Podd: Chaosradio

Darf Digitalisierung erzwungen werden?

17 december 2024 | 91 min

CR296: Wie eine wünschenswerte Art der Digitalisierung aussehen könnte

Seit einigen Monaten gibt es Diskussionen um „Digitalzwang“ oder „App-Zwang“, die sich vor allem um das Beispiel der Deutschen Bahn und ihrer App, das Ende der Bahncard als Plastikkarte und den zeitweisen Zwang zur Angabe einer E-Mail-Adresse oder Handynummer für Bahntickets rankten. Häufige Fragen waren: Darf Digitalisierung auf diese Weise erzwungen werden? Wie wichtig ist das Bahnfahren für das gesellschaftliche Leben, wenn ein Teil der Bevölkerung von Bahn-Dienstleistungen ausgeschlossen wird, der etwa kein passend funktionierendes Smartphone hat? Denn es gibt Menschen, die nicht online sind, aber auch die, die bei der Deutschen Bahn nicht online buchen wollen.

Es gibt immer mehr Lebensbereiche, wo etwas, was früher auch ohne ging, nur noch mit passenden Geräten, Internet und Strom oder Akku zu machen ist. Aber nicht immer dient das der Verbesserung der Dienstleistungen. Im Kern geht es den Anbietern oft nur darum, Geld zu sparen. Wenn aber ein Smartphone oder eine App für eine Handlung vorausgesetzt wird, schließt das eine Reihe von Menschen aus. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts sind mehr als fünf Prozent der Menschen in Deutschland (in der Altersspanne zwischen 16 und 74 Jahren) vollständig offline, benutzen das Internet also nie. Das sind mehr als drei Millionen Menschen, aber keineswegs die einzigen Betroffenen.

Wir versuchen zu klären: Welche Formen von „Digitalzwang“ gibt es? Gehört dazu auch der Zwang, bestimmte große Tech-Konzerne zu benutzen? Denn ein App-Zwang hat faktisch heute so gut wie immer die Folge, dass man auch Google oder Apple verwenden muss.

Was wäre denn eine wünschenswerte Welt der Digitalisierung? Wie könnten digitale Lösungen oder durchdachte digitale Dienstleistungen aussehen, die wir wollen? Gibt es eine grundrechtsfreundliche Digitalisierung? Brauchen wir gar ein Grundrecht auf analoges Leben? Und wer trägt eigentlich die Ausfallrisiken der Technologien?

Kann Digitalisierung eine zusätzliche Barriere sein, und was hat das Ganze überhaupt mit Barrierefreiheit zu tun? Und was haben IT-Sicherheit und Barrierefreiheit gemeinsam? Das alles bespricht Marcus Richter mit Jana Mattert, Referentin für Barrierefreiheit beim Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Jürgen Bering von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Constanze Kurz vom Chaos Computer Club.

Dicke Bretter, diesmal über fünf Jahre Landtagsarbeit zu Digitalthemen

13 november 2024 | 77 min

Dicke Bretter, diesmal über Sachverständige und Simulation von Beteiligung

9 oktober 2024 | 51 min

Angriffspfade bei Zwei-Faktor-Authentifizierung mittels SMS

28 augusti 2024 | 69 min

Dicke Bretter, diesmal über den Zauber, neue Rechte gegen Tech-Konzerne durchzusetzen

8 juli 2024 | 59 min

CR292: Was im Digital Services Act steht und wie wir die neuen Rechte nun einfordern können

Die „Dicken Bretter“ versuchen zu ergründen, wie Gesetze, Verordnungen, internationale Verträge oder schlicht politische Meinungsbildung bei techniknahen Themen zustandekommen und welche Institutionen und Initiativen wie daran mitarbeiten. Diesmal schauen wir wieder auf den EU-Gesetzgebungsprozess: Was passiert eigentlich, wenn ein Gesetz in Kraft getreten ist?

Dazu ziehen wir ein konkretes Beispiel heran, diesmal den „Digital Services Act“ (DSA). Diese EU-Verordnung soll die Online-Plattformen dazu zwingen, mehr gegen rechtswidrige Inhalte zu tun, und schenkt den Tech-Konzern-Geplagten nebenher auch ganz neue Rechte.

Wir versuchen zu erklären: Was steht denn im DSA? Wer ist für die Umsetzung des DSA zuständig? Und wie kann die Zivilgesellschaft die neu erlangten Rechte für sich nutzen?

