unternehmen so viel Geld und so viel Macht an sich reißen können wie seit März 2020 und noch nie hat der Mittelstand, der die meisten Arbeitsplätze schafft und die höchste Steuerlast trägt, eine solche Erschwernis seiner Arbeits- und Lebensbedingungen hinnehmen müssen wie in den vergangenen 18 Monaten.

Ganz offensichtlich war das, was wir bisher gesehen haben, aber nur der Anfang.

Wir erleben zurzeit, wie die Agenda der wirtschaftlichen Zerstörung, der gesellschaftlichen Spaltung und der finanziellen Umverteilung mit aller Macht vorangetrieben und weitere Zwangsmaßnahmen vorbereitet werden.

Die führende Rolle spielt dabei die Politik. Die Bundesregierung hat die parlamentarische Demokratie unter dem Vorwand des gesundheitlichen Schutzes der Bevölkerung faktisch außer Kraft gesetzt und sich selbst diktatorische Vollmachten erteilt.

Nun stehen am 26. September Bundestagswahlen an. Macht es da Sinn, für ein Parlament zu kandidieren, das ohnehin kaltgestellt ist?

Ich habe zunächst gezögert, denn ich habe mich in der Vergangenheit nie an Wahlen beteiligt. Für mich galten immer Kurt Tucholskys Worte „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.“

Diese Einschätzung hat sich nicht geändert. Auch diesmal soll dem Volk nur suggeriert werden, dass es ein in Wirklichkeit nicht vorhandenes Mitspracherecht bei politischen Entscheidungen hat. Doch im Gegensatz zu früheren Wahlen könnte diese Wahl etwas Historisches bewirken.

In den vergangenen Monaten hat sich nämlich eine Bewegung gebildet, die nicht länger bereit ist, den Abbau von Rechten, die Einschränkung der Freiheit und die Zerstörung der Gesellschaft widerspruchslos hinzunehmen. Ihre Anhänger stellen Fragen, verlangen Antworten und sind bereit, aufzustehen, sich zu organisieren und für ihre Interessen zu kämpfen.

Die im letzten Sommer gegründete Basisdemokratische Partei ist ein Teil dieser Bewegung. Sie ist keine am Reißbrett entstandene Partei, sondern ein im Kampf entstandener lebendiger Organismus, der mit der Bewegung wächst, ihre Probleme widerspiegelt und sich dabei nach und nach entwickelt. Sie hat kein fertiges Programm, aber ein allen Mitgliedern gemeinsames Ziel: eine Gesellschaft zu schaffen, in der nicht die Interessen einer winzigen Elite, sondern die der Mehrheit, also der Basis, zählen.

Da unsere Gesellschaft sich momentan in Riesenschritten in die entgegengesetzte Richtung bewegt, halte ich es für dringend geboten, den Kampf gegen diese Entwicklung auf allen Ebenen zu führen. Dazu gehört auch, die erhöhte politische Aufmerksamkeit der Menschen in den Zeiten eines Wahlkampfes auszunutzen – und genau das ermöglicht mir die Kandidatur für die Basis-Partei.

Ich werde in meinem Wahlkreis Dessau-Wittenberg um jede Stimme kämpfen, aber mein Ziel besteht nicht darin, ein Bundestags-Mandat zu ergattern, um anschließend vier Jahre lang im Parlament zu überwintern.

Mein Ziel ist es, in den kommenden Wochen eine möglichst große Zahl von Menschen zu erreichen und sie dazu zu bewegen, den Kampf gegen die bestehende Diktatur aufzunehmen und sich der schnell wachsenden basisdemokratischen Bewegung in diesem Land anzuschließen. Es ist diese Bewegung und nicht das Parlament, von der unsere Zukunft abhängt und in die wir alle unsere Kraft und unsere Energie investieren sollten.

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