LdN098 Abschiebung, Bundeshaushalt, Twitter-Fehler, Musterfeststellungsklage, Republica

Begrüßung 

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Abschiebung 

• Das Prinzip der Abschreckung (taz)
• Günther warnt vor „markanten Forderungen“ (Süddeutsche Zeitung)
• Pro Asyl warnt davor, Ellwangen zu instrumentalisieren (Zeit online)

Schwarze Null im Bundeshaushalt

• Milliarden für bessere Kinderbetreuung (Süddeutsche Zeitung)
• Bund drosselt seine Investitionen (Spiegel online)
• Bund will weniger investieren (Süddeutsche Zeitung)
• Scholz`neuer Haushalt ist fast schon ein Skandal (Süddeutsche Zeitung)
• Der vorsichtige Herr Scholz (Deutschlandfunk)
• Die schwarze Null ist gut für Deutschland (Spiegel online)
• Scholz will 341 Milliarden ausgeben – und die Schwarze Null halten (Frankfurter Allgemeine)
• Pressekonferenz zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018, sowie den Eckwerten des Bundeshaushalts 2019 und dem Finanzplan bis 2022 (Bundesfinanzministerium)
• Kabinett beschließt Entwurf für soliden, sozial gerechten und zukunftsorientierten Haushalt 2018 und Eckwerte bis 2022 (Bundesfinanzministerium)
• Wo die Schwarze Null wackelt (Süddeutsche Zeitung)

Musterfeststellungsklagen 

• Hamburger Justizsenator kritisiert Ausschluss der Umwelthilfe von neuen Klagerechten (Handelsblatt)

Twitter-Fail 

• Diese Passwort-Manager empfiehlt Stiftung Warentest (Süddeutsche Zeitung)

re:publica

• Richard David Precht: „Digitalisierung geht nur mit bedingungslosem Grundeinkommen!“ (YouTube)
• Wer hätte das gedacht? Staatliche Regulierung von YouTube und Co kann Sinn machen. (YouTube)
• re:publica 2018 – Sacha Lobo: Pop und Anti-Pop – Wie das Internet uns lehrte zu kämpfen. Und wofür. (YouTube)
• re:publica 2018: Sacha Lobo und der Kampf gegen rechts (WDR)

Funkzellen-Transparenz-System 

• fza.berlin

Hausmitteilung 

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