Constanze, Elina und Svea

Wir haben uns dazu mit Svea Windwehr unterhalten, der Leiterin des Centers for User Rights bei dem Verein Gesellschaft für Freiheitsrechte. Sie hat in so ziemlich jeder Institution gearbeitet, die am EU-Gesetzgebungsprozess beteiligt ist, und erklärt in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“, worum es beim DSA geht und wie die Umsetzung dieses EU-Gesetzes aussehen kann. Am Rande kommen wir auch auf all die EU-Institutionen und Prozesse zu sprechen, die uns regelmäßig einen Knoten ins Hirn zaubern.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Svea und Constanze lesen möchte: Bei netzpolitik.org steht es zur Verfügung. Wer wissen will, wie es um die Umsetzung des DSA steht, welche Rechte wir als Nutzerinnen haben, wie wir davon Gebrauch machen können und warum die Zivilgesellschaft mal wieder ganz schön viel regeln muss, sollte reinhören.

Referenzen

Bundestag bestätigt Beirat bei der Bundesnetzagentur

Der EuGH und der nicht enden-wollende Streit um die Vorratsdatenspeicherung

9 juni 2024 | 107 min

CR291: Warum die fast schon beerdigte Idee des massenhaften Wegspeicherns von Telekommunikationsdaten der gesamten Bevölkerung wieder Aufschwung bekommen könnte

Wir reden heute über ein Thema, das schon im Jahr 2005 im Chaosradio 104 (ab Minute 39) das erste Mal besprochen wurde: die Vorratsdatenspeicherung. Denn auch nach fast zwanzig Jahren ist die unendliche Geschichte der Massenspeicherung von Telekommunikationsmetadaten noch nicht zuende, im Gegenteil: Am 30. April 2024 erging ein weiteres Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Darüber lohnt es sich zu sprechen.

Es ging in dem Urteil um eine auf IP-Adressen und Begleitdaten beschränkte Vorratsspeicherung und die Frage, ob eine französische Regelung gegen Filesharer mit dem EU-Recht vereinbar ist. Denn in Frankreich wurde vor Jahren im Streit um Urheberrechtsverletzungen der dortigen Behörde Hadopi erlaubt, verdächtige IP-Adressen mit Identitätsdaten von den Providern abzufragen. Es ging also nicht mehr um Vorratsdatenspeicherung bei schwerer Kriminalität, sondern um Menschen, die verdächtigt werden, Urheberverwertungsrechte zu verletzen.

Das Chaosradio-Team diesmal: Daniel, Marcus, Constanze und nibbler.

Das Urteil ist auch deswegen interessant, weil nach der Entscheidung des Gerichts der schwärende Streit um die Vorratsdatenspeicherung innerhalb der deutschen Ampel-Koalition weiterblubbert. Der FDP-Bundesjustizminister lehnt die verdachtslose Massendatensammlung zwar klar ab. Sein versprochener neuer Gesetzentwurf zum alternativen Quick-Freeze-Verfahren liegt aber noch immer nicht vor. Die SPD-Bundesinnenministerin hat sich hingegen für eine Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen samt zugehörigen Netzverbindungsdaten ausgesprochen.

Wenn ihr wissen wollt, worum es in dem EuGH-Urteil genau geht, hört rein! Wir reden auch darüber, wie bessere technische Lösungen statt der anlasslosen Massenüberwachung aussehen könnten. Was und wie wird technisch gespeichert? Und was hat das mit IT-Sicherheit zu tun? Was ist geschehen, seit der Justizminister nach einem EuGH-Urteil 2022 freudig ankündigte, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung werde nun zügig und endgültig aus dem Gesetz gestrichen? Darüber unterhält sich Marcus Richter mit seinen Gästen Daniel Moßbrucker, nibbler und Constanze Kurz im Chaosradio 291.

Referenzen

Das Buch von Daniel Moßbrucker: Direkt vor unseren Augen

Dicke Bretter, diesmal mit freiem Zugang zu Informationen

10 maj 2024 | 50 min

CR290: Damit die Öffentlichkeit nicht außen vor ist, braucht es Informationsfreiheit

Die „Dicken Bretter“ sind wieder da. Wir erklären in dieser Podcastreihe, wie politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommt und wer daran wie mitarbeitet. Diesmal geht es dabei um Aktivismus, der in einigermaßen strukturierten Bahnen verläuft: Wer beteiligt sich wie an der Entstehung von politischen Kampagnen für digitalpolitische Themen? Wie baut man nachhaltige Strukturen, wenn man sich für ein Thema engagieren möchte?

In dieser Folge sprechen wir deshalb mit dem unvergleichlichen Arne Semsrott. Er erklärt uns sein zivilgesellschaftliches Engagement, konkret am Beispiel von „Frag den Staat“. Aber zuweilen kommen wir auch auf ein paar andere Projekte zu sprechen, in denen er sich aktivistisch einbringt.

