LdN324 Ein Jahr Ukraine-Krieg, "Manifest für den Frieden", Biden in Kiew, Münchner Sicherheitskonferenz (Interview Eva Schulz, Deutschland3000), Energiehilfen für Studierende, Urteil zu parteinahen Stiftungen

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.

Sponsoren

Unsere Sponsoren findet ihr hier

Unsere Grundsätze für den Umgang mit Werbung findet ihr hier

Begrüßung

• Die Lage der Nation abonnieren (Lage der Nation Plus)

Ein Jahr Ukraine Krieg

• Von Bremsern und Bürokraten
• „Russlands Ziele in Belarus sind die gleichen wie in der Ukraine“
• General Marchenko: Russia Will Fail
• Watch in full: Vladimir Putin makes annual speech to Russian general assembly
• News zum Russland-Ukraine-Krieg: Das geschah in der Nacht zu Mittwoch (22. Februar)
• U.S. Says Russia Fails to Comply With Nuclear Arms Control Treaty
• Putin setzt Abrüstungsvertrag aus
• (S+) Sascha Lobo: Die Friedensschwurbler wollen hauptsächlich Frieden für sich selbst
• Historiker Biess zum Ukraine-Krieg: Deutschland und die „Zeitenwende“
• Krieg in der Ukraine: Deutsche Unerträglichkeit
• Thomas Dudek
• Belarussische Sprache – Wikipedia
• Urfaschismus

Münchner Sicherheitskonferenz (Interview Eva Schulz, Deutschland3000)

• Sicherheitskonferenz: USA warnen China vor Waffenlieferung an Russland
• Münchner Sicherheitskonferenz: Die Deutung der Welt
• Sicherheitskonferenz: Zeichen der Schwäche beenden diesen Krieg nicht
• MSC YouTube Studio | Eva Schulz meets Robert Habeck
• MSC YouTube Studio | Eva Schulz meets Generalleutnant Ingo Gerhartz
• Peking und Moskau betonen Freundschaft
• Deutschland3000 – ‘ne gute Stunde mit Eva Schulz

Verfassungsgericht zu parteinahen Stiftungen

• Stiftungsurteil: Ein Erfolg für die AfD?
• Parteinahe Stiftungen: Karlsruhe verdonnert den Bundestag zum Handeln
• Bundesverfassungsgericht – Presse – Die staatliche Förderung politischer Stiftungen bedarf eines gesonderten Parlamentsgesetzes
• Bundesverfassungsgericht – Entscheidungen – Die staatliche Förderung politischer Stiftungen bedarf eines gesonderten Parlamentsgesetzes
• Rudolf Heß

Einmalzahlung für Studierende

• Gesetze in Deutschland – Buzer.de
• EPPSG – nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• EPPSG Studierenden-Energiepreispauschalengesetz
• Auszahlung soll im März starten: Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler kommt
• PIN-Rücksetzdienst: Jetzt bestellen
• Landesrecht Sachsen-Anhalt
• Erwägungsgrund 43 – Zwanglose Einwilligung – Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
• Landesregierung macht Weg frei für Einmalzahlung an Studierende
• 200 Euro Energiegeld: Berlin schafft Voraussetzung für Auszahlung der Studierendenhilfe
• Energiepreispauschale für Studierende | Bundesregierung

Verabschiedung

• Die Lage der Nation abonnieren (Lage der Nation Plus)

Bilder

• Watch in full: Vladimir Putin makes annual speech to Russian general assembly, The Telegraph
• Eva Schulz und Robert Habeck bei der Münchner Sicherheitskonferenz
• Stiftungs-Förderung: Karlsruhe gibt AfD Recht, ZDF
• Student in der Bibliothek, Foto von Redd F auf Unsplash

Hausmitteilungen

• Gute Podcast-Apps für die Lage
• Lage-Plus Abo abschließen 
• Spende an die Lage der Nation
• Lage-Shop
• Anmeldung zum Newsletter (Bitte nach unten scrollen)
• Feedback und Themenvorschläge
• „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten
• „Lage der Nation“ bei Youtube
• „Lage der Nation“ bei Facebook
• „Lage der Nation“ bei Instagram
• „Lage der Nation“ bei X (ehemals Twitter)
• „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Projekte des Lage-Teams

• Die OpenStreetMap auf iPhone & iPad: OpenStreets für iOS (kostenlos)
• Die OpenStreetMap auf dem Mac: OpenStreets für MacOS (kostenlos)
• „Das Interview mit Philip Banse“