Walther Leisler Kiep: Die CDU-Spendenaffäre

Er war beliebt, erfolgreich und verwickelt in die schwerste Krise der CDU: Am 4. November 1999 erlässt die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen Walther Leisler Kiep wegen Steuerhinterziehung. Und das ist erst der Anfang.

Ende August 1991 auf einem Parkplatz in der Schweiz: CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep und CDU-Steuerberater Horst Weyrauch nehmen einen Koffer entgegen, der eine Million Mark enthält. Es soll sich um eine Parteispende des Waffenhändlers Karl Heinz Schreiber gehandelt haben, so erzählen es die beiden CDU-Männer später. Das Geld taucht dann später auf einem Treuhandkonto der CDU auf und wird verschwiegen.

Gut acht Jahre später wird das Leisler Kiep zum Verhängnis: Am 4. November 1999 erlässt das Amtsgericht Augsburg Haftbefehl gegen ihn. Der frühere CDU-Schatzmeister soll das Geld für die Vermittlung eines Panzergeschäfts der Thyssen AG mit Saudi-Arabien bekommen haben.

Am 5. November 1999 stellt sich Leisler Kiep der Justiz. Seine Aussage bringt
einiges ins Rollen. Es stellt sich schließlich heraus: Unter Parteichef Helmut Kohl existiert ein ganzes System von Auslandskonten und schwarzen Kassen, über das die CDU unter anderem Wahlkämpfe und Parteitage mitfinanziert hat.

In diesem Zeitzeichen erzählt Martina Meißner:

• Welche Rolle der Verein "Staatsbürgerliche Vereinigung" damals bei der Parteienfinanzierung spielt,
• wie ein Untersuchungsausschuss des Bundestages die CDU-Spendenaffäre beleuchtet,
• wie sich Ex-CDU-Parteichef Helmut Kohl in der Affäre verhält,
• welche Regeln das Parteiengesetz heute für Spenden vorsieht.

Das sind unsere wichtigsten Quellen und Interviewpartner:

• Andreas Polk (Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, Beirat und Mitglied bei Transparency International Deutschland)

Weiterführende Links:

• BR24-Chronologie: Schwarzgeld-Affäre Kiep, Kohl & Co.
• BR24: Schreiber-Prozess - Der CDU-Spendenskandalf fliegt auf
• PhoenixLive: Helmut Kohl räumt Existenz von schwarzen Konten bei der CDU ein
• SWR Doku: CDU-Spendenaffäre: Als Angela Merkel mit Kohl brach

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Die Macherinnen und Macher hinter diesem Zeitzeichen:
Autorin: Martina Meißner
Redaktion: Frank Zirpins