Wer wissen will, wie es um Transparenz und Informationsfreiheit in Deutschland steht, welchen Gegendruck und von wem bei Informationsfreiheitsfragen zu beobachten ist und was Arne Semsrott eigentlich mit Franziska Giffey zu tun hat, braucht nur die nun schon siebte Folge der „Dicken Bretter“ anzuhören. Ach, und wusstet ihr, dass sich 60.000 Leute allein an einer einzigen „Frag den Staat“-Kampagne beteiligt haben? Wollt ihr wissen, welche? Dann hört rein!

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast für alle, die Einblicke in politische Gestaltungsmöglichkeiten beim Digitalgedöns bekommen wollen, und wird gestaltet von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew, mit Musik von erdgeist. Wer gern eine gekürzte Version des Gesprächs mit Arne lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.

Referenzen

Die Bezahlkarte

3 april 2024 | 66 min

Hacker in deutschen Filmen

5 mars 2024 | 110 min

Dicke Bretter, diesmal zum Stand der Technik und der Gesetze bei Gesundheitsdaten

5 februari 2024 | 45 min

CR287: Über die grundlegenden Probleme bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Die „Dicken Bretter“ wollen helfen zu verstehen, wie Gesetze und politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommen und welche Organisationen und Institutionen daran mitwirken: Wer macht Technologiepolitik, wer beteiligt sich an der Ausformung? Nach all den Blicken in die weite Welt und auf die dicken Bretter des internationalen Diplomatieparketts richten wir unser Augenmerk diesmal zurück auf die Bundespolitik: Wie genau entstehen eigentlich Gesetze in Deutschland? Und welchen Spielraum haben zivilgesellschaftliche Organisationen, um ihren Positionen Gehör zu verschaffen?

Zu diesem Zweck haben wir uns zwei Gesetze angesehen, die Ende 2023 noch schnell verabschiedet wurden. Die erste Lektion: Gesetze in Deutschland haben viele Namen. Wir sprachen über das „Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten“, kürzer „Gesundheitsdatennutzungsgesetz“ oder für die ganz Eiligen auch GNDG, sowie das „Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens“, auch bekannt als „Digital-Gesetz“ oder unter dem Spitznamen Digi-G.

Durch dieses Namenswirrwarr schlagen wir uns mit der Expertin für das digitale Gesundheitswesen und Fax-Flüsterin Bianca Kastl. Wir besprechen den Weg eines Gesetzes vom Referentenentwurf hin zu den Lesungen im Bundestag und welche (begrenzten) Möglichkeiten es für die Zivilgesellschaft gibt, Einblick zu erhalten und Einfluss zu nehmen. Bianca hat für den Innovationsverband Öffentliche Gesundheit gemeinsam mit dem CCC, der Deutschen Aidshilfe und anderen Organisationen einen offenen Brief verfasst, der die grundlegenden Probleme der beiden Gesetzentwürfe deutlich macht.

Der offene Brief hat nicht verhindert, dass die Gesetze im Bundestag verabschiedet wurden – aber er zeigt, an wie vielen Stellen Zivilgesellschaft sich Gehör verschaffen kann, wenn wir zusammenarbeiten. Hört rein!

Addendum: Im Podcast beschweren wir uns (zu Recht!) darüber, dass es auf Bundesebene kein Portal gibt, um den Fortschritt von Gesetzgebungsverfahren zu verfolgen, wie es beispielsweise der legislative Fahrplan der Europäischen Union möglich macht. Seit der Aufzeichnung Ende Dezember hat sich etwas getan: Der Bundestagszusammenfasser will genau das ermöglichen – und ist natürlich kein offizielles Projekt der Bundesregierung, sondern kommt aus der Zivilgesellschaft. Wir sagen Bravo und wünschen: Mögen die externen Links ewig persistent sein!

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der neugestarteten Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist.

Nach dem Podcast „Dicke Bretter“ vom Congress planen wir bereits die nächste reguläre Chaosradio-Sendung, die auch im Februar kommen soll – haltet euch Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

Dicke Bretter, diesmal mit internationaler Computerkriminalität

8 januari 2024 | 75 min

CR286: Wie das ganze Cyber-Cyber in einen völkerrechtlichen Vertrag kommt

Die „Dicken Bretter“ erklären, wie Gesetze, internationale Verträge, Richtlinien oder allgemein die politische Willensbildung zu digitalen Themen entstehen und welche Institutionen und Initiativen daran mitarbeiten. Diesmal wenden wir uns wieder dem internationalen Parkett zu: den Vereinten Nationen und einer dort geplanten Konvention zum Thema „cybercrime“.

Wenn es um Cyberkriminalität geht, müssen Strafverfolgungsbehörden oft zusammenarbeiten, um gegen international agierende Verbrecherbanden vorzugehen. Dafür gibt es zwischen Staaten Rechtshilfeabkommen. Nun soll allerdings eine UN-Konvention das Problem Cyberkriminalität besser angehen: Derzeit laufen die Verhandlungen über die Konvention, die Ende Januar in New York beendet werden sollen.

Soweit die grobe Idee, aber blickt man auf die Details, wird es gruselig. Denn es existiert keine international anerkannte Definition, was „cybercrime“ oder eine „cyberattack“ eigentlich ist. Doch wenn in der geplanten UN-Konvention stehen würde, dass sie eine große Masse an Straftaten erfasst, etwa alles, was irgendwie mit Computern zu tun hat, dann droht mehr Schaden als Nutzen. Und es droht die international bindende Festschreibung neuer breiter Überwachungsmechanismen.

Wie ist also der aktuelle Stand der Verhandlungen bei den Vereinten Nationen? Wir haben uns Tanja Fachathaler von epicenter.works eingeladen, denn sie nimmt als Vertreterin der Zivilgesellschaft an diesen Verhandlungen teil. Sie erklärt in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“, worum es in der Konvention geht und warum es so wichtig ist, dass nur wenige enge Straftatbestände der Computerkriminalität durch den völkerrechtlichen Vertrag geregelt werden.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Tanja und Constanze lesen möchte: Es steht bei netzpolitik.org zur Verfügung.

Nach der Dezember-Ausgabe von „Dicke Bretter“ und einer Congress-Live-Ausgabe mit der unvergleichlichen Bianca Kastl planen wir die Aufnahme der nächsten regulären Chaosradio-Sendung im Januar – haltet euch bitte wieder Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

Vertrauen, beglaubigt vom digitalen Notar

7 december 2023 | 89 min

CR285: Ein offener Brief aus der Wissenschaft gegen den gefährlichen EU-Plan für eine Zertifikat-Parallelinfrastruktur

Im Chaosradio 285 geht es um ein Vorhaben der Europäischen Union zur Einführung eines digitalen Identitätsnachweises und anderer Vertrauensdienste, das eine frühere Gesetzgebung reformieren soll. Ein wichtiger Teil der Gesetzgebung ist die „European Digital Identity Wallet“ (ID-Wallet), die in allen Mitgliedstaaten angeboten werden soll. An dieser „Digital-Brieftasche“ in der eIDAS-Verordnung gibt es einige Kritik, die wir nicht verheimlichen wollen.

Aber neben den Kritikpunkten an der ID-Wallet erregt vor allem der Artikel 45 der Gesetzesvorhabens die Gemüter der technischen Community. In diesem Artikel geht es um TLS-Zertifikate und die Vertrauensketten von Zertifikaten. Es soll in Europa eine Parallelinfrastruktur mit anderen Sicherheitsrichtlinien für die Zertifikate eingerichtet werden. Die breite Kritik in Form eines offenen Briefs kommt aus der Wissenschaft, aber auch von NGOs sowie von Google und Mozilla. Mittlerweile haben mehr als 550 IT-Sicherheitsfachleute und dutzende NGOs unterzeichnet. Die begründete Befürchtung ist, dass die geplante Neuregelung die Sicherheit der Zertifikatsinfrastruktur schwächt und damit verschlüsselte Kommunikation im Netz unterminiert und zugleich weitreichende Überwachungsmöglichkeiten eröffnet.

Das Team diesmal: Moderator Marcus mit seinen Gästen Anja, Constanze und Jiska (v.l.n.r.).

Wir sind nah am Puls der Zeit: Erst Ende November fand eine letzte Abstimmung im Industrieausschuss (ITRE) des EU-Parlaments zu dem Vorhaben statt. Ob eine Mehrheit für oder gegen die eIDAS-Reform stimmen wird, ist vor der Aufzeichnung des Podcasts nicht mehr entschieden worden. Heute hat ITRE dann zugestimmt. Die Änderungen am Artikel 45, die es nach dem offenen Brief noch gab, waren zuvor als unzureichend kommentiert worden.

Wenn ihr wissen wollt, was in diesem Artikel 45 denn nun drinsteht, hört rein! Fragt ihr euch, was eine Root CA ist? Welche Parallelinfrastruktur soll entstehen? Und ist die Wissenschaft jetzt auch ein Opfer des Lobbyismus geworden? Darüber unterhält sich Marcus Richter mit seinen Gästen Anja Lehmann, Constanze Kurz und Jiska Classen im Chaosradio 285.

Ein Teil des Gesprächs findet sich bei netzpolitik.org in schriftlicher Form. Wenn ihr noch mehr Kontext zu Verschlüsselung braucht, bietet sich das Chaosradio 192 „Radioaktive Cryptoparty“ an.

Referenzen

Dicke Bretter, diesmal über Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und das Protokoll Messaging Layer Security

31 oktober 2023 | 67 min

CR284: Wie ein technischer Standard entsteht, der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Millionen Smartphones ermöglicht

Nach dem Neustart des Chaosradio dieses Jahr geht der Podcast „Dicke Bretter“ in die vierte Runde. Unser Plan ist, über die Entstehung von Richtlinien, über Institutionen oder gesetzgeberische Willensbildung bei digitalen Themen zu berichten. Dazu schlagen wir heute ein neues Kapitel auf: technische Standards. Wie entstehen sie? Wie arbeiten die Institutionen, die daran mitwirken? Wer schreibt technische Standards? Warum engagieren sich Menschen dafür?

Wir sprechen über das Protokoll MLS (Messaging Layer Security), das technische Sicherheit und Datenschutz für Gruppenkommunikationsanwendungen anbieten soll und Metadaten besonders schützt. MLS ist seit Juli 2023 als RFC 9420 von der Internet Engineering Task Force (IETF) standardisiert ist. Das MLS-Protokoll wird von einer ganzen Reihe von großen Anbietern und Organisationen unterstützt, die es implementieren und einsetzen wollen.

Zu Gast bei „Dicke Bretter“: Raphael Robert

Unser Gast ist Raphael Robert. Er ist Experte für Messenger-Sicherheit und leitet das Berliner Technologieunternehmen Phoenix R&D. Er ist Co-Autor des MLS-Protokolls und hat OpenMLS als MLS-Implementierung in Rust entworfen.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von und mit Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter und mit Musik von erdgeist. Das Gespräch ist als leicht gekürzte schriftliche Version bei netzpolitik.org verfügbar.

PS: Nach dem heutigen Podcast „Dicke Bretter“ planen wir schon wieder eine neue Chaosradio-Sendung in Berlin für den November – haltet wie immer Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

Was die Ampel hinbekommen hat – und was nicht

30 september 2023 | 97 min

CR283: Wir stellen der Regierung ein Halbzeitzeugnis aus

Mit großem Tam-Tam ist die aktuelle rot-grün-gelbe Koalition 2021 angetreten und wollte „Mehr Fortschritt wagen“. Olaf Scholz wollte gar Klimakanzler werden. Aber haben wir auch was über Technik von ihm gehört?

Die Ampel hat sich in Digitalfragen für ihren Koalitionsvertrag ausgiebig an der Formulierungshilfe bedient, die der Chaos Computer Club gern als Spickzettel zur Verfügung gestellt hatte. Wir blicken nach Ablauf der Koalitionshalbwertszeit auf die Ergebnisse der Fortschrittskoalition und ob die Ankündigungen im Lichte technischer und europapolitischer Entwicklungen in Würde gealtert sind.

Das Team diesmal: Elisa, Marcus, erdgeist und Constanze.

Das Ende der ersten Halbzeit der Ampel ist von den zurückliegenden langwierigen Streitigkeiten in der Koalition und einem erheblichen Vertrauensverlust geprägt. Mittlerweile gibt es laut den Umfragen eine Mehrheit in der Bevölkerung, die der Ampel kritisch gegenübersteht. Das war noch anders, als der Koalitionsvertrag geschlossen wurde. Einige digitale Themen darin waren zwar Streitfelder zwischen den drei Parteien, aber die großen politischen Kontroversen um das Gebäudeenergiegesetz, um den Ukraine-Krieg und die Migration oder um den Rechtsruck und das Erstarken der AfD haben wenig mit Technik zu tun. Trotzdem lohnt eine Analyse dazu, was die Ampel im Digitalen hinbekommen hat, was vielleicht noch aussteht und was sie von dem Versprochenen nicht mehr umsetzen wird.

Wenn ihr wissen wollt, was von der bisherigen Regierungsbilanz für Digitalgedöns zu halten ist, hört rein! Fragt ihr euch auch, wie es um die Chatkontrolle steht oder wann sich Justizminister Buschmanns „Quick Freeze“-Idee mal in einem Gesetz materialisieren wird? Wie steht es um digitale Bürgerrechte und IT-Sicherheit, wo im Koalitionsvertrag fast buchstäblich die CCC-Formulierungshilfe abgedruckt wurde? Was ist mit Gesundheitsdatensammlungen oder mit Staatstrojanern? Wird die Digitalisierung der Verwaltung uns weiter Magengeschwüre bringen, Geld und Zeit kosten oder geht da was? Und gab es den versprochenen „digitalen Aufbruch“? Darüber unterhält sich Marcus Richter mit seinen Gästen Elisa Lindinger, erdgeist und Constanze Kurz im Chaosradio 283.

Referenzen

Dicke Bretter, diesmal mit Einblicken in das absurde Geheimdienst-Theater

6 september 2023 | 62 min

CR282: Wie parlamentarische Untersuchungsausschüsse arbeiten

Die „Dicken Bretter“ melden sich zurück zu einem politischen Dauerbrenner-Thema: parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Wir erklären in „Dicke Bretter“, wie Gesetze, Standards oder politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommen. Daher lohnt sich auch der Blick auf diese Form parlamentarischer Arbeit, denn sie legt oft politische Haltungen und zuweilen Hintergründe von Skandalen offen und formt damit auch die öffentliche Meinung zum jeweiligen Thema des Ausschusses.

Deswegen beschäftigen wir uns in dieser Folge mit den Abläufen und den Gewohnheiten bei Untersuchungsausschüssen, vorrangig im Deutschen Bundestag. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein Instrument der Minderheit, denn zur Einsetzung reichen im Bundestag die Stimmen von einem Viertel der Abgeordneten.

Damit das alles nicht zu abstrakt wird, ziehen wir uns den NSA-BND-Untersuchungsausschuss als Beispiel heran. Dazu haben wir uns Anna Biselli eingeladen, denn sie hatte diesen Ausschuss über viele Monate intensiv verfolgt und gibt Auskunft über Form und Verfahren in den insgesamt 66 öffentlichen Sitzungen.

Kurzer Blick zurück: Weniger als ein Jahr, nachdem Edward Snowden 2013 mit einer ganzen Reihe von Journalisten begonnen hatte offenzulegen, wie weitgreifend die NSA weltweit Telekommunikation überwacht, kamen auch die Geheimdienste in Deutschland in den Fokus, speziell der Bundesnachrichtendienst (BND). Im Bundestag nahm in der Folge ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. Kaum hatte er angefangen zu arbeiten, kam raus, dass die US-amerikanischen Spitzel ein Mobiltelefon der Bundeskanzlerin belauscht hatten. Der Bundestag hatte also eine Menge Fragen zu beackern. Wie die Parlamentarier dabei vorgingen, erfahrt ihr in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Anna und Constanze lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.

Nach dem etwas verspäteten August-Podcast „Dicke Bretter“ (Das Camp ist schuld!) planen wir die Aufnahme der nächsten regulären Chaosradio-Sendung für den 12. September – haltet euch noch mehr Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

Auftragshacks mit Staatstrojanern

25 juli 2023 | 102 min

CR281: Was der Untersuchungsausschuss des Europaparlaments über den Staatstrojaner Pegasus und den Anbieter NSO Group rausgefunden hat

Wir sprechen in dieser Sendung über Staatstrojaner und deren Anbieter sowie über die Auftraggeber und Opfer, die von den Hacks ihrer Mobiltelefone betroffen sind. Anlass ist der Abschluss des Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments „zum Einsatz von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware“, der nach Recherchen und Veröffentlichungen über Spionage-Skandale eingerichtet worden war.

Das Pegasus Project hat detaillierte Einblicke in die Welt des Auftragshackings mit Staatstrojanern gegeben. Speziell im Fokus stand der Staatstrojaner-Anbieter NSO Group aus Israel, der mit dem Spionagesoftware-Produkt Pegasus Namensgeber der Skandale ist. Pegasus ist eine Schadsoftware, die den Stand der Technik darstellt, der aktuell für staatliche Stellen käuflich zu erwerben ist.

Die NSO Group war mit einer langen Liste von Missbrauchsfällen schon jahrelang unangenehm aufgefallen. Das ab 2021 stärker öffentlich diskutierte Ausspionieren durch die Pegasus-Software ist nur ein prominentes Beispiel einer wachsenden Branche, die solche Schadsoftware vertreibt. Diese Überwachungs- und Hackingbranche ist weitgehend unreguliert. Wie man hier Verbesserungen erzielen könnte, darüber haben sich die Parlamentarier im Untersuchungsausschuss Gedanken gemacht. Was dabei rausgekommen ist, diskutieren wir in diesem Chaosradio.

Das Team des Chaosradio 281: ilf, Marcus, Rainer und Constanze.

Eigentlich hatte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil über Staatstrojaner im Jahr 2008 hohe Hürden für das staatliche Hacken in Deutschland auferlegt: Es setzte ein neues Grundrecht in Kraft, das den Staat und seine Behörden zur „Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ verpflichtet. Wie steht es mit dem staatlichen Hacking in Deutschland, das die Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsausschuss im Europa-Parlament verweigert hatte? Was gibt es für rechtliche Probleme und welche technischen Unzulänglichkeiten lauern bei der Spionagesoftware? Darüber spricht Marcus Richter mit seinen Gästen Rainer Rehak, ilf und Constanze Kurz im Chaosradio 281. Und verpasst besser nicht unsere Forderungen in Sachen Minimalstandards bei Staatstrojanern, wenn ilf richtig in Fahrt kommt.

Referenzen

Dicke Bretter, jetzt auch in eurem Chat!

28 juni 2023 | 72 min

CR280: Wie Ylva Johansson in ganz Europa eine Chatkontrolle einführen will

Die „Dicken Bretter“ sind zurück. Wir wollen wieder erklären, wie Gesetze, Richtlinien und politische Willensbildung zu digitalen Themen entstehen und welche Institutionen daran wie mitwirken: Wer macht Technologieregulierung, wer beteiligt sich an der Entstehung?

In dieser Folge beschäftigen wir uns mit den Abläufen und Hintergründen von EU-Gesetzgebungen und damit, auf welchen Säulen der Gesetzgebungsprozess ruht und welche zivilgesellschaftlichen Akteure mitmischen. Das fühlt sich häufig abstrakt und weit weg an. Deswegen wollen wir diesmal konkret am Beispiel des Gesetzespakets der sogenannten „Chatkontrolle“ erklären, wie eine EU-Verordnung entsteht.

Diese „Chatkontrolle“ wird kontrovers debattiert: Im Rahmen dieser technisierten Massenüberwachung sollen Dateien auf Computern oder Mobiltelefonen bereits vor dem Abschicken und Verschlüsseln gescannt und mit einer Datenbank abgeglichen werden, um Darstellungen von Gewalt gegen Kinder zu finden.

Wir schauen uns an, woher Gesetze in der EU eigentlich kommen, warum das Prozedere so lange dauert und wer beteiligt ist. Wer wissen will, wie es wirklich um die „Chatkontrolle“ steht, warum Fraktionen im EU-Parlament nicht mit Fraktionen im Bundestag vergleichbar sind, warum etwas Griechisch in Brüssel hilfreich sein kann und warum es so schwer ist, ein Gesetz wieder aufzuhalten, wenn es erstmal ins Rollen geraten ist, braucht nur dem Podcast zu lauschen. Ach, und wusstet ihr, was Ashton Kutcher mit der „Chatkontrolle“ zu tun hat. Nein? Dann hört rein!

„Dicke Bretter“ ist ein erklärbäriger Podcast von und mit Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der neugestarteten Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte Version des Gesprächs lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.

Nach dem jetzigen Podcast „Dicke Bretter“ planen wir bereits die nächste reguläre Chaosradio-Sendung für den Juli – haltet euch wie immer Platz auf den Geräten frei!

Zugriff auf Gesundheitsdaten

22 maj 2023 | 102 min

Dicke Bretter bei den Vereinten Nationen

26 april 2023 | 54 min

Gesundheits-Apps

26 juni 2022 | 83 min

Chatkontrolle

8 juni 2022 | 113 min

Digitale Barrierefreiheit

14 februari 2022 | 96 min

Reverse Engineering

20 december 2021 | 104 min

Digitalisierung gestalten

31 oktober 2021 | 85 min

ID Wallet

14 oktober 2021 | 70 min

Cybersicherheitspolitik in Deutschland

9 september 2021 | 94 min

Daten archivieren, wiederherstellen und löschen

27 juni 2021 | 88 min

Blockchain, die

7 juni 2021 | 96 min

Attribution

2 maj 2021 | 116 min

Hackathons

1 april 2021 | 84 min

reclaimyourface.eu

7 mars 2021 | 125 min

rC3.world

30 januari 2021 | 65 min

Schnüffelgesetze auf ewiger Wiedervorlage

1 december 2020 | 80 min

KRITIS

30 oktober 2020 | 116 min

Spezial: Der Verstehbahnhof

25 september 2020 | 82 min

Videokonferenzen ohne Cloud

27 juni 2020 | 114 min

Verschwörungserzählungen

30 maj 2020 | 129 min

Bluetooth

3 maj 2020 | 106 min

Digitale Infrastruktur in Krisenzeiten

27 mars 2020 | 99 min

Das Jahr-2038-Problem

28 februari 2020 | 72 min

Die PSD2

22 februari 2020 | 104 min

36C3-Spezial

30 januari 2020 | 118 min

Chaos Communication Camp 2019

26 augusti 2019 | 91 min

Refreshing Memories

1 februari 2019 | 123 min

Ein Kessel Buntes (III)

27 november 2018 | 119 min

Hass im Netz

29 oktober 2018 | 121 min

Das Domain Name System

24 september 2018 | 118 min

Decentralize the web

27 augusti 2018 | 120 min

HTTPS – und nun?

26 juli 2018 | 120 min

Computerspieleentwicklung

28 juni 2018 | 120 min

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte

31 maj 2018 | 122 min

Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung

26 april 2018 | 118 min

Das Ende von Facebook?

29 mars 2018 | 121 min

Open Data und Datenjournalismus

22 februari 2018 | 119 min

Einmal einschmelzen bitte

25 januari 2018 | 119 min

Ein Kessel Buntes (II)

30 november 2017 | 119 min

Fünf Jahre Wikidata

26 oktober 2017 | 116 min

Sichere Stimmauszählung

28 september 2017 | 120 min

Informatik-Studium und -Ausbildung

31 augusti 2017 | 118 min

Vier Jahre Neuland

27 juli 2017 | 119 min

Intrusion Detection und Incident Response

29 juni 2017 | 119 min

I #WannaCry

25 maj 2017 | 119 min

Home Sweet Home

27 april 2017 | 121 min

Glasfaserausbau

30 mars 2017 | 120 min

There is no Game

27 februari 2017 | 118 min

Programmieren lernen

26 januari 2017 | 119 min

33C3-Spezial

30 december 2016 | 111 min

Ein Kessel Buntes

24 november 2016 | 119 min

DDOS aus dem IoT-Botnetz

27 oktober 2016 | 119 min

Geheimdienstgesetzgebung

29 september 2016 | 121 min

Anwendungssicherheit

25 augusti 2016 | 119 min

Digitales Geld & Smart Contracts

28 juli 2016 | 121 min

Amateurfunk

30 juni 2016 | 119 min

Die Netzwerbewirtschaft

26 maj 2016 | 118 min

Hacker- und Makerspaces

28 april 2016 | 122 min

Künstliche Intelligenz

31 mars 2016 | 118 min

Offene Daten und Transparenz

25 februari 2016 | 122 min

Backstage im Netz

28 januari 2016 | 118 min

Internet of Things

26 november 2015 | 119 min

Professional Hackers

29 oktober 2015 | 120 min

Flüchtlinge und Hacker

24 september 2015 | 120 min

Das Chaos Communication Camp

27 augusti 2015 | 122 min

Hackerethik

30 juli 2015 | 117 min

Das Internet hinter dem DSL-Router

25 juni 2015 | 129 min

Was von Snowden übrig blieb

28 maj 2015 | 120 min

Bioinformatik

30 april 2015 | 124 min

Was ist Netzpolitik?

26 mars 2015 | 120 min

Open-Source-Finanzierung

26 februari 2015 | 121 min

How to make a Congress

29 januari 2015 | 119 min

Chaos macht Schule & Jugend hackt

27 november 2014 | 121 min

Basics des Hardware-Hackings

30 oktober 2014 | 117 min

Vintage Computing

25 september 2014 | 119 min

Passwörter

28 augusti 2014 | 115 min

Freifunk statt Angst

31 juli 2014 | 118 min

Ist das schon alles?

26 juni 2014 | 119 min

… und keiner hat’s gesehen

29 maj 2014 | 118 min

CR201: Die Lehren aus dem Heartbleed Bug

Seit Snowden wird uns gesagt: Verschlüsselt! Gleichzeitig tauchen immer wieder Verschlüsselungslücken bei https-Verbindungen auf, eine der grundlegenden Methoden um Datenverbindungen im Internet zu verschlüsseln. Im aktuellen Chaosradio im Blue Moon sollen zwei Fragen geklärt werden: Warum ist die Technologie hinter dem https:// so häufig kaputt? Und sollte genau diese Software nicht bombensicher sein, weil sie Open Source ist, also jeder den Quellcode anschauen kann? Marcus Richter erwartet den Chaos Computer Club ab 22:00 Uhr in den Fritz-Studios und Euch und Eure Fragen unter 0331/70 97 